Reformen für die Zukunft – Rechts- und Justizreformberatung im Südkaukasus

Recht haben und Recht bekommen – das ist auch in gut funktionierenden Justizsystemen nicht immer eins. Daher muss der Korruption Einhalt geboten werden, Gesetze müssen eindeutig sein und Rechtssicherheit gewährleistet werden. Nur so lässt sich ein Rechtsstaat etablieren. Und nur dann gibt es Vertrauen der Bürger in die Justiz und Demokratie, Wirtschaft und Gesellschaft können sich entwickeln.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Unabhängigkeit der Länder des südlichen Kaukasus Anfang der 1990er Jahre entstand ein Rechtsvakuum mit schwerwiegenden Folgen. In Georgien, Armenien und Aserbaidschan lag die Wirtschaft am Boden, die Gesellschaft drohte zu zerfallen. In dieser Lage war es notwendig, schnell eine funktionierende Gesellschaftsordnung zu etablieren und so die Unabhängigkeit der Länder zu stabilisieren.

Die südkaukasischen Länder haben in der Folgezeit grundlegende Gesetzesreformen umgesetzt. Unterstützt von der GIZ (ehemals GTZ) gelang es, in allen drei Ländern materielles und prozessuales Zivil- und Verwaltungsrecht zu modernisieren und das Gerichtswesen neu zu strukturieren.

Aber auch die besten Gesetze entfalten ihre volle Wirkung nur dann, wenn sie rechtsstaatskonform angewendet werden. Justiz und Beamtentum haben hier eine wichtige Aufgabe. Damals wie heute arbeitet die GIZ (ehemals GTZ) deshalb vor allem daran, Richter, Rechtsanwälte und Beamte systematisch zum neuen Recht fortzubilden und die Bevölkerung über unbekannte Gesetzesgebiete aufzuklären. Nur so kann durch Transparenz und Berechenbarkeit Rechtssicherheit hergestellt werden.

Die GIZ wird ihre Arbeit in der Region auch künftig fortsetzen und die Länder des Südkaukasus auf dem Weg zur Etablierung eines Rechtsstaats begleiten.

• Information on South Caucasus dialogue on the rule of law in English
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