Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft in Provinzstädten
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Sozialistische Republik Vietnam
Politischer Träger: Bauministerium (MoC)
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2014

Ausgangssituation

Vietnams städtische Bevölkerung wächst rasch. Die vorhandene städtische Infrastruktur jedoch reicht nicht aus, um eine umweltgerechte Abwasser- und Abfallentsorgung zu gewährleisten. Systeme zur Abwassersammlung und -behandlung existieren fast nicht oder sind in sehr schlechtem Zustand. Die Abfallbeseitigung erfüllt nur selten internationale Umweltstandards. Die Umwelt wird stark belastet und die Gesundheit der Einwohner, sowohl der städtischen als auch der flussabwärts siedelnden ländlichen Bevölkerung, ist gefährdet.

Ziel

Die Bedingungen für die nachhaltige Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Programm berät mit einem Mehrebenenansatz auf der Nationalebene das Bauministerium (MoC) und auf Provinzebene sechs Betreiberorganisationen und Volksräte. Die in der Programmimplementierung auf Provinzebene gesammelten Erfahrungen der Technischen Zusammenarbeit (TZ) werden auf die nationale Ebene kanalisiert und in Zusammenarbeit mit dem politischen Träger (MoC) in der Gesetzgebung verankert. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für eine geordnete Abwasser- und Abfallwirtschaft auf Provinzebene.

Das TZ-Modul beinhaltet Beratung durch internationale und nationale Lang- und Kurzzeitfachkräfte, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Partnerfachkräfte sowie Sachlieferungen.

Das Vorhaben unterstützt auf nationaler Ebene das Bauministerium (MoC) darin, im Abwasser- und Abfallwirtschaftssektor seine Fachkompetenz und Leistungsfähigkeit zu steigern. Auf Provinzebene werden sechs Betreiberorganisationen und lokale Regierungsbehörden darin unterstützt, die Abwasserentsorgung in den Provinzstädten durchzuführen.

Das Programm wird gemeinsam von GIZ und KfW Entwicklungsbank in bisher sechs Provinzstädten durchgeführt. Investitionen zur Verbesserung der Sektorinfrastruktur werden durch die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) bereitgestellt. Die Technische Zusammenarbeit leistet durch intensive Trägerförderung und Beteiligung der Bevölkerung einen Beitrag zur nachhaltigen Nutzung dieser Investitionen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

• Im Mai 2007 wurde vom Premierminister Vietnams die Abwasserverordnung verabschiedet. Die dazugehörigen Umsetzungsbestimmungen sind im Mai 2009 vom Bauminister für rechtskräftig erklärt worden. Damit wurde ein rechtlicher und institutioneller Rahmen geschaffen, der eine effiziente und nachhaltige Abwasserwirtschaft in den Provinzstädten ermöglicht.
• Als erste Provinz in Vietnam hat Soc Trang einen kostendeckenden Abwassertarif nach den Vorgaben der Abwasserverordnung eingeführt. Ein konkreter Plan zum Einzug des Tarifs wird derzeit vom Volkskomitee und dem Abwasserbetrieb in Soc Trang entwickelt. Die eingezogenen Mittel werden für die Wartung und den Betrieb der im FZ-Modul erweiterten Anlagen genutzt.
• Alle sechs Abwasserbetriebe setzen individuelle Betriebsentwicklungspläne um. Die Pläne sind sowohl von den Betreibern als auch den lokalen Behörden (Provinzvolkskomitees) als offizielle Planungsdokumente anerkannt. Dieses für Vietnam innovative Vorgehen ermöglicht eine moderne, von Staatssubventionen zunehmend unabhängige Führung kommunaler Betriebe.
• In allen sechs Städten wurden Kundenzentren eingerichtet. Die von diesen Zentren durchgeführten Aufklärungskampagnen führten bereits zu einem deutlich verbesserten Umweltbewusstsein in der Bevölkerung: 92 Prozent der Frauen und 89 Prozent der Männer konnten in einer in den Städten Bac Ninh und Soc Trang durchgeführten Befragung konkrete Angaben über die negativen gesundheitlichen Implikationen unsachgemäßen Abwasser- und Abfallmanagements machen. Außerdem konnten 93 Prozent der Frauen und 91 Prozent der Männer in der gleichen Studie ihre Rechte und Pflichten in einer geordneten Abwasserentsorgung (gemäß Abwasserverordnung) benennen.

Weiterführende Informationen

• Lokale Website des Programms
  www.wastewater-vietnam.org