Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Ausbau der Zivilgesellschaft und Stärkung lokaler demokratischer Strukturen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien
Politischer Träger: Generalsekretariat des Ministerrats
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2010

Ausgangssituation

Zu kommunistischer Zeit war Albanien in Europa völlig isoliert. Politische Gegner wurden unbarmherzig verfolgt. Ende der 1980er-Jahre begann der Prozess der Demokratisierung. In Anerkennung der erreichten Fortschritte unterzeichneten Albanien und die Europäische Union (EU) 2006 ein Assoziierungsabkommen (SAA), das den Weg zu einer EU-Mitgliedschaft grundsätzlich eröffnet. Das SAA trat im April 2009 in Kraft. Noch im gleichen Monat reichte Albanien seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft ein.

Es wird sicher eine Generation dauern, bis sich demokratische Strukturen nach europäischem Vorbild vollständig etablieren. Nach wie vor begegnen sich Staat und Zivilgesellschaft mit Misstrauen. Die Verfassung von 1998 garantiert zwar die Rechte jedes Bürgers, sich freiwillig zu organisieren; mehrere hundert zivilgesellschaftliche Organisationen sind auch entstanden, nur wenige jedoch mit funktionierenden Strukturen. Noch weniger arbeiten regelmäßig mit dem Staat zusammen, beispielsweise bei der Vorbereitung neuer Reformgesetze. Auch auf lokaler Ebene, die im Zuge der eingeleiteten Dezentralisierung immer mehr Verantwortung unternimmt, sind freiwilliges Engagement der Bürger und Kontakte zwischen Zivilgesellschaft und staatlichen Strukturen gering.

Ziel

Die albanische Regierung fördert die Zivilgesellschaft. Sie verbessert den rechtlichen Rahmen für die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an politischen Prozessen. Das Vertrauen zwischen Staat und Zivilgesellschaft wächst.

Vorgehensweise

In enger Zusammenarbeit mit dem Büro des Premierministers, dem Generalsekretariat des Ministerrats, dem Ministerium für europäische Integration und dem Innenministerium organisierte die GTZ Informationsreisen in neue EU-Mitgliedsstaaten, die unterschiedliche Modelle der Zusammenarbeit von Staat und Zivilgesellschaft anwenden. Es folgten eine Reihe von Rundtischveranstaltungen mit Vertretern von Staat und Zivilgesellschaft, an denen zum Teil auch die Minister teilnahmen. Regionale Veranstaltungen, gemeinsam von GTZ und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisiert, bezogen die lokale Ebene ein.

Die Teilnehmenden suchten nach einem Weg für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Staat und Zivilgesellschaft. Die Wahl fiel auf einen staatlichen Fonds zur Förderung der Zivilgesellschaft und die Erarbeitung einer Civil Society Charter (Satzung für die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft). Noch sind Fragen offen: Wie wird sichergestellt, dass der Fonds nicht für Wahlkampfzwecke missbraucht wird? Wer repräsentiert die Zivilgesellschaft?

Zum Projektteam gehören eine albanische Langzeitfachkraft, unterstützt durch ein deutsches Beratungsunternehmen, sowie albanische und internationale Kurzzeitfachkräfte.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Regierung reserviert für den Fonds zur Förderung der Zivilgesellschaft Haushaltsmittel von mehr als zwei Millionen Euro. Ein Gremium von Staat und Zivilgesellschaft arbeitet an einer Regelung, wie die Mittel des Fonds eingesetzt und verteilt werden. Die Satzung für die Zivilgesellschaft wurde verabschiedet; die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gründung der Agentur zur Unterstützung der Zivilgesellschaft sind geschaffen. Räumlichkeiten wurden gefunden und werden derzeit ausgestattet. Ein Leiter wurde benannt, ausreichende Stellen wurden eingerichtet; nach der Einstellung von Mitarbeiter(inne)n werden diese eingearbeitet.

Download

• Strengthening Civil Society and Democratic Structures in Albania – Lessons Learnt
  Lernerfahrungen aus dem Projekt „Ausbau der Zivilgesellschaft und Stärkung lokaler demokratischer Strukturen in Albanien“. GTZ 2010
  en-civil-society-democratic-structures-albania.pdf, 0.21 MB (Englisch)