Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bündelt seit dem 1. Januar 2011 die Kompetenzen und langjährigen Erfahrungen von DED, GTZ und Inwent. Weitere Informationen erhalten Sie unter
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Capacity Development in Panchayati-Raj-Institutionen im Bundesstaat Himachal PradeshProjektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Capacity Development in Panchayati-Raj-Institutionen im Bundesstaat Himachal Pradesh
AusgangssituationMit der 73. Änderung der indischen Verfassung sollten die ländlichen Selbstverwaltungskörperschaften, die sogenannten Panchayati Raj-Institutions (PRI), im ganzen Land gestärkt werden. Die PRI sollen eigenverantwortlich Dienstleistungen in 29 Bereichen verschiedener Sektoren erbringen. Dazu zählen die Wasserversorgung, das Management natürlicher Ressourcen sowie das Gesundheits- und Bildungswesen. Seitdem im Bundesstaat Himachal Pradesh 2011 PRI-Wahlen auf allen Ebenen stattgefunden haben, gibt es dort jetzt etwa 30.000 gewählte Vertreter, 58 Prozent von ihnen sind Frauen. Seit Mitte der 1990er-Jahre versucht die Regierung von Himachal Pradesh eher sporadisch, Aufgaben an die PRI zu delegieren. Da dies jedoch auf unsystematische Weise geschieht, exisiert noch immer keine klare Vorstellung von der ordnungspolitischen Rolle, die die Selbstverwaltungskörperschaften spielen sollen. Nach wie vor werden PRI und die gewählten Vertreter als Instrumente gesehen, die Aufgaben im Auftrag der Zentralregierung oder der Bundesstaaten erledigen. Als das Projekt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH (ehemals GTZ) zur Stärkung der PRI in Himachal Pradesh 2007 seine Arbeit aufnahm, gab es weder anerkannte Verfahren für die Neuverteilung von Aufgaben noch Orientierungsbeispiele für die tatsächliche Übertragung von Aufgaben, Funktionären und Geldern. Der Fortbildungsbedarf der gewählten Vertreter, Grundlage für Maßnahmen zur Kompetenzentwicklung, war nicht analysiert worden. Auch Schulungsmodule oder Unterrichtsmaterialien gab es genauso wenig wie eine klare Vorstellung von Schulungseffektivität. Sozial-Audits wurden nicht so sehr als umfassendes „Good Governance“-Prinzip verstanden, sondern, dem Beschäftigungsprogramm „Mahatma Gandhi National Rural Employment Guarantee Scheme“ folgend, eher eng ausgelegt. Ein laufendes GTZ-Projekt im Wassersektor wurde in das neue Vorhaben integriert, um im Feld zu beweisen, dass PRI Leistungen der dörflichen Wasserversorgung professionell erbringen können. ZielDie rechtlichen, institutionellen, steuerlichen und personellen Rahmenbedingungen für Panchayati-Raj-Institutionen in Himachal Pradesh sind an die Erfordernisse einer effektiven Dezentralisierung angepasst. VorgehensweiseDas PRI-Projekt war ein Gemeinschaftsprojekt der Regierung von Himachal Pradesh und eines GIZ-Teams. Dies erhöhte die lokale Eigenverantwortung und die Bereitschaft, die Projektwirkungen anzuerkennen. Die Anwesenheit des GIZ-Teams in Shimla stärkte die Glaubwürdigkeit und garantierte eine enge Zusammenarbeit und den regelmäßigen Austausch mit Ministeriumsmitarbeitern, institutionellen Vertretern und den lokalen Gemeinschaften. Das Projekt besteht aus zwei Komponenten: der Stärkung von PRI in Zusammenarbeit mit dem Department of Panchayati Raj und der politischen Steuerung des Wassersektors („Water Governance“) gemeinsam mit dem Department of Irrigation and Public Health. Zu den Aktivitäten zählten die Planung von Versammlungen, thematischen und aktuellen Workshops und Schulungsmaßnahmen sowie die Durchführung von Exkursionen in und außerhalb von Himachal Pradesh. Das Projekt leistete Fachberatung in bestimmten Bereichen, darunter Funktionszuweisung, Analyse des Fortbildungsbedarfs, soziale Verantwortung, Überwachung von Wasserversorgungssystemen nach der Übergabe und Abschluss hydrogeologischer Untersuchungen in der Nähe von Palampur. Unterstützt wurde ferner der Entwurf von Informationsmaterial wie Kalendern, Plakaten und Filmen und die interne Veröffentlichung von Berichten und anderen Dokumenten. Wirkung – Was bisher erreicht wurdeActivity mapping (Reorganisation von öffentlichen Funktionen und Ressourcen) – Für das Department of Panchayati Raj wurde eine „Prozessarchitektur“ für die Zuweisung von Funktionen erarbeitet. Sie kann von jeder Fachabteilung angewendet werden, die Aufgaben an die PRI übertragen will. Das Projekt organisierte eine Reihe von Schulungs- und Informationsveranstaltungen für die Regierung von Himachal Pradesh. In Zusammenarbeit mit dem Department of Irrigation and Public Health wurde ein Vorschlag für die Übertragung von Aufgaben der ländlichen Trinkwasserversorgung entwickelt. Dabei wurde die Prozessarchitektur angewendet. Die Genehmigung dieses Vorschlags durch die Administration der Regierung von Himachal Pradesh steht noch aus. Gleichwohl ist er als Grundlage für Maßnahmen der Projektkomponente ‚politische Steuerung des Wassersektors‘ akzeptiert worden. Kompetenzentwicklung – Es wurde bewertet, inwieweit die bundesstaatlichen Systeme die Qualifizierung und Kompetenzentwicklung gewählter PRI-Vertreter konzipieren und durchführen können. In Zusammenarbeit mit dem Panchayati Raj Training Institute (PRTI) und dem State Institute for Rural Development (SIRD) erarbeitete und erprobte das Projekt eine Fortbildungsbedarfsanalyse für den Bundesstaat. Daraus entstand ein Fünfjahresplan für die Fortbildung gewählter Vertreter von Himachal Pradesh (2011–2015). Für gewählte und ernannte Vertreter von Panchayati-Raj-Institutionen wurde eine viertägige Grundlagenschulung konzipiert. Es gibt zu jeder Schulungssitzung ausführliche Schulungsunterlagen in Hindi sowie zum Gesamtmodul ein Handbuch für Schulungsleiter. Darüber hinaus wurden die Mitarbeiter von PRTI und SIRD außerhalb des Staates in „Training-of-Trainers“-Kurzmaßnahmen qualifiziert. Da 2011 ein Kommunalwahljahr ist, förderte das Projekt die Erstellung von Handbüchern in Hindi, in denen jede Ebene der Panchayati-Raj-Institutionen erläutert wird. Außerdem gab es einen Kurzfilm in Hindi in Auftrag, der die Bedeutung von PRI als Instrument der Regierungsführung veranschaulicht. Die Handbücher wurden dann vom Department of Panchayati Raj in hoher Auflage produziert und Januar 2011 an die etwa 30.000 neugewählten Vertreter verteilt. Rechenschaftspflicht – Das Projekt hat das Konzept des Sozial-Audits erfolgreich um den Begriff der ‚sozialen Verantwortung‘ erweitert. Verfahren sozialer Verantwortung wurden für das „Mahatma Gandhi National Rural Employment Guarantee Scheme“ (als Programmbeispiel) und für die ländliche Wasserversorgung (als Dienstleistungsbeispiel) entwickelt. Im Erstgenannten half das Projekt der Regierung von Himachal Pradesh, Leitlinien für Sozial-Audits auf Basis des Gesetzes und der Programmregeln zu entwickeln. Erarbeitet wurden ein Schulungsmodul mit Unterlagen und Hinweise für Schulungsleiter, die der Behörde die Förderung der Leitlinien erleichtern sollten. Zusätzlich gab das Projekt einen Kurzfilm in Hindi über die Durchführung von Sozial-Audits im Rahmen des Programms in Auftrag. Kopien des Films erhielten die neu gewählten Vertreter im Januar 2011. Ein weiterer Verfahren sozialer Verantwortung wurde für die ländliche Wasserversorgung entwickelt und in einer Reihe von PRI erprobt. Das funktioniert auf zwei Ebenen: Verantwortung der Dienstleister gegenüber den PRI als ihren Kunden und Verantwortung der PRI gegenüber den Endverbrauchern, also den Haushalten. Im Wassersektor hat das Projekt einen Prozess angestoßen, durch den 28 PRI in zwei Blöcken des Bundesstaates befähigt werden, Managementaufgaben in der ländlichen Wasserversorgung zu übernehmen. Hierzu zählen die Einführung von Auswahlkriterien für die PRI, die Durchführung gemeinsamer Bewertungen der Wasserversorgungssysteme, die Einrichtung ständiger Wasserkomitees unter den PRI, die Festlegung einer Wassergebührenordnung und Untersuchungen der Wasserqualität. Das Projekt arbeitete auch mit den Mitarbeitern mit Kundenkontakt des Department of Irrigation and Public Health sowie mit lokalen Gemeinschaften, um ihr Rollen- und Sachverständnis zu steigern. Des Weiteren förderte das PRI-Projekt 2009 die Einführung der Palampur Water Governance Initiative (PWGI), ein Novum in der Wassersektorsteuerung zum Schutz und zur Verbesserung der Bohal-Quelle im Panchayat Bandla. Aus dieser Quelle, im Besitz des Palampur-Gemeinderates, bezieht die Stadt Palampur einen Teil ihres Trinkwassers. Im Rahmen der PWGI brachte das Projekt etliche Akteure und externe Fachkräfte und Stellen zusammen, so dass sie Fragen der Hydrogeologie, der gemeinschaftlichen Ressourcennutzung und der institutionellen Zuständigkeit beleuchten und eine Gesamtstrategie zur politischen Steuerung des Wassersektors entwickeln konnten. Im Oktober 2010 trafen der Palampur-Gemeinderat und die Bohal-Odi Village Forest Development Society eine Vereinbarung über den Schutz des Einzugsgebiets der Bohal-Quelle, der zufolge die Gesellschaft für den Schutz der Quelle bezahlt wird. Dies ist vielleicht der erste Fall von Bezahlund von Ökosystemleistungen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung einer Stadt, in dem die Wasserquellen jenseits der Stadtgrenzen liegen. Mitglieder eines lokalen Selbstverwaltungsrates diskutieren Probleme der Wasserversorgung
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