Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der makroökonomischen Reformen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Sozialistische Republik Vietnam
Politischer Träger: Ministerium für Planung und Investition
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2011

Ausgangssituation

Durch den Beitritt Vietnams zur Welthandelsorganisation WTO 2006 hat sich die Regierung einem weiteren Öffnungsprozess verschrieben. Um jedoch den bislang erfolgreichen Wachstumskurs bei verstärktem Wettbewerb mit anderen Volkswirtschaften fortzusetzen, sind anhaltende Investitionen in die soziale und physische Infrastruktur, in die Humankapitalbildung, die soziale Sicherung und weitere institutionelle Reformen erforderlich. Von besonderer Bedeutung sind dabei die weitere Ausgestaltung des regulativen Rahmens, sowie die Stärkung der staatlichen Kernfunktionen in den Bereichen Entwicklungsplanung, Finanzsystem und öffentliche Finanzen.

Ziel

Ausgewählte marktwirtschaftliche Institutionen in Vietnam sind besser auf die Anforderungen einer intensiveren Integration in die Weltwirtschaft vorbereitet und leisten so einen Beitrag zur Schaffung eines ordnungspolitisch konsistenten Rahmens für eine sozial orientierte Marktwirtschaft.

Vorgehensweise

Im Fokus des Programms steht die Verbesserung des ordnungspolitischen Rahmens in den Bereichen Entwicklungsplanung, öffentliche Finanzen und Finanzsystem sowie die Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Steuerung. Zum Programm gehören daher drei Komponenten:

Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Leistungen konzentrieren sich auf die Ausgestaltung eines Planungsgesetzes, die Erarbeitung weiterer Wirtschaftsreformkonzepte, auf die Stärkung der makroökonomischen Analyse- und Prognosefähigkeit, sowie auf eine verbesserte Konjunktursteuerung.

Öffentliches Finanzwesen. Das Programm berät die Reform des rechtlichen Rahmens für das Haushaltswesen, einschließlich Kassenwesen und Schuldenmanagement, und unterstützt die Partner bei der Erarbeitung eines Ökosteuergesetzes.

Finanzsystementwicklung. Der besondere Fokus liegt auf der Strukturreform der vietnamesischen Staatsbank einschließlich der Reform der Bankenaufsicht, auf dem weiteren institutionellen Aufbau des Kapitalmarkts, Clearinghousefunktion und regulativer Rahmen für den Anleihemarkt sowie auf der Schaffung und Umsetzung eines regulativen Rahmens für das Prüfwesen und das Risikomanagement im Bankensektor und bei den genossenschaftlichen Volkskreditkassen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Ergebnisse von makroökonomischen Analysen und Prognosen fließen in die Stellungnahmen und Strategien der Regierung zur wirtschaftlichen Situation ein; die öffentliche Debatte über die wirtschaftlichen Situation wurde gestärkt und führte zu breiter Meinungsbildung auch im Parlament über die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise und die Handlungsoptionen der Regierung. Eine Reihe von Verordnungen zur Einführung des Unternehmens- und Investitionsgesetzes wurden überarbeitet, um eine Gleichbehandlung von staatlichen und privaten Unternehmen sicher zu stellen. Sie schufen die rechtliche Basis für zukünftige Privatisierungsschritte staatlicher Unternehmen.

Öffentliches Finanzwesen. Die Grundlage für eine verstärkte Fiskaldezentralisierung wurde 2006 mit Hilfe des Projekts geschaffen. Provinzen, Städte und Gemeinden haben inzwischen eigene Haushalte. Darüber hinaus konnten die Provinz- und Gemeindefinanzen gestärkt werden, da Zuweisungen des Finanzministers erhöht wurden und nun auf Verteilungsnormen basieren, die ärmere Provinzen verstärkt berücksichtigen. Für eine Änderung des rechtlichen Rahmens des öffentlichen Haushaltssystems, die die mittelfristige Finanzplanung verbindlich vorsieht, liegt ein Entwurf vor.

Finanzsystementwicklung. Das Wertpapiergesetz sowie Verordnungen zur Innenrevision und zur internen Kontrolle wurden von der Nationalversammlung verabschiedet und bereits bei der Mehrzahl der vietnamesischen Banken eingeführt. Ein Konzept für das Prüfwesen und die Innenrevision im Volkskreditkassensystem liegt vor; Entwürfe für Novellen zum Zentralbankgesetz und zum Kreditwesengesetz wurden ausgearbeitet. Die geldpolitische Beratung unterstützte die Zentralbank Vietnams Mitte 2008 bei der Bewältigung einer Finanzkrise. Der Ausbau einer funktionsfähigen Wertpapierbörse zur Entwicklung des Kapitalmarktes verlief erfolgreich.

Weiterführende Informationen

• Lokale Website des Programms
  www.macroreforms.org