Die GIZ (bis Januar 2011 GTZ) unterstützt die Ukraine im Auftrag der Bundesregierung seit 1993 bei ihrem Transformationsprozess. Seit 2002 stellt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Mittel für die Entwicklung und den Reformprozess des Landes bereit. Die Kooperation intensivierte sich nach der Orangen Revolution 2004 und wurde stetig ausgebaut.

Aktuell ist die GIZ im Auftrag von fünf deutschen Ministerien und für die EU in der Ukraine tätig. Sie unterhält ein Büro in Kiew.

Die Ukraine hat seit 2004 eine gemeinsame Grenze mit der EU; sie ist damit in die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) eingebunden. 2009 wurde dieser Ansatz durch die Gründung der Östlichen Partnerschaft ergänzt und vertieft. Auch die Präsidentschaftswahlen Anfang 2010 und die daraus hervorgehende neue ukrainische Regierung bestätigten den weiteren EU-Annäherungskurs.

Die deutsche Bundesregierung hat bekräftigt, die Ukraine bei der Umsetzung des Aktionsplans der ENP zu unterstützen. Die Zusammenarbeit zielt darauf ab, die Ukraine näher an die EU heranzuführen und die politische, soziale, wirtschaftliche und ökologische Situation – im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung – spürbar zu verbessern.

In der Ukraine wurde der Aufschwung des vergangenen Jahrzehnts durch die globale Finanzkrise 2008 abrupt beendet. Das Wirtschaftswachstum sank im zweistelligen Prozentbereich, ein Staatsbankrott konnte nur durch Zuführung von IWF-Krediten verhindert werden. Die langfristige Entwicklung des Landes ist zudem durch das Ausbleiben umfassender struktureller und politischer Reformen beeinträchtigt. Dies macht sich in Bereichen wie Energieversorgung, Modernisierung der Infrastruktur, Berufsbildung, Gesundheitswesen und Reorganisation öffentlicher Institutionen besonders bemerkbar. Angesichts der höchsten und am schnellsten wachsenden HIV-Prävalenz in Europa muss darüber hinaus eine sich ausweitende Epidemie aufgehalten werden.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf drei Schwerpunkte: Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Energieeffizienz und Bekämpfung von HIV/AIDS.

Die herannahende Fußballeuropameisterschaft 2012 könnte die Vorhaben und Aktivitäten in vielerlei Hinsicht positiv beeinflussen. Die GIZ unterstützt im Auftrag des BMZ die Ukraine dabei, die Nachhaltigkeit des Großevents sicherzustellen.

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• Die GIZ in der Ukraine
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