Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung von Frieden und Sicherheit in der East African Community (EAC)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania, Uganda
Politischer Träger: Sekretariat der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) mit Sitz in Arusha, Tansania
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2012

Ausgangssituation

Die GIZ unterstützt den regionalen Integrationsprozess in Ostafrika seit Beginn der Neugründung der East African Community (EAC) im Jahr 1996. Die EAC strebt ein prosperierendes, wettbewerbsfähiges, sicheres, stabiles und politisch vereinigtes Ostafrika an. Die Partnerstaaten Kenia, Uganda, Tansania, Ruanda und Burundi haben sich zum Ziel gesetzt, eine politische Föderation zu bilden, um die wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Integration zu erweitern und zu vertiefen. Die Lebensqualität der Menschen soll durch vermehrte Sicherheit, gesteigerte Wettbewerbsfähigkeit, Wertschöpfung, Handel und Investitionen erhöht werden.

Die EAC hat erkannt, dass eine erfolgreiche wirtschaftliche Integration auf Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region beruhen muss. Sie bemüht sich daher um Krisenprävention, Konfliktbearbeitung, Kleinwaffenkontrolle und die Förderung guter Regierungsführung. Diese Bemühungen werden jedoch durch schwache institutionelle Strukturen innerhalb des EAC-Sekretariats beeinträchtigt. Dazu zählen insbesondere das Fehlen eines Direktorats für Frieden und Sicherheit sowie die mangelnde Umsetzung regionaler Strategien und Standards in den Partnerstaaten.

Ziel

Das EAC-Sekretariat ist in der Lage, die Partnerländer zu gemeinsamen Aktivitäten im Bereich Frieden und Sicherheit zusammenzuführen und bei der Durchführung dieser Aktivitäten zu unterstützen.

Vorgehensweise

Das Programm kombiniert Fach- und Politikberatung des EAC-Sekretariats mit Organisationsentwicklung und Managementberatung. Dabei ist die Stärkung der Interaktion und Abstimmung zwischen regionaler und nationaler Ebene sowie zwischen regionalen Organisationen wesentlich für den Aufbau einer kohärenten regionalen Friedens- und Sicherheitsarchitektur. Das Programm leistet einen Beitrag zur Umsetzung der im EAC-Vertrag formulierten Ziele in den Bereichen Frieden, Sicherheit und gute Regierungsführung, trägt zur Umsetzung der regionalen Strategie im Bereich Frieden und Sicherheit bei und fördert damit die politische Integration.

Zielgruppe des Vorhabens ist die Bevölkerung in den Mitgliedsländern der EAC. Frauen, Kinder und Minderheiten sind in der Regel von den Folgen bewaffneter Konflikte sowie von Unsicherheit in besonderem Maße betroffen, sodass ihnen die Eindämmung von Gewaltkonflikten und die Förderung guter Regierungsführung besonders zugutekommen.

Das Programm besteht aus zwei Komponenten:

1. Eindämmung von Kleinwaffen in der ostafrikanischen Region
2. Unterstützung des Aufbaus eines neuen EAC-Direktorats für Frieden und Sicherheit

Das Programm wird in enger Kooperation mit dem zweiten Schwerpunktprogramm „Förderung des EAC-Integrationsprozesses“ durchgeführt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Mithilfe der deutschen Unterstützung konnte das Thema Kleinwaffenkontrolle prominent auf der regionalen politischen Agenda platziert werden. Innerhalb der vier mit Frieden und Sicherheit befassten Regionalorganisationen – East African Community (EAC), Common Market for Eastern and Southern Africa (COMESA), Intergovernmental Authority on Development (IGAD), Indian Ocean Commission (IOC) – hat die EAC eine führende Rolle in der Politik- und Strategieentwicklung im Bereich Kleinwaffenkontrolle übernommen.

Daraus resultieren bisher folgende Erfolge:

• In Zusammenarbeit mit dem Regional Centre for Small Arms (RECSA) mit Sitz in Nairobi wird die Kennzeichnung und Registrierung von Armee- und Polizeiwaffen in den fünf Partnerstaaten durchgeführt.
• Die Partnerstaaten erhalten direkte Unterstützung zur Implementierung der Kleinwaffenkontrolle nach den Vorgaben des Nairobi-Protokolls von 2002.
• Alle nationalen Pläne zur Kleinwaffenkontrolle enthalten eine Gendermainstreaming-Komponente und beachten die Einbindung der Zivilgesellschaft.

Weiterführende Informationen

• East African Community
  http://www.eac.int
• German Support to the East African Integration Process
  Deutsche Unterstützung des EAC-Integrationsprozesses
  http://www.eacgermany.org/index.php/peaceasecurity