Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Dezentralisierung der Abfallwirtschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Jemen
Politischer Träger: Ministerium für Kommunalverwaltung
Gesamtlaufzeit: 1995 bis 2010

Ausgangssituation

Bis 1999 lag im Jemen die Zuständigkeit der kommunalen Abfallwirtschaft ausschließlich bei der Zentralregierung. Das verantwortliche Ministerium war landesweit für sämtliche Maßnahmen der Abfallentsorgung, einschließlich deren Finanzierung, zuständig. Diese Konzentration von Verantwortung auf nationaler Ebene führte zu einer Ausgrenzung der lokalen Ebene. Die Folge war eine schlecht organisierte oder gar nicht vorhandene Abfallentsorgung. Es zeigte sich, dass eine angemessene Abfallwirtschaft allein mit den knappen finanziellen Ressourcen der Regierung und ohne Beteiligung der Bevölkerung nicht nachhaltig zu betreiben ist.

Ziel

Ausgewählte Distriktverwaltungen betreiben eigenständig integrierte Abfallwirtschaftssysteme fachgerecht und wirtschaftlich. Die gewonnenen Erfahrungen werden von weiteren Kommunen angewandt. Durch eine zweckgebundene Abfallgebühr ist die Bevölkerung aktiv an der Gestaltung der Dienstleistungen der Abfallwirtschaft und deren Finanzierung beteiligt.

Vorgehensweise

Die Zusammenarbeit mit Partnern aus dem Jemen erfolgt auf zwei Ebenen: auf nationaler Ebene mit dem Ministerium für lokale Verwaltung, auf lokaler Ebene mit kommunalen Behörden (Rückfluss von praktischen Erfahrungen zur Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens).

Schwerpunkte des Projektes sind:

• Entwicklung des rechtlichen Rahmens im Abfallsektor
• Aufbau und Qualifizierung von Abfallwirtschaftsverwaltungen
• Einführung integrierter Abfallwirtschaftssysteme in den Distrikten

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Bevölkerung in den Pilotstädten und Gouvernoraten, rund vier Millionen Menschen, profitieren unmittelbar vom Projekt. Indirekt nutzen die Maßnahmen der gesamten Bevölkerung des Jemen, etwa die Verbesserung der rechtlichen Grundlagen und der Finanzierung, Weiterbildung und Öffentlichkeitsarbeit, Umwelt- und Klimaschutz.

Wichtige Ergebnisse des Projektes:

• Das Gesetz zur Finanzierung der Abfallwirtschaft (Cleaning Fund Law 20/1999) wurde erarbeitet und verabschiedet. Das Gesetz schafft die Grundlagen für die Finanzierung der Abfallwirtschaftsdienstleistungen auf lokaler Ebene.
• Das Abfallwirtschaftsgesetz (Public Cleaning Law 39/1999) wurde erarbeitet und verabschiedet. Es definiert die Abfallwirtschaftsdienstleistungen und die Rolle der Lokalverwaltungen. Mit aktuellen Anpassungen beider Gesetze wird den Erfahrungen und neuen Entwicklungen Rechnung getragen.
• Im Rahmen eines sektorweiten Ansatzes wurde für den Jemen eine “Nationale Strategie für die Abfallwirtschaft” erarbeitet und verabschiedet. Die Strategie definiert Ziele und Handlungsschwerpunkte, benennt die Verantwortlichkeiten der verschiedenen Regierungsbehörden und koordiniert die Beiträge der Geberländer. Die Strategie wird ergänzt durch einen nationalen Investitionsplan.
• In ausgewählten Städten und Gouvernoraten wurden integrierte Abfallwirtschaftssysteme eingeführt, mit positiven Wirkungen für Gesundheit und Umwelt. Im Rahmen der Dezentralisierung wird eine gut funktionierende Abfallwirtschaft in den Pilotregionen als wichtiger Parameter für eine erfolgreiche Arbeit der Lokalverwaltung wahrgenommen. Informationen über erfolgreiche Lösungsansätze wurden landesweit verbreitet und von zahlreichen weiteren Lokalverwaltungen genutzt.
• Die aus den praktischen Erfahrungen entwickelten Handreichungen für Abfallsammlung und Stadtreinigung, Deponiebau und -betrieb, Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsdiensten sowie Behandlung von medizinischem Abfall werden von den Lokalverwaltungen beim Aufbau und bei der Weiterentwicklung ihrer Abfallwirtschaft genutzt. Die Einführung eines einheitlichen Buchungs- und Abrechnungssystems ermöglicht eine transparente Kostenverfolgung.