Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Aufbau von Kapazitäten in Selbstverwaltungsgremien im Bundesstaat Himachal Pradesh
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indien
Politischer Träger: Department of PRI, Government of Himachal Pradesh
Gesamtlaufzeit: Januar 2008 bis Dezember 2010

Ausgangssituation

Mit der 73. Verfassungsänderung von 1993 wurde die Grundlage zur Einrichtung lokaler Selbstverwaltungsgremien (PRI) geschaffen und eine Liste mit 29 Aufgaben erstellt, die diesen PRI übertragen werden können. Im Jahr 1994 erließ der indische Bundesstaat Himachal Pradesh ein Gesetz zur lokalen Selbstverwaltung (Panchayati Raj Act) und errichtete ein dreistufiges Rätesystem. Es existieren 3.243 Gram Panchayats (auf Dorfebene), 75 Panchayat Samitis (auf Blockebene) und 12 Zila Parishads (auf Distriktebene). Seit der letzten PRI-Wahlrunde im Dezember 2005 gibt es mehr als 24.000 gewählte Vertreter auf allen drei Ebenen.

Ein Mangel an humanen, finanziellen und institutionellen Ressourcen sowie unklar definierte Aufgaben behindern die PRI bei ihrer Arbeit als lokale Selbstverwaltungsgremien. Viele gewählte Vertreter sind unzureichend über ihre Aufgaben und die Möglichkeiten und Grenzen ihres Mandats aufgeklärt. Ebenso haben viele lokale Gemeinschaften nur lückenhafte und manchmal irreführende Vorstellungen von den Aufgaben der PRI.

Ziel

Die rechtlichen, institutionellen und Humanressourcen und der finanzpolitische Rahmen lokaler Selbstverwaltungsgremien in Himachal Pradesh sind an den Erfordernissen einer wirksamen Dezentralisierung ausgerichtet.

Vorgehensweise

Das Projekt bietet der Regierung von Himachal Pradesh evidenzbasierte Politikberatung an. Es wird Maßnahmen zur Entwicklung von Kompetenzen und Potenzialen bundesstaatlicher Beamter und PRI-Vertreter fördern, indem es Qualifizierung und Vernetzung ermöglicht und das Informations- und Wissensmanagement verbessert. Die Projektmaßnahmen gruppieren sich um drei thematische Säulen:

• Darstellung von Aktivitäten und Zuweisung von Funktionen
• Prozesse und Mechanismen eines „Social Audit“
• „Capacity Development“-Systeme für bundesstaatliche Beamte und PRI-Vertreter in Himachal Pradesh

Das Projekt verknüpft die politische Förderung von Dezentralisierung und die Stärkung lokaler Selbstverwaltungsgremien mit einem sektoralen Fokus auf ländlicher Wasserversorgung. Es wird weiterhin Reformen im Wassersektor von Himachal Pradesh unterstützen. Dazu wird es Studien durchführen, Ressourcen für die Entwicklung von Kapazitäten im Wassersektor tätiger bundesstaatlicher und anderer Akteure bereitstellen und Dienstleistungen im Bereich Wasserversorgung mit der Agenda der Dezentralisierung verknüpfen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

• Ein Aktionsplan und ein Konzept, wie die Darstellung von Aktivitäten und die Zuweisung von Funktionen trainiert werden kann, wurden vereinbart und operationalisiert.
• Die Fähigkeiten bundesstaatlicher Beamter, Aktivitäten darzustellen und Funktionen zuzuweisen, wurden gestärkt.
• Eine Kerngruppe mit Regierungsvertretern, die in Trainings zur Darstellung von Aktivitäten eine Moderatorrolle übernehmen, existiert.
• Es wurden Studien und Bewertungen durchgeführt.

Mitglieder eines lokalen Selbstverwaltungsrates diskutieren Probleme der Wasserversorgung

Downloads

• Capacity Development Strategy
  Guidelines for Awareness Building and Skills Training Programmes. A Short Summary with Examples. 2006.
  en-Capacity-Development-Strategy-WASH-Project-India.pdf, 0,44 MB (englisch)
• PRI Report 2008-1
  Documentation of the December 2007 workshop on Activity Mapping & Functional Assignment
  en-PRI-Report-2008-1-GTZ-India.pdf, 0,93 MB (englisch)
• PRI Report 2008-2
  Comparative Analysis of Activity Mapping in Himachal Pradesh
  en-PRI-Report-2008-2-GTZ-India.pdf, 0,42 MB (englisch)
• Water Health in Himachal Pradesh
  Report of a study undertaken by the Project on Water Supply Through Self Help (WASH). 2006
  en-Water-Health-in-Himachal-Pradesh.pdf, 1,97 MB (englisch)
• PRI in Himachal Pradesh and Rural Water Supply
  Report of a study undertaken by the WASH Project with the objective of enabling PRIs and other stakeholders
  en-PRI-in-HP-2006.pdf, 1,47 MB (englisch)