Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung von Governance im Rohstoffsektor Zentralafrikas
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mitgliedsstaaten der Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (CEMAC): Äquatorialguinea, Gabun, Kamerun, Republik Kongo, Tschad, Zentralafrikanische Republik
Politischer Träger: Communauté Economique et Monétaire de l’Afrique Centrale (CEMAC)
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2017

Ausgangssituation

Die Staaten Zentralafrikas gehören zu den ressourcenreichsten Ländern Afrikas. Bisher haben sie jedoch kaum nennenswerte Entwicklungsimpulse aus dem Rohstoffreichtum ziehen können. Unter entwicklungspolitischen Gesichtspunkten zählen sie nach wie vor zu den ärmsten Ländern der Welt. Darüber hinaus sind die Länder der Region von inner- und zwischenstaatlichen Krisen und Konflikten geprägt, die häufig auf ungeregelte Rohstoffextraktion und unzureichende Governance zurückzuführen sind.

Aus diesem Grund fordern viele bi- und multilaterale Geber, Unternehmen und Vertreter der Zivilgesellschaft die Verbesserung der Governance im Rohstoffsektor der CEMAC-Länder. Durch mehr Transparenz und nachhaltiges Wirtschaftswachstum kann die Diskrepanz zwischen Rohstoffreichtum und Armut der Bevölkerung verringert und eine bessere Mobilisierung einheimischer Ressourcen zur Armutsbekämpfung erreicht werden.

Tschad, Kamerun, die Zentralafrikanische Republik, Äquatorial-Guinea, Gabun und Kongo-Brazzaville gehören zur Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (Communauté Économique et Monétaire de l’Afrique Centrale – CEMAC). Diese Länder haben beschlossen, der mangelnden Transparenz der Zahlungsströme und der Mittelverwendung in der Erdöl- und Erdgasproduktion sowie im Bergbau entgegenzuwirken. Sie wollen dazu die internationalen Vorgaben der Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative – EITI) umsetzen. Der Exekutivsekretär der CEMAC hat im Februar 2008 die Bundesrepublik Deutschland gebeten, die CEMAC im Rahmen der technischen Zusammenarbeit zum Thema Rohstoffgovernance und extraktive Industrien zu beraten.

Ziel

Die CEMAC-Kommission wird kompetenter Berater der Mitgliedsstaaten im Bereich Rohstoffgovernance und EITI, sodass sich der Rohstoffsektor der zentralafrikanischen Staaten entsprechend der Prinzipien von Good Governance entwickelt.

Vorgehensweise

Seit November 2007 berät die GIZ (zunächst als GTZ, seit dem 1. Januar 2011 mit DED und Inwent unter dem Dach der GIZ) die CEMAC im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Ab 2009 wurde eine zweijährige Sondierungsphase zur Analyse bestehender Strukturen und Prozesse sowie zur Organisationsentwicklung durchgeführt.

Gegenwärtig unterstützt die GIZ die CEMAC insbesondere in der Organisationsentwicklung, um die Regionalorganisation zu einem handlungsfähigen Partner der Mitgliedsstaaten im Bereich Rohstoffgovernance aufzubauen. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind Kommunikation und Netzwerke, EITI sowie Harmonisierung der Minen- und Investitionsgesetzgebung. Die GIZ berät den Partner außerdem hinsichtlich der effizienteren Verwendung von öffentlichen Einnahmen aus dem Rohstoffsektor zur Armutsreduzierung und zur Förderung von Wirtschaftswachstum in der Region.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Während der Sondierungsphase wurden die zuständigen Stakeholder aus CEMAC, den nationalen Ministerien, EITI sowie Wirtschaft und Zivilgesellschaft erfolgreich für das Thema Rohstoffgovernance sensibilisiert.

Mittlerweile sind alle Mitgliedsstaaten der CEMAC EITI-Kandidaten. Gabun, Kamerun und die Zentralafrikanische Republik stehen vor dem Abschluss des EITI-Validierungsprozesses und werden bald die Mitgliedschaft erreichen (Compliant-Status). Dies ist ein wichtiger Schritt, der die Verpflichtung der CEMAC-Staaten zu größerer Transparenz im Rohstoffsektor unterstreicht.

In diesem Zusammenhang wurde im Januar 2011 mit dem Aufbau des Geological Information System (GIS) begonnen. Durch das GIS werden Rohstoffvorkommen sowie öffentliche Einnahmen aus dem Rohstoffsektor der CEMAC-Mitgliedsstaaten zum ersten Mal systematisch erfasst und öffentlich zugänglich gemacht. Dies ist ein wesentlicher Schritt, um die Bevölkerung in der Region über den Ressourcenreichtum zu informieren. Die Demokratisierung der Diskussion über die Verwendung öffentlicher Einnahmen aus dem Rohstoffsektor wird damit gefördert.

Weiterführende Informationen

• Communauté Economique et Monétaire de l’Afrique Centrale (CEMAC)
  www.cemac.int
• Extractive Industries Transparency Initiative (EITI)
  http://www.eitransparency.org