Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sozialversicherung für gewerkschaftlich nicht organisierte Arbeiter, Karnataka
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indien
Politischer Träger: Department of Labour, Government of Karnataka
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2012

Ausgangssituation

In Indien sind etwa 92 Prozent aller Arbeitnehmer nicht gewerkschaftlich organisiert. Sowohl die Zentralregierung als auch die Regierungen der einzelnen indischen Bundesstaaten stehen wegen der Heterogenität und Größe des informellen Sektors vor der großen Herausforderung, geeignete Sozialversicherungssysteme für den gewerkschaftlich nicht organisierten Bereich zu entwickeln. Die Regierung hat zwar versucht, die soziale Sicherheit über Renten und andere Leistungen zu verbessern, doch erreichten diese Systeme nur sehr wenige Arbeiter und die Leistungen waren kärglich. Das von der Zentralregierung initiierte „Gesetz über gewerkschaftlich nicht organisierte Arbeitnehmer“ (Unorganised Worker’s Social Security Act), das 2008 verabschiedet wurde und bald umgesetzt werden soll, ist bereits ein wichtiger Meilenstein. Das Gesetz schafft in den indischen Bundesstaaten die notwendigen politischen Rahmenbedingungen, um sowohl auf zentralstaatlicher als auch auf bundesstaatlicher Ebene sogenannte „Social Security Boards“ (Sozialausschüsse) einzurichten, die, gemäß den entsprechenden Verträgen, Leistungen an die Arbeitnehmer auszahlen. Ferner sieht das Gesetz die Gründung von „Worker Facilitation Centres (WFCs)“ als Zentralstellen für die Erbringung der Leistungen vor, die gewährleisten sollen, dass Sozialleistungen für nicht gewerkschaftlich organisierte Arbeiter effizienter als bisher ausgereicht werden. Das Projekt unterstützt die Regierung des indischen Bundesstaates Karnataka bei der Einführung des Gesetzes und begleitet die Entwicklung des WFC-Konzepts.

Ziel

Die Systeme zur Ausreichung von Sozialleistungen wurden verbessert, bessere Sozialversicherungsprodukte und -pakete wurden entwickelt. Die verbesserten Sozialversicherungsprodukte kommen Bauarbeitern, Hausangestellten, Agarbathi (Hersteller von Räucherstäbchen), Arbeitern in Textilfabriken und in der Landwirtschaft sowie kleinen Selbstständigen in ausgewählten Branchen zugute.

Vorgehensweise

Die Projektmaßnahmen konzentrieren sich auf fünf Bezirke in Karnataka. In Zusammenarbeit mit lokalen Partnern und Regierungen und unter Beteiligung der Gemeinden arbeitet die GIZ daran,

• geeignete Sozialversicherungsleistungen für gewerkschaftlich nicht organisierte Arbeiter zu entwickeln,
• effiziente und wirkungsvolle Strukturen für das Sozialversicherungssystem zu errichten,
• die Kompetenzen und Ressourcen aller am Programm beteiligten Akteure im Hinblick auf die Einführung eines Sozialversicherungssystems zu verbessern, vor allem in Bezug auf die Planung und Ausreichung von Sozialleistungen,
• durch neue Sozialversicherungsprodukte die sozialen Risiken von gewerkschaftlich nicht organisierten Arbeitern zu verringern und ihren Lebensstandard zu heben,
• ein zuverlässiges Wirkungsmonitoringsystem zu entwickeln, das regelmäßig aktuelle Informationen über das Reformprogramm und dessen Auswirkungen auf das Leben der Leistungsempfänger liefert.

Zur Sicherung des Projekterfolgs müssen sich zahlreiche staatliche und private Organisationen der verschiedenen Ebenen daran beteiligen, etwa die indische Zentralregierung sowie die Behörden von Bundesstaaten, Bezirken, Blocks und Ortsräten (Gram Panchayat). Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit Vertretern der zuständigen Behörden wie dem Amt für ländliche Entwicklung und Dorfräte (Rural Development and Panchayati Raj Department – RDPRD) und den städtischen Verwaltungen, darüber hinaus jedoch auch mit Versicherungsdienstleistern, Akteuren der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Forschungsinstituten, Gemeindeorganisationen und Selbsthilfegruppen.

Das Projekt unterstützt den Aufbau von Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit all dieser Akteure, um sie in die Lage zu versetzen, die Planung und Ausreichung von Sozialleistungen zu verbessern. Gleichzeitig übernimmt das Programm die Koordinierung zwischen den beteiligten Akteuren beim Aufbau der Worker Facilitation Centres, deren Aufgabe es sein soll, die Sozialleistungen schnell und unbürokratisch an die gewerkschaftlich nicht organisierten Arbeiter auszureichen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Wichtige Erfolge, die das Projekt bis Anfang 2011 verbuchten konnte:

• 25 Worker Facilitation Centres haben ihre Arbeit aufgenommen. Demografische Daten für etwa 3.000 leistungsberechtigte Familien stehen zur Verfügung.
• Es wurden verschiedene Schulungsmodule erarbeitet, um den Mitarbeitern der Worker Facilitation Centres die erforderlichen Fertigkeiten sowie sozialversicherungstechnische Grundkenntnisse und die für ihre Arbeit relevanten Herangehensweisen zu vermitteln. Alle Mitarbeiter der WFCs wurden mit diesen Modulen geschult.
• Es wurde ein Lehrer-Pool gebildet, damit die Nachfrage nach Schulungen, Fort- und Weiterbildungen dauerhaft befriedigt werden kann.
• Es wurden verschiedene Sensibilisierungs- und Kommunikationsinstrumente entwickelt und den Mitarbeitern der WFCs sowie den Partnern zur Verfügung gestellt.