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Aufbau eines Fiskalkatasterwesens / LandmanagementProjektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Aufbau eines Fiskalkatasterwesens / Landmanagement
Ausgangssituation
Seit 2004 umfasst die Privatisierung in der Mongolei auch das Grund- und Bodeneigentum. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen entsprechen jedoch noch nicht den Herausforderungen eines funktionierenden Grundstücks- und Immobilienmarktes. Grundstückswerte werden ohne geeignete Verfahren und Instrumente staatlich festgesetzt. Die Verwaltungsvorgänge sind intransparent und die geringe Inwertsetzung von landwirtschaftlichen Flächen, gewerblichen Immobilien und Wohngrundstücken schränkt deren Nutzung als Sicherheit für Hypotheken ein. Dadurch wird die Entwicklung eines Immobilienmarktes behindert und die Verwaltung verfügt über geringe Einnahmen aus Grundsteuern und Pachten. ZielDie rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, Verfahren und Instrumente für einen funktionierenden Grundstücks- und Immobilienmarkt sind verbessert. VorgehensweiseDie staatliche Behörde für Landadministration wird beim Aufbau eines Liegenschaftskatasters und der Einrichtung einer Kaufpreissammlung für Immobilien beraten, mit deren Hilfe aktuelle Marktwerte für Grundstücke festgesetzt werden können. Daneben werden die wesentlichen Nutzergruppen wie Banken, Immobilienmakler und private Grundstückssachverständige einbezogen, um deren Kenntnisse über die Verwaltungsabläufe zu verbessern, ihnen die Nutzung zusätzlich verfügbarer Informationen zu ermöglichen und ihre Unterstützung insbesondere bei der Erhebung aktueller Marktdaten sicherzustellen. Im Einzelnen geht es dabei um:
Wirkung – Was bisher erreicht wurdeIn der Pilotregion Darkhan hat das örtliche Landoffice die Katasterführung auf die im Vorhaben entwickelte Datenbanklösung umgestellt. Dadurch wurden die Verwaltungsverfahren standardisiert und wesentlich beschleunigt. So konnten durch die Einführung von satellitengestützten Messverfahren (GPS) die Zahl der örtlichen Vermessungen durchschnittlich auf das Vierfache gesteigert werden. Durch die gemeinsame Nutzung der Datenbank wird die Mehrfacheingabe von Daten unnötig und die neu gestalteten Arbeitsabläufe im Landmanagement werden heute in der Hälfte der bisher dafür aufgewendeten Zeit erledigt. Mithilfe programminterner Plausibilitätsüberprüfungen besteht nun ein besserer Schutz gegen Doppel- und Fehlbuchungen, Irrtümer und Manipulationen. Ein Zugriff über das Internet ist technisch realisierbar – hierzu bedarf es jedoch noch der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen. Für die mongolischen Bürger, die Eigentums- oder Nutzungsrechte an Grundstücken beantragen, hat sich der Zeitaufwand für Behördengänge um etwa ein Drittel reduziert, da die jeweiligen Arbeitsschritte transparenter und nicht mehr an einzelne Sachbearbeiter gebunden sind. Teilnehmer der ersten „Summer School“ für Landmanagement, die in Zusammenarbeit mit den Universitäten der Mongolei durchgeführt wurde.
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