Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Aufbau des Grundbuchs und Katasters – Land Administration
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Bosnien und Herzegowina
Politischer Träger: Justizministerien und Verwaltungen für geodätische und eigentumsrechtliche Angelegenheiten
Partner: Swedish International Development Cooperation Agency (Sida), und Austrian Development Agency (ADA)
Gesamtlaufzeit: 2001 bis 2011

Ausgangssituation

Das unter der österreichisch-ungarischen Administration vor dem ersten Weltkrieg eingeführte Kataster- und Grundbuchsystem ist immer noch rechtsgültig, obwohl es meistens nicht mehr aktuell ist. Das Kataster wurde nach dem zweiten Weltkrieg erneuert, leider ohne Bezug auf das bestehende Grundbuch. Die so entstandenen Diskrepanzen zwischen den Registern resultieren aus mangelnder Zuverlässigkeit der Daten, der überholten Gesetzgebung und der veralteten Arbeitsmethoden. Die Inkraftsetzung des Grundbuch- und Notarrechtes zwischen 2002 und 2003 gab ein starkes Signal in Richtung Rechtssicherheit und Modernisierung. Die GTZ (jetzt GIZ) bekam den Auftrag die zuständigen Behörden beim Wiederaufbau und Modernisierung des Katasters und Grundbuchs zu unterstützen. Sie tut dies mit der finanziellen Unterstützung der schwedischen SIDA und der österreichischen ADA die sich an diesem Projekt mit einem Betrag beteiligen der dem deutschen Beitrag entspricht.

Ziel

Die Zuverlässigkeit des Grundbuch- und Katastersystems entspricht den europäischen Standards. Die Behörden wie die Fachleute im Privatsektor bieten effiziente und wirtschaftliche Dienstleistungen dank klaren Richtlinien und einheitlichen Normen an.

Vorgehensweise

Von 2001 bis 2005 förderte das Katasterprojekt die Einführung neuer Technologien und die Modernisierung der Arbeitsmethoden in drei Pilotgemeinden und unterstützte die Entwicklung eines neuen Katastergesetzes und dessen Verordnungen.
Von 2003 bis 2005 begleitete das Grundbuchprojekt die Umsetzung des neuen Grundbuchrechts landesweit mit der Entwicklung neuer Arbeitsmethoden, der Beschaffung von Hard- und Software in allen 48 Grundbuchämtern und der Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen.
Anfang 2006 wurden beide Projekte in ein einzelnes „Land Administration“ Projekt überführt, mit den zusätzlichen Aufgaben, die Integration Kataster und Grundbuch zu unterstützen, mittelfristige Strategien für die Verbesserung der Dienstleistungen zu entwerfen und andere internationale Projekte im diesem Bereich zu unterstützen und zu koordinieren. Die letzte Projektphase 2008-2011 hat als Hauptziel die Nachhaltigkeit und die volle Übernahme der Projektergebnisse durch die lokalen Institutionen zu sichern.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Grundbuch ist landesweit wieder funktionsfähig, und genießt immer mehr Vertrauen. Die Eintragungsanträge wachsen regelmäßig, sowohl für Eigentumswechsel wie auch für  Pfandrechte, und der Rückstand geht alter Anträge reduziert sich landesweit. Als hochqualifizierte Fachleute bringen die Notare einen bedeutenden Beitrag zum Wiederaufbau des Grundbuchs ein.
In 2003 war das Grundbuchamt der Hauptstadt Sarajevo das mit der schwierigsten Lage, mit einem zehnjährigen Rückstand von rund 90.000 unbearbeiteten Grundbuchfällen. Seit Juni 2008 ist dieses Gericht das Vorzeigemodell für eine höchst erfolgreiche Zusammenarbeit mit der GTZ (heute GIZ): die Bearbeitungsdauer eines Grundbuchantrags hat sich von mehreren Jahren auf 7 bis 30 Tage reduziert.

Weiterführende Informationen

• Lokale Website des Land-Administration-Projekts
  www.zkk.ba