Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Amtes des Premierministers bei der Umsetzung des Wiederaufbauplans für Norduganda
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Uganda
Politischer Träger: Office of the Prime Minister (OPM)
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2012

Ausgangssituation

Der über 20 Jahre andauernde Konflikt im Norden Ugandas hat große strukturelle, politische soziale und psychische Schäden hinterlassen. Im Oktober 2007 hat die ugandische Regierung den auf drei Jahre angelegten Wiederaufbauplan für Norduganda (Peace, Recovery and Development Plan for Northern Uganda – PRDP) verabschiedet, dessen offizielle Umsetzung mit dem Finanzjahr 2009/2010 begann.

Vor allem die Region Karamoja im Nordosten des Landes hat Jahrzehnte unter der Vernachlässigung durch die Zentralregierung gelitten. Gewalttätige Auseinandersetzungen und Konflikte zwischen den in der Region angesiedelten Stämmen kommen hinzu. Um die Entwicklung dort stärker anzuregen, hat die Regierung den Entwaffnung- und Entwicklungsplan für Karamoja (Karamoja Integrated Disarmament and Development Plan – KIDDP) verabschiedet, der im Rahmen des Wiederaufbauplans umgesetzt wird.

Koordinierung und Monitoring des Wiederaufbauplans (PRDP) und des Entwaffnung- und Entwicklungsplans für Karamoja (KIDDP) sind Aufgaben des Amts des Premierministers (Office of the Prime Minister – OPM). Sektorministerien und Distrikte sind für die Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen zuständig. Institutionelle, personelle und finanzielle Leistungsfähigkeit und Ressourcen sowie Managementkompetenzen des OPM reichen jedoch noch nicht aus, um diese komplexe Steuerungsaufgabe zu erfüllen. Darüber hinaus fehlen den Distrikten Planungs-, Budgetierungs- und Monitoringressourcen, um die Aktivitäten des Wiederaufbauplans umzusetzen. Entscheidungen über Maßnahmen werden kaum aufgrund strategisch ausgerichteter Planungen getroffen. Dienstleistungen erreichen die Zielgruppen deshalb verspätet und unvollständig; ein effizienter Wiederaufbau des Nordens wird gehemmt.

Ziel

Das Amt des Premierministers koordiniert und steuert effektiv und effizient die Umsetzung des Wiederaufbauplans für Norduganda. Gleichzeitig ist das Leistungsvermögen zur partizipativen und transparenten Planung der ausgewählten Distrikte gestärkt.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt das OPM bei der Koordinierung der Umsetzung des Wiederaufbauplan s(PRDP) sowie des Entwaffnung- und Entwicklungsplans für Karamoja (KIDDP). Zentrales Anliegen ist die Verbesserung der Steuerungsfähigkeiten des OPM auf nationaler und regionaler Ebene. Mithilfe von Veränderungsmanagement und in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Regierungsbeamten werden folgende akteurszentrierte Verfahren und Prozesse innerhalb des OPM beraten und unterstützt:

• Ergebnisorientierte Ausrichtung des PRDP-Monitoringsystems
• Effiziente Vor- und Nachbereitung von Koordinierungstreffen durch das PRDP- und KIDDP-Sekretariat
• Transparente Kommunikation der Umsetzung der PRDP-Mittel zur Stärkung der Verantwortlichkeit/Rechenschaftspflicht gegenüber der Bevölkerung in (Nord-)Uganda
• Pünktliche Bereitstellung von Leitfäden und Richtlinien für die PRDP-Distrikte zur zweckmäßigen Nutzung der PRDP-Mittel und zur Stärkung der Verantwortlichkeit/Rechenschaftspflicht
• Einführung eines Instrumentes für die konflikt- und geschlechtersensible Prüfung von neu geplanten Aktivitäten sowie Trainings für zentrale Regierungsbeamte und relevante Ministerien im Bereich Konflikt- und Geschlechtersensibilität

Auf lokaler Ebene werden elf Distriktverwaltungen durch bei den Chief Administrative Officers (CAOs) angesiedelte Beraterinnen und Berater unterstützt:

• Input zu Verfahren und Erstellung konfliktsensibler Planungen unter Berücksichtigung von Genderaspekten, Budgetaufstellung und Umweltverträglichkeitsprüfungen
• On-the-job-Fortbildungen für Distriktmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, für die Erarbeitung abgewogener Planungen und realistischer Haushalte
• Erarbeitung eines PRDP-bezogenen Monitoring- und Berichtssystems und den spezifischen Anforderungen der jeweiligen Distrikte entsprechende Anpassung

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

In einem neu eigerichteten Datenzentrum wurden die Basisdaten für die PRDP-Distrikte erfasst und aufbereitet. Dadurch ist ein systematisches Monitoring des Fortschritts der Umsetzung des Wiederaufbauplans (PRDP) möglich.

Eine standardisierte Berichterstattung über Fortschritte und Defizite der PRDP-Umsetzung in den Distrikten wurde und wird von rund einem Drittel der Distrikte genutzt.

Vierzig PRDP-Arbeitspläne mit den geplanten Aktivitäten in den einzelnen Distrikten wurden erstellt. Damit können Distrikte zusätzliche Mittel zur Armutsbekämpfung beantragen.

Eine verbesserte Infrastruktur zeigt erste Erfolge. Allein im ersten Jahr der Umsetzung des Wiederaufbauplans wurden 700 Klassenräume und 670 Kilometer Landstraße gebaut sowie 160 Brunnen instandgesetzt. Gesundheitsdienste und Justiz funktionieren ebenfalls effizienter. Dies trägt entscheidend zur Armutsminderung und zum Ausgleich der Entwicklungsunterschiede zwischen Nord- und Süduganda bei.

Weiterführende Informationen

• Office of the Prime Minister of the Republic of Uganda (OPM)
  Amt des Premierministers
  http://www.opm.go.ug
• Peace, Recovery and Development Plan for Northern Uganda (PRDP)
  Wiederaufbauplan für Norduganda
  http://prdp.org.ug
• Karamoja Integrated Disarmament and Development Plan (KIDDP)
  Entwaffnungs- und Entwicklungsplan für Karamoja
  http://kiddp.org.ug