EU-Annäherung durch regionale Kooperation

Nach dem kriegerischen Zerfall Jugoslawiens und dem Ende sozialistischer Planwirtschaft ist Südosteuropa heute vielfach geprägt von partikularen Interessen und mangelnder Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Ländern. Die Vergangenheit vor dem Krieg und die Zukunft in Europa sind hingegen verbindende Faktoren. Alle Länder der Region wollen Teil der Europäischen Union werden. Ohne verstärkte regionale Kooperation ist dies jedoch nicht möglich. Die EU hat die regionale Integration im Rahmen der Europäischen Partnerschaftspolitik und des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses zur Voraussetzung für die Annäherung gemacht.

Ein neues Instrument für neue Herausforderungen
Die Länder der Region befinden sich teilweise in schwierigen Ausgangssituationen. Sie benötigen deshalb Unterstützung, um die gewünschte regionale Zusammenarbeit und Integration in die Tat umzusetzen.

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) setzt die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH seit Januar 2007 ein neues Instrument ein: die Offenen Regionalfonds für Südosteuropa. Es ergänzt das bilaterale Portfolio und erweitert die bewährte Zusammenarbeit für die Herausforderungen einer regionalen Integration.

Die Offenen Regionalfonds ergänzen die klassischen Instrumente der TZ wie Beratung, Netzwerkbildung, Wissensmanagement und Training. Sie bieten den Projektpartnern aus der Region die Möglichkeit, eigenständig Projektanträge zu entwickeln, einzureichen und umzusetzen.

Interessierte öffentliche, zivile oder private Partner aus den Ländern Südosteuropas – aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo, teilweise auch Bulgarien und Rumänien – können mit dem Fondsmanagement Projektanträge entwickeln und umzusetzen. Die Anträge müssen mehrere Länder betreffen und die Resultate auf andere Länder der Region übertragbar sein. Ferner sollten die Projekte zur EU-Harmonisierung beitragen: durch Unterstützung beim Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess oder bei der Umsetzung des Acquis Communautaire, dem für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlichen Gesamtbestand an Rechten und Pflichten.

Durch ein vereinfachtes Antragsverfahren ist ein innovatives, flexibles Instrument entstanden, das auf die gemeinsamen Initiativen der Partner baut.

Einladung zur Kooperation
Die Regionalfonds sind offen für Initiativen der Partner sowie für das Engagement anderer Geber oder auch der Partner selbst. Unterschiedliche Ansatzpunkte, um sich an Initiativen zu beteiligen, bieten Teilmaßnahmen oder vollständige Fonds. Innerhalb der vier Fonds können Kooperationen mit anderen Gebern flexibel aufgegriffen werden.

Vier Fonds bestimmen gegenwärtig den thematischen Rahmen für die Maßnahmen:

• Außenhandel
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• Modernisierung kommunaler Dienste
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• Rechtsreform
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• Energieeffizienz und erneuerbare Energien
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