Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Abfallberatung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Palästinensische Gebiete
Politischer Träger: Palästinensisches Ministerium für Kommunalverwaltung
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2012

Ausgangssituation

Unzureichende Abfallentsorgung gefährdet in den Palästinensischen Gebieten Menschen und Umwelt. Müllkippen erfüllen in den meisten Kommunen nicht die Mindeststandards zum Schutz von Wasser, Boden und Luft. Viele Deponien werden in wenigen Jahren verfüllt sein. Damit besteht die Gefahr, dass der Müll schon bald nicht mehr angemessen entsorgt werden kann. Die von jeder Stadt- und Gemeindeverwaltung individuell organisierte Abfallwirtschaft ist zudem nicht effizient.

Ziel

Die Siedlungshygiene ist verbessert und die Umweltbelastung mit Hilfe einer ökologisch verträglichen und nachhaltigen Abfallentsorgung deutlich reduziert.

Vorgehensweise

Die GIZ realisiert dieses Vorhaben in Kooperation mit der KfW Entwicklungsbank. Das Vorhaben stärkt lokale Verwaltungen bei der Einführung regionaler Verbundlösungen. Wilde Müllkippen werden stillgelegt und durch neue, umweltverträgliche Deponien ersetzt. Deutsche Experten schulen palästinensische Fach- und Führungskräfte in verschiedenen Facetten des Abfall-Managements. Mit Reinigungskampagnen und Aufklärungsmaßnahmen werben sie – im Zusammenspiel mit lokalen Nicht-Regierungsorganisationen – für einen sensiblen Umgang mit Abfall und Müll. Damit hilft das Vorhaben, die Gesundheit der Bevölkerung sowie die knappen Grundwasservorkommen, die von Palästinensern und Israelis genutzt werden, zu schützen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Nachhaltige Entwicklung ist auch in einer von Konflikten und politischer Instabilität geprägten Region ein Kernanliegen der GIZ. Bisher wurden folgende Maßnahmen umgesetzt:

• In drei Bezirken des Gazastreifens und im Bezirk Ramallah/Al/Bireh (Westbank) wurden regionale Entsorgungsstrukturen – sogenannte Abfallzweckverbände – eingeführt und die erforderlichen personellen Kapazitäten und Infrastruktur aufgebaut.
• Die geordnete und umweltverträgliche Abfallentsorgung erreicht in einigen Bezirken inzwischen 90 Prozent der Bevölkerung.
• Die Einheitskosten für die Entsorgung von einer Tonne Müll konnten im mittleren Gazastreifen um 30 Prozent gesenkt werden (von 23,60 Euro/Tonne auf 16,40 Euro/Tonne).
• Städtische Haushaltsmittel werden effizienter eingesetzt und unterliegen transparenten Kontrollmechanismen.
• Die Siedlungshygiene wurde in den beteiligten Gemeinden erheblich verbessert.
• Eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit und ihre Unterstützung konnte durch geeignete Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung erreicht werden.
• Eine nationale Abfallstrategie auf der Basis kommunaler Erfahrungen wurde entwickelt und wird derzeit implementiert.