Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Zielgerichtete Steuerung öffentlicher Ausgaben
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche und Entwicklung (BMZ)
Land: Jordanien
Politischer Träger: Ministry of Finance
Gesamtlaufzeit: 2000 bis 2012

Ausgangssituation

Bessere Haushaltsplanung und zielorientierte Ausgabensteuerung nehmen in der jordanischen Reformstrategie wichtige Plätze ein. Reformen konsequent umzusetzen – ob in den Bereichen Bildung, Wasser oder Gesundheit – ist nur möglich, wenn die Mittel effizient und transparent verwendet werden. Jordanien hat in den letzten Jahren bei Haushaltsplanung und Festlegung von Ausgabenobergrenzen deutliche Fortschritte erzielt. Das jordanische Finanzministerium kann jedoch die öffentlichen Ausgaben noch nicht ausreichend im Einklang mit den nationalen Prioritäten steuern.

Ziel

Haushaltsplanung und Ausgabensteuerung öffentlicher Mittel sind verbessert und effizienter. Ihr Einsatz ist an den Prioritäten der nationalen Entwicklungsstrategie und an einzelnen Sektorstrategien, das Management konsequent auf Wirkungen ausgerichtet.

Vorgehensweise

Das Vorhaben berät und qualifiziert Fach- und Führungskräfte im jordanischen Finanzministerium und im Haushaltsamt sowie, zu einem späteren Zeitpunkt, in ausgewählten Ministerien. Ein besonderer Schwerpunkt ist die Förderung von Frauen in Führungspositionen.

Budgetklassifikationen und Kontenrahmen werden so angepasst, dass der Einsatz öffentlicher Gelder zielorientiert geplant und umgesetzt werden kann. Mit Unterstützung des Vorhabens werden neue Informationssysteme zur Finanzsteuerung eingeführt, die Festlegung klarer Zuständigkeiten wird unterstützt sowie die Einführung belastbarer Verfahren zum Datentransfer zwischen Finanz- und anderen Ministerien begleitet.

Zusammen mit dem Management im Finanzministerium werden gewünschte Wirkungen in strategischen Prozessen festgelegt, mit Indikatoren versehen und so messbar gemacht. Damit kann auf klarer Grundlage gesteuert werden.

Von 2009 bis 2012 wird der Fokus auf Internal Control gelegt. Interne Steuerung soll zusammen mit einem leistungsbezogenen Audit und einem kongruenten Managementsystem in Abteilungen des Finanzministeriums pilothaft eingeführt werden. Die Auswirkungen der beabsichtigten Dezentralisierung (lokale Budgets, Finanzausgleich) werden voraussichtlich ebenfalls Gegenstand der Unterstützung durch dieses Vorhaben sein. Es baut auf den Erfahrungen des Vorläuferprojekts „Reform der öffentlichen Finanzen in Jordanien“ auf.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Regierungsführung (Governance) hat sich verbessert. Dies wurde 2009 durch die Verleihung des King Abdullah Award for Excellence and Transparency an das Finanzministerium bestätigt.

Ein neuer Ablaufplan für die Haushaltsvorbereitung ist erarbeitet. Es gibt wirkungsorientierte Haushaltspläne. Das Parlament berät und beschließt jetzt auch die Haushaltspläne der „Government Units“. Bindende Ausgabenobergrenzen für den Gesamthaushalt, die Ministerien und „Government Units“ sind fest installiert.

Die Steuereinnahmen wurden kontinuierlich angehoben und sind genauer geschätzt. Der Schätzungsprozess ist institutionalisiert.

Die Zusammenarbeit zwischen dem Finanzministerium, dem Haushaltsamt, den weiteren Ministerien sowie den Government Units hat sich verbessert und beruht jetzt auf gesetzlicher Grundlage.

Weiterführende Informationen

• Ministry of Finance
  http://www.mof.gov.jo
• General Budget Department
  http://www.gbd.gov.jo
• United Nations Development Programme
  http://www.undp.org
• International Monetary Fund
  http://www.imf.org