Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Aufbau eines integrierten digitalen Personenstandsregisters in den Palästinensischen Gebieten
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Palästinensische Gebiete
Politischer Träger: Palästinensisches Innenministerium
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2011

Ausgangssituation

Der Palestinian Reform and Development Plan (PRDP) 2008-2010 und nachfolgende Regierungsprogramme und Entwicklungspläne konkretisieren das Ziel des zukünftigen palästinensischen Staates und stellen eine umfassende Grundlage für den Staatsbildungsprozess dar. In diesem Kontext wurde die innere Sicherheit in den Palästinensischen Gebieten bereits deutlich erhöht.

Aus der Sicht der Bürger besteht aber immer noch ein Mangel an Rechtssicherheit. Veränderungen im Personenstand werden nicht zeitnah dokumentiert und sind unvollständig, etwaige Rechtsansprüche können nicht geltend gemacht werden. Betroffen sind Dienstleistungen wie die Ausstellung von Pässen und Personalausweisen, die Registrierung von Wählern, die Bewegungsfreiheit oder Einschulungsrechte. Auch wenn bereits wichtige Fortschritte auf dem Weg zu einem funktionierenden, dienstleistungsorientierten Personenstandsregister gemacht wurden, ist das Datenbankmanagementsystem weiterhin unzureichend, historische personenstandsrelevante Dokumente sind noch nicht digitalisiert, die Arbeitsorganisation ist ineffizient und die Bürgerorientierung unzureichend.

Das Innenministerium hat sich in seinem Strategierahmen 2009-2011 zum Ziel gesetzt, Dienstleistungen künftig effektiver, effizienter und bürgernäher zu gestalten. Die Weiterentwicklung des automatisierten Personenstandswesens stellt ein zentrales Element einer rechtsstaatlichen und transparenten Verwaltung dar.

Ziel

Die Planungsgrundlagen für die palästinensische Verwaltung sowie die Erbringung von personenstandsbezogenen Dienstleistungen für die palästinensische Bevölkerung, und damit die Rechtsstaatlichkeit, sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt die Erstellung eines Gesamtkonzepts für den Aufbau eines integrierten digitalen Personenstandregisters und begleitet die organisatorische und institutionelle Entwicklung prozesshaft.

• Ein Masterplan für den Ausbau und die Modernisierung des palästinensischen Personenstandregisters wird erstellt und prozessbegleitend in ausgewählten Bereichen umgesetzt.
• Eine angemessene IT-Infrastruktur für die Führung des Personenstandregisters wird aufgebaut.
• Eine Arbeitseinheit zur Konservierung und Digitalisierung von historischen Dokumenten mit Bezug zum Personenstandregister wird aufgebaut.
• Standards für die Erbringung personenstandsbezogener Dienstleistungen werden definiert und schrittweise eingeführt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Nachhaltige Entwicklung ist auch in einer von Konflikten und politischer Instabilität geprägten Region ein Kernanliegen der GIZ. Bisher wurden folgende Maßnahmen umgesetzt:

• Eine mittelfristige Planungsgrundlage für die Modernisierung und Erweiterung des Personenstandsregisters wurde partizipativ erstellt.
• Die IT-Infrastruktur wurde den zukünftigen Erfordernissen entsprechend aufgestockt und angepasst.
• Die Informationsbasis für das Personenstandswesen wurde durch Integration historischer Daten quantitativ wie qualitativ signifikant erweitert (in Kooperation mit der israelischen Seite konnten auch bislang nicht verfügbare Datenbestände für den Zeitraum vor 1982 in das Personenstandsregister eingespeist werden).
• Der Aufbau von dezentralisierten Archivierungssystemen folgt angemessenen Standards.
• Erkennbare Effizienzsteigerung in der Partnerorganisation durch Aufbau- und ablauforganisatorische Verbesserungen.
• Qualifizierungsmaßnahmen haben zur Stärkung der Dienstleistungsorientierung des MoI-Personals beigetragen.
• Verbesserungen der Infrastruktur in MoI-Regionalbüros (zurzeit in Bethlehem) tragen zu einem verbesserten Service für die Einwohner bei.