Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Integriertes System der ägyptischen Umweltagentur für gefährliche Stoffe und Abfallmanagement
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Finanzier: Europäische Union (EU)
Land: Ägypten
Politischer Träger: Egyptian Environmental Affairs Agency (EEAA)
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2011

Ausgangssituation

In Ägypten werden jährlich etwa 60 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle produziert, mit nachteiligen Folgen für die Umwelt und die menschliche Gesundheit. Ausreichende Infrastrukturen zur sachgemäßen Entsorgung fehlen. Beispielsweise gibt es nur eine Deponie zur Lagerung gefährlicher Industrieabfälle, in der Regel werden gefährliche zusammen mit ungefährlichen Abfällen deponiert. Der ägyptische Rechtsrahmen für gefährliche Stoffe und Abfallmanagement weist einige Schwachstellen auf. Vorhandene Regelungen des Umweltgesetzes Nr. 4/94 werden nur unzureichend umgesetzt.

Ziel

Die ägyptische Umweltagentur ist in den Bereichen gefährliche Stoffe und Abfallmanagement umfassend gestärkt und verbessert die Umwelt- und Gesundheitssituation im Land langfristig.

Vorgehensweise

Die Entwicklung einer integrierten Strategie dient dazu, ein effizientes Management von Abfällen und gefährlichen Stoffen in Ägypten als Anrainerstaat der EU (Partnerland im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik) zu gewährleisten. Auf diese Weise wird die ägyptische Umweltagentur dabei unterstützt, den Umwelt- und Gesundheitsstatus in Ägypten zu verbessern.

Die Harmonisierung der ägyptischen Gesetzgebung mit dem europäischen Regelwerk und die Übernahme von Beispielen bester verfügbarer Praxis erleichtern die Umsetzung internationaler Verpflichtungen. Dies ist ein wichtiger Baustein zur Unterstützung des EU-Assoziierungsabkommen mit Ägypten.

Institutionelle, politische und personelle Kompetenzen und Leistungsfähigkeit des Partners werden langfristig gestärkt. Zunächst werden effiziente und strategische institutionelle Strukturen aufgebaut, wie Environmental Management Unit, Senior Inter-ministerial Committee (SIC) und Legal Inter-ministerial Committee (LIC). Auf der Basis eines Trainingsplans werden umfassende Trainingsmodule erarbeitet und Schulungen nach dem Training-of-Trainers-Prinzip durchgeführt. Neben rein technischen und fachlichen Themen werden auch Trainingsmaßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt. Im Rahmen mehrerer Studienfahrten wird Wissen aus der Verwaltungspraxis vermittelt.

Kompetenzen und Leistungsfähigkeit der ägyptische Umweltagentur und der beteiligten Akteure in den Bereichen gefährliche Stoffe und Abfallmanagement werden durch die Maßnahmen gestärkt werden, ein geeigneter Rechtsrahmen wird geschaffen und umgesetzt. Politische Instrumente, wie eine integrierte Strategie, werden entwickelt.

Weiterführende Informationen

• Informationen zum Instrument Twinning (Partnerschaften für den Verwaltungsaufbau)
  http://ec.europa.eu/enlargement/.../twinning_en.htm