Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Zukunft für Palästina
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Palästinensische Gebiete
Politischer Träger: Palästinensisches Finanzministerium
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2011; Fortsetzung geplant

Ausgangssituation

Krisen und Konflikte prägen die Palästinensischen Gebiete seit Jahren. Politischer Wandel vollzieht sich mit hoher Dynamik und birgt großes Konfliktpotenzial. Koalitionen und Allianzen entstehen und zerbrechen in relativ kurzen Zeiträumen. Unter den politischen Konflikten hat auch die Wirtschaft gelitten. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) steht vor der Herausforderung, der Bevölkerung möglichst schnell spürbare und sichtbare Ergebnisse ihrer Regierungsarbeit zu liefern. Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland unterstützt sie unter anderem durch das Programm „Zukunft für Palästina“, das auf die Steinmeier-Fayyad-Initiave im Jahr 2008 zurückgeht.

Ziel

Die Lebensbedingungen der Menschen in besonders benachteiligten Gegenden der Westbank sind verbessert. Die Bevölkerung bewahrt die Bereitschaft zu einer gewaltlosen Konfliktlösung.

Vorgehensweise

Die Initiative unterstützt schnell umsetzbare Projekte in besonders benachteiligten Gegenden der Westbank. Die Projekte sind so konzipiert und ausgewählt, dass sie zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in der Region beitragen. Um besonders nah an den Bedürfnissen der lokalen Bevölkerung zu sein, erfolgt die Auswahl der Projekte in enger Zusammenarbeit mit dem palästinensischen Finanzministerium und dem Deutschen Vertretungsbüro Ramallah (VB).

Die geförderten Infrastrukturprojekte werden bei der Umsetzung durch die örtlichen Bauunternehmen vom palästinensischen Finanzministerium bezahlt. Die Gelder werden über einen Finanzierungsvertrag mit der GIZ bereitgestellt Durch den öffentlichen Auswahl- und Ausschreibungsprozess und die eigenverantwortliche Abrechnung mit den Bauträgern wird die Identifikation der Partner mit den Maßnahmen gestärkt. Darüber hinaus werden fachliche Kenntnisse im Projekt- und Finanzmanagement aufgebaut.

Ein lokaler Gutachter führt unter Einbeziehung von Studierenden der Bauingenieurswissenschaften monatliche Baufortschrittskontrollen durch, die mit Training-on-the-job-Einsätzen verbunden werden. Die Übereinstimmung der Bauten mit internationalen Sicherheits- und Qualitätsstandards wird in enger Kooperation mit der Bauabteilung der GIZ gewährleistet. Die zuständigen palästinensischen Fachministerien aus den Bereichen Bildung und Gesundheit werden ebenfalls einbezogen, um Sichtbarkeit und nachhaltige Nutzung sicherzustellen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Da sich die Projekte ausschließlich auf Dörfer in besonders benachteiligten Gegenden konzentrieren, die wegen ihrer geringen Größe oft keine sonstigen Fördermaßnahmen in Anspruch nehmen können, erzielen sie eine besondere öffentliche Wahrnehmung.In der ersten Phase von Zukunft für Palästina wurden 15 Projekte in den Bereichen Bildung, Kultur, Gesundheit und Wirtschaftsförderung abgeschlossen.

Während der zweiten Phase wurden Infrastrukturprojekte durchgeführt. Neben vier Schul- und Klinikerweiterungsbauten wurden erstmals Projekte in den besonders verarmten Gegenden des Jordantals gefördert. Bautätigkeit ist dort fast unmöglich und ein flächendeckender Zugang zu Strom- und Wasseranschlüssen ist nicht gewährleistet. Der Neubau einer Schule und Rehabilitierungsmaßnahmen in weiteren Schulen und Kindergärten stellen deshalb eine besondere Verbesserung der Lebensqualität für die Bewohner dar.

Weiterführende Informationen

• Das Auswärtige Amt zur Initiative "Zukunft für Palästina"
  www.auswaertiges-amt.de/...