Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-Indisches Programm Soziale Sicherung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indien
Politischer Träger: Ministry of Labour and Employment
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2014

Ausgangssituation

In Indien sind Sozialleistungen wie Gesundheitsvorsorge und Alterssicherung den Beschäftigten des formellen Sektors vorbehalten. Allerdings arbeiten rund 94 Prozent der Erwerbsbevölkerung im informellen Sektor; die große Mehrheit dieser Arbeiterinnen und Arbeiter hat keine ausreichende soziale Absicherung. Verschiedene Ministerien und andere Regierungsstellen bieten soziale Sicherungsprogramme an, die in ihrem Leistungsumfang allerdings begrenzt sind, und relativ wenige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien im informellen Sektor erfassen. Zudem sind diese Ansätze fragmentiert und unkoordiniert. Beschäftigte im informellen Sektor und ihre Angehörigen sind durch Risiken wie Krankheit, Alter, Unfall oder Tod von (chronischer) Armut bedroht, da sie nur unzureichenden Zugang zu staatlichen Mechanismen der sozialen Sicherung haben.

Ziel

Das System der sozialen Sicherung für Arbeiterinnen und Arbeiter im informellen Sektor sowie ihre Familien ist verbessert.

Vorgehensweise

Das Deutsch-Indische Programm Soziale Sicherung (Indo-German Social Security Programme – IGSSP) unterstützt das Arbeitsministerium der indischen Regierung durch Strategie- und Prozessberatung bei der Umsetzung des „Unorganised Sector Workers’ Social Security Act“ und bei der Verbesserung der sozialen Sicherungssysteme für Arbeiterinnen und Arbeiter des informellen Sektors und ihre Familien, insbesondere für diejenigen unterhalb der Armutsgrenze.

Das Programm unterstützt die indische Regierung in drei Kernbereichen: Krankenversicherung, Alterssicherung sowie Lebens- und Unfallversicherung. In der vierten Komponente sollen die Kohärenz verschiedener Sozialprogramme und ein deutsch-indischer Fachdialog zur Sozialpolitik angeregt werden. Das Programm leistet Politik- und Strategieberatung auf zentralstaatlicher Ebene, Fachberatung sowie Aus-und Fortbildung auf zentral- und bundesstaatlicher Ebene. Parallel dazu bietet es in geringerem Umfang flexible Anschubfinanzierungen. Die Krankenversicherung basiert auf einer Zusammenarbeit mit privaten Versicherungsunternehmen, die im Vorhaben weiter ausgebaut werden soll.

Die Zusammenarbeit mit dem Ministry of Labour and Employment und seinen nachgeordneten Stellen umfasst:

• Direkte Beratung zu drei Sozialversicherungssystemen:
• dem Rashtriya Swasthya Bima Yojana (RSBY) Krankenversicherungssystem, das armen Familien über subventionierte Beiträge Zugang zu einer Basiskrankenversicherung gewährt,
• dem National Pension Scheme ( NPS), einem beitragsfinanziertem Programm zur Altersvorsorge für Beschäftigte des informellen Sektors,
• den Lebens- und Unfallversicherungsprogrammen Janshree Bima Yojana (JBY) und Aam Aadmi Bima Yojana (AABY), die Beschäftige des informellen Sektors und ihre Familien gegen Arbeitsunfälle versichern.
• Mitwirkung im weltweiten Joint Learning Network (Schwerpunkt Gesundheit) gemeinsam mit zahlreichen Ländern und Entwicklungspartnern: Über diese Plattform können Länder in Krankenversicherungsfragen voneinander lernen und in begrenztem Umfang finanzielle Förderung für konkrete Aktivitäten erhalten. Gemeinsam mit anderen Organisationen wirkt das Programm IGSSP im Sekretariat des Netzwerks mit.
• Unterstützung für verschiedene Ministerien beim Aufbau eines kohärenten Sozialversicherungssystems, ergänzt durch Maßnahmen zur Verbesserung der Informations- und Kommunikationsströme: Derzeit werden mehr als 100 Programme zur sozialen Sicherung von elf verschiedenen Ministerien verwaltet. Sie sind nicht ausreichend koordiniert und verfehlen ihre sozialpolitischen Ziele.
• Strategische Politikberatung im Rahmen eines deutsch-indischen Fachdialogs zu Sozialpolitik: Das Programm sieht ein oder zwei bilaterale sozialpolitische Foren vor. Dieser Informationsaustausch erleichtert den Aufbau eines Experten-Netzwerks, auf das das Programm bei seiner Arbeit zugreifen kann.

Der politische Träger ist das Directorate General Labour Welfare des indischen Arbeitsministeriums. Das Ministerium trägt die politische Verantwortung für die Umsetzung des Unorganised Sector Workers’ Social Security Act. Es ist, mit seinen nachgeordneten bundesstaatlichen Stellen und den Durchführungsorganisationen, der wichtigste Programmpartner. Auch andere Ministerien, wie das Finanzministerium, und zugehörige Durchführungsorganisationen werden in Fragen der sozialen Sicherung unterstützt. Überdies sieht die Programmstruktur eine Beteiligung von öffentlichem und privatem Sektor auf verschiedenen Ebenen vor.