Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: UNHCR-BMZ Partnerschaftsprogramm
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)
Land: länderübergreifend (Kenia, Tansania, Uganda, Südsudan, Tschad, DR Kongo, Burundi)
Gesamtlaufzeit: seit 2005

Ausgangssituation

Bürgerkriege, Grenzkonflikte und Dürrekatastrophen bringen in vielen afrikanischen Ländern Flüchtlinge und intern Vertriebene in erschreckende humanitäre Notlagen. Die Notlagen entziehen den Menschen ihre Existenzgrundlage. Oft ist die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln und Wasser sowie einfachsten Gütern des täglichen Bedarfs wie Decken und Kleidung nicht mehr gewährleistet. Ganze Familien, Dörfer oder ethnische Gemeinschaften fliehen vor Gefahren und Angriffen in andere Landesregionen und über Landesgrenzen hinweg: auf der Suche nach einem sicheren Aufenthaltsort, nach Nahrung, Wasser oder neuen Existenzgrundlagen.
Die Dauer solcher Krisensituationen ist meist nicht abschätzbar. Flüchtlinge und Vertriebene erhalten Hilfe durch benachbarte Staaten und die internationale Hilfsgemeinschaft meist in dafür eingerichteten Flüchtlingslagern. In länger andauernden Krisensituationen werden diese Lager oft zu einer Belastung für die Aufnahmeländer und die lokale Bevölkerung.

Das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), die größte Hilfsorganisation für Flüchtlinge und intern Vertriebene, koordiniert die Unterstützung für Menschen in humanitären Notlagen. Das VN-Kommissariat ist dabei auf die Spendengelder und die aktive Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen.
2005 unterzeichneten UNHCR und BMZ die „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit bei entwicklungsorientierten Flüchtlingsprogrammen“. Diese Partnerschaft soll dem Schutz von Flüchtlingen dienen und die Lösung von Flüchtlingsproblemen fördern. Die GIZ ist mit der Umsetzung des UNHCR-BMZ Partnerschaftsprogramms beauftragt.

Ziel

Durch die strategische Partnerschaft zwischen BMZ und UNHCR wird der Brückenschlag zwischen Nothilfe und langfristigen Entwicklungszielen vollzogen. Die Lebensbedingungen von Flüchtlingen, Rückkehrern und anderen betroffenen Personen sind verbessert.

Vorgehensweise

Die sich ständig verändernden Flüchtlingssituationen in den Partnerländern werden zwischen dem Auftraggeber BMZ und dem Kofinanzierungspartner UNHCR jährlich neu bewertet und die erforderlichen Aktivitäten und Schwerpunkte fortlaufend angepasst.

Die wesentlichen Programmleistungen sind die:

• Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen in Flüchtlingslagern oder  ansiedlungen, um akute Versorgungsengpässe zu lindern und elementare Grundbedürfnisse zu befriedigen: Grundausstattung oder elementare Hilfsgüter wie Decken, Haushaltsutensilien und anderes; Wasser, sanitäre Einrichtungen, Bau von Unterkünften, Grundnahrungsmittel, Gesundheitseinrichtungen, Grundbildung, Gemeindedienste, Rechtsberatung und Ähnliches
• Rückführung (Repatriierung) von Flüchtlingen in ihre Heimatregion: Vorbereitung, Transport und Logistik, Transporthilfen, Rückkehrhilfen
• Unterstützung bei der Reintegration in den Rückführungsgebieten: Rückkehrhilfen oder Finanzierungshilfen, Leistungen zur ersten Überbrückung einschließlich Ernährung, informelle Bildung und Berufsausbildung, gemeindestärkende Maßnahmen; Stärkung der Aufnahmekapazitäten durch Wiederaufbau der sozialen und ökonomischen Infrastrukturen

Zur Unterstützung der Flüchtlinge sowohl in den Gastländern als auch bei der Reintegration in die Heimatländer gehören Aktivitäten zur Gesundheitsvorsorge (HIV/AIDS), zur Konfliktminderung, zur Gleichstellung der Geschlechter und zum Schutz der Umwelt wie energiesparende Kochherde und Baumpflanzungen).
Jährlich stehen für die strategische Partnerschaft insgesamt etwa 28 Millionen Euro bereit, mit einem Finanzierungsanteil des BMZ von einem Drittel und des UNHCR von zwei Dritteln.

Von der Nothilfe zur Entwicklungszusammenarbeit

Der Übergang von der Nothilfe zur langfristigen Entwicklungszusammenarbeit ist eine große Herausforderung. Bei seiner Gestaltung wird frühzeitig mit anderen Partnern zusammengearbeitet, damit Fortschritte erhalten und langfristig abgesichert werden können. Je nach Situation vor Ort kooperiert das UNHCR-BMZ Partnerschaftsprogramm mit anderen deutschen und internationalen Entwicklungs- und Hilfsorganisationen.

Flüchtlingsprogramme sowie Maßnahmen der Not- und Übergangshilfe und des Wiederaufbaus sollen möglichst reibungslos ineinandergreifen. Wiederaufbau, Reintegration, Ernährungssicherung und Krisenprävention sind vielfach komplementäre Elemente zur Gestaltung des Übergangs zwischen kurzfristiger Nothilfe und nachhaltiger Entwicklungszusammenarbeit. Durch die strategische Partnerschaft zwischen BMZ und UNHCR wird der Brückenschlag zwischen Nothilfe und langfristigen Entwicklungszielen vollzogen. Die Lebensbedingungen von Flüchtlingen, Rückkehrern und anderen betroffenen Personen sind verbessert.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Seit 2005 werden jährlich bis zu eine Millionen Flüchtlinge in Flüchtlingslagern und Flüchtlingssiedlungen vorwiegend in Tschad, Kenia, Tansania, Uganda und Burundi mit Trinkwasser, Nahrungsmitteln, Nothilfegütern und Brennholz versorgt. In Kenia und Uganda wurden Nutzflächen in und um die Flüchtlingslager wieder aufgeforstet und rehabilitiert, Basisgesundheitssysteme etabliert, Wasserversorgungssysteme entwickelt, Schulen unterstützt und zur Stärkung der Selbsthilfefähigkeit Flüchtlingskomitees etabliert. Die Dienstleistungen wurden zunehmend auch den umliegenden Gemeinden zur Verfügung gestellt und damit das Konfliktpotential um Ressourcenzugänge minimiert.

In Kooperation mit vielen lokalen und internationalen Partnern in den Partnerländern wurden seit Beginn des Programms 3 Millionen Flüchtlinge bei ihrer Rückkehr in die Heimat und 1,5 Millionen intern Vertriebene in ihren Heimatländern unterstützt. Um die Rückführung der Flüchtlinge sicherstellen zu können und die Aufnahmekapazitäten in den Gemeinden zu stärken, wurden 1.700 Kilometer Straßen im arbeitsintensiven Straßenbau von und mit Flüchtlingen gebaut oder rehabilitiert. Zusätzlich wurden durch den Transport von Baumaterialen und den direkten Aufbau 200.000 Unterkünfte für Familien von Rückkehrern und intern Vertriebenen bereitgestellt. 

Zur Stärkung der Aufnahmekapazitäten in den Rückkehrgebieten wurden bis dato 5.700 soziale und ökonomische Basisinfrastrukturen (Schulen, Kliniken, Gemeindehäuser, Trinkwasserbrunnen) aufgebaut. Insgesamt mehr als 75.000 Gemeinden erhielten Beratung und Unterstützung zur nachhaltigen Reintegration von Flüchtlingen: Etwa 600 gemeindegestützte Kleinprojekte wurden gemeinsam mit den Betroffenen geplant und umgesetzt. Mehr als 35.000 Flüchtlinge, Rückkehrer und Mitglieder der lokalen Bevölkerung wie Jugendliche, Ex-Kämpfer und Kindersoldaten erhielten eine berufliche Grundausbildung, um ihre Arbeits- und Erwerbsmöglichkeiten zu verbessern.

Weiterführende Informationen

• Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)
  Englische Website
  www.unhcr.de
• Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)
  Deutsche Website
  www.unhcr.de
• Download
  BMZ/UNHCR-Partnerschaftsprogramm. Zwischenbilanz Mai 2006.
  www.bmz.de/.../unhcr/Zwischenbilanz_06.pdf