Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Umweltprogramm Marokko
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Marokko
Politischer Träger: Staatssekretariat für Wasser und Umwelt, Bereich Umwelt im Ministerium für Bergbau, Energie, Wasser und Umwelt
Gesamtlaufzeit: 2002 bis 2017

Ausgangssituation

Marokko steht vor großen Herausforderungen, um sich im Zuge der Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU an umweltpolitische Standards und Normen anzupassen. Die Grundelemente von Umweltpolitik und Umweltrecht wurden zwar geschaffen, das Instrumentarium zu ihrer Umsetzung ist aber noch sehr lückenhaft. Hinzu kommt, dass die Anreizsysteme im städtisch-industriellen Bereich widersprüchlich sind. Auf kommunaler Ebene fehlen beim Umweltschutz angepasste Konzepte und Instrumente. Darüber hinaus verfügen die Umweltbehörden oft nicht über das technische Wissen und die nötige Erfahrung, um ihre komplexen Managementaufgaben zu bewältigen und Abstimmungsprozesse unter Einbindung von Akteuren aus Wirtschaft und Gesellschaft zu koordinieren.

Ziel

Bis 2013 verfügt Marokko über ein wirksames, umfassendes umweltrechtliches und umwelttechnisches Regelwerk. Bei dessen Umsetzung werden international kompatible Instrumente und Verfahren eingesetzt.

Vorgehensweise

Das Programm hat folgende Arbeitsschwerpunkte:

• Umweltpolitikberatung des Staatssekretariats für Wasser und Umwelt, Bereich Umwelt
• Stärkung der Kompetenzen der Kommunen im Umweltmanagement, Schwerpunkt Abfall
• Integriertes Management von Industrie- und Sonderabfällen
• Industrieller Umweltschutz
• Kommunaler Umweltschutz, Schwerpunkt Verbesserung der kommunalen Abfallwirtschaft in der Nordregion/Tanger

Das Umweltprogramm orientiert sich gegenwärtig an der im Mai 2009 vom nationalen Umweltrat des Königreichs Marokko verabschiedeten Umweltstrategie. Das Thema Klimawandel wird besonders berücksichtigt. Das Programm arbeitet auf nationaler, provinzialer und kommunaler Ebene. Es fördert die Kooperation zwischen den Ebenen und trägt damit zur Dezentralisierung bei. Das Vorhaben unterstützt die Kompetenzentwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Partnerorganisationen. Internationale und nationale Experten beraten die marokkanischen Fachkräfte und entwickeln Konzepte und Studien für ein erfolgreiches Umweltmanagement. Exemplarische Umweltschutzmaßnahmen in Kommunen und Industrie, wie das Konzept der interkommunalen Deponie, zeigen innovative Möglichkeiten auf und verbreiten sie.

Das Instrumentarium zum Umweltmanagement in staatlichen und industriellen Handlungsfeldern wird gegenwärtig vervollständigt und die Kommunen verstärkt bei seiner Anwendung unterstützt. Die Kooperation der Maghrebländer und die Harmonisierung mit dem EU-Umweltrecht werden weiter unterstützt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Ende 2006 wurde das marokkanische Abfallwirtschaftsgesetz verabschiedet. Das Programm hat an der Erstellung mitgewirkt und die Erarbeitung der untergesetzlichen Regelungen für Abfallwirtschaft und Umweltverträglichkeitsprüfungen unterstützt. Standardisierte Evaluierungsverfahren für Umweltverträglichkeitsprüfungen wurden entwickelt und ihre Umsetzung in den Regionen begleitet. Rechtliche und planerische Grundlagen für die Arbeit des Umweltbereichs im Staatssekretariat für Wasser und Umwelt wurden verbessert.

Der Umweltbereich wurde beim Aufbau einer neuen Organisationsstruktur begleitet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führten eine Selbstbewertung zum Qualitätsmanagement ihrer Organisationseinheit durch, um die Wirksamkeit ihrer Arbeit zu fördern. Die Arbeit der Umweltverwaltung wurde in klare Prozesse mit Orientierung auf den Bürger als Kunden gegliedert.

2.000 Fachkräfte aus Ministerien, Kommunen und Industrie haben zwischen 2006 und 2009 an Ausbildungsseminaren und Informationsreisen in Marokko und Deutschland teilgenommen. Sie haben dabei ihre Kenntnisse und Kompetenzen besonders im Bereich der Abfallentsorgung, der strategischen Umweltprüfung, der Umweltverträglichkeitsprüfung, des Umweltrechts sowie des Vollzugs und des profitablen Umweltmanagements weiterentwickelt.

Etwa 20 Firmen in der Industriestadt Mohammedia haben 2008/09 ein profitables Umweltmanagement eingeführt. Die Maßnahmen tragen dazu bei, Energie einzusparen, Umweltverschmutzung zu mindern und die Sicherheit am Arbeitsplatz zu erhöhen. Insgesamt konnten die teilnehmenden Firmen auf diese Weise zwei Millionen Euro einsparen, die nun für Investitionen zur Verfügung stehen.

Die Kooperation mit der Privatwirtschaft (Public Private Partnership – PPP) wurde ausgebaut und die deutsche Wirtschaft in Maßnahmen zum Technologietransfer eingebunden. PPP-Maßnahmen werden umgesetzt, unter anderem in den Bereichen Elektroschrott-Recycling, Nutzung von Abfällen zur Energiegewinnung, Qualifizierung im betrieblichen Stoffstrommanagement.

Weiterführende Informationen

• Abfallwirtschaft in Marokko
  www.gd-maroc.info
• Marokkanisches Ministerium für Energie, Bergbau, Wasser und Umwelt
  www.minenv.gov.ma