Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Wettbewerbspolitik ASEAN (CPL)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: ASEAN-Region
Politischer Träger: ASEAN-Sekretariat
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2014

Ausgangssituation

Fairer Wettbewerb ist ein wichtiges Element einer marktwirtschaftlichen Ordnung. Effektive Wettbewerbspolitik sichert sowohl eine gerechte Marktbeteiligung als auch die Interessen der Verbraucher. In Zusammenarbeit mit dem ASEAN-Sekretariat und der ASEAN Experts Group on Competition (AEGC) unterstützt das Vorhaben „Wettbewerbspolitik ASEAN (CPL)“ die Staatengemeinschaft bei der Umsetzung des ASEAN Economic Community Blueprint, welcher unter anderem die Einführung von Wettbewerbsregeln in allen zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten bis zum Jahr 2015 vorsieht.

Ziel

Die rechtlichen Rahmenbedingungen und institutionellen Voraussetzungen zur Stärkung einer marktwirtschaftlichen Wettbewerbsordnung in den ASEAN-Mitgliedsstaaten sind geschaffen oder verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben berät die ASEAN-Partner auf nationaler und regionaler Ebene und unterstützt sie darin, ihre eigene Leistungsfähigkeit aufzubauen (Capacity Development). Die Maßnahmen erstrecken sich auf folgende Bereiche:

• Stärkung regionaler Kooperationsmechanismen der ASEAN-Ebene
• Schaffung und Entwicklung von relevanten Institutionen auf nationaler Ebene
• Entwicklung nationaler rechtlicher Rahmenbedingungen
• Öffentlichkeitsarbeit, um das Bewusstsein staatlicher, privatwirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure für Wettbewerbsfragen zu schärfen

Das Projekt baut auf den Erfahrungen der langjährigen Zusammenarbeit mit Indonesien, insbesondere mit der indonesischen Wettbewerbsbehörde (KPPU) sowie dem Obersten Gerichtshof, auf. Neben der Vermittlung internationaler Erfolg versprechender Beispiele (Best Practices) wird der Dialog zwischen den fortgeschrittenen ASEAN-Mitgliedsstaaten und den Ländern mit vergleichsweise wenig Erfahrung im Bereich Wettbewerbspolitik gefördert. Darüber hinaus kooperiert das Projekt mit dem von der GIZ im Auftrag des Auswärtigen Amtes umgesetzten Projekt „Capacity Building für das ASEAN-Sekretariat“. Dieses Projekt beinhaltet ebenso eine Komponente zur Unterstützung der regionalen wirtschaftlichen Integration, verfolgt jedoch einen komplementären Ansatz mit Fokus auf der Förderung eines regionalen wettbewerbspolitischen Diskurses.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Auf regionaler Ebene findet ein aktiver Erfahrungsaustausch zur Wettbewerbspolitik statt, der mit einer verstärkten Interaktion und Kooperation der ASEAN-Mitgliedsstaaten einhergeht.

Die verantwortlichen Institutionen auf nationaler Ebene implementieren erste Richtlinien zur Institutionalisierung einer Wettbewerbspolitik und berücksichtigen hierbei die spezifischen politischen und wirtschaftlichen Begebenheiten in den jeweiligen Mitgliedsstaaten.