Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-südafrikanischer trilateraler Kooperationsfonds
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( BMZ))
Land: Südafrika
Politischer Träger: National Treasury
Partner: Department of Public Service and Administration (ZA), Department of Cooperative Governance and Traditional Affairs (ZA), Office on Ethics and Anti-Corruption of the DR of Congo, Ministry of Interior Affairs, Decentralisation and Safety of the DR of Congo
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2011

Ausgangssituation

Seit dem erfolgreichen Übergang Südafrikas zur Demokratie 1994 ist der politische und wirtschaftliche Einfluss des Landes auf den Rest des Kontinents immens gewachsen. Der südafrikanische Transformationsprozess ist ein wertvoller Erfahrungsschatz für soziale, wirtschaftliche und politische Veränderungen, von dem andere lernen können. Investitionen aus diesem Land sind in anderen Ländern höchst willkommen. Südafrika gilt als wirtschaftlicher Motor Afrikas. Mehrere afrikanische Staaten sind an die südafrikanische Regierung mit der Bitte herangetreten, ihnen bei der Stärkung der demokratischen Strukturen und bei sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen zu helfen.

Ziel

Das Projekt zielt darauf ab, die Entwicklung in Drittländern zu unterstützen, Südafrika in seinen Anstrengungen zu stärken, der Region einen Entwicklungsimpuls zu geben und Deutschlands Engagement bei der Entwicklung Afrikas zu vertiefen.

Vorgehensweise

Die Unterstützung von Entwicklungszusammenarbeit ist für Südafrika eine neue Aufgabe. Die deutsche und die südafrikanische Regierung haben daher vereinbart, eine trilaterale Kooperation mit der GIZ als Träger einzugehen. Vom Standpunkt der GIZ hat eine trilaterale Kooperation mit Südafrika verschiedenste Vorteile. Südafrikas Bemühungen ergänzen bestehende Entwicklungsinitiativen auf dem Kontinent und stehen somit im Einklang mit Deutschlands Engagement für die Entwicklung Afrikas.

Die GIZ trägt zu der trilateralen Partnerschaft durch ihre technische Erfahrung zum Nutzen des Drittlandes bei. Sie kann ihr Wissen über Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit, ihre Qualitätsstandards und ihre Erfahrung aus anderen Teilen der Welt übertragen.

Südafrikas kulturelle Nähe zum Drittland und ähnliche historische Erfahrungen verstärken die Authentizität der angebotenen Unterstützung und dürften die Beteiligung von Partnern sowie die Wahrscheinlichkeit, die gewünschte Wirkung zu erzielen, steigern.

Trilaterale Kooperation ist ein politischer Balanceakt, und der Fonds zur Unterstützung trilateraler Kooperationen ist eine einzigartige Initiative, die gemeinsam vom südafrikanischen Finanzministerium und der GIZ durchgeführt wird. Er wird von einem Lenkungsausschuss kontrolliert, der aus Vertretern des Finanzministeriums und der deutschen Botschaft besteht.

Trilaterale Kooperationsprojekte werden auf Antrag eines Drittlandes oder einer regionalen Organisation, der südafrikanischen Regierung oder der GIZ oder einer anderen deutschen Entwicklungsorganisation angestoßen. Der Lenkungsausschuss bewertet die Projektvorschläge nach Kriterien wie Machbarkeit, Angemessenheit, beabsichtigte Wirkung und Eigenverantwortung. Um den größten Nutzen aus der südafrikanischen Erfahrung zu ziehen, fallen Projekte in der Regel in einen der Schwerpunktbereiche der bilateralen Zusammenarbeit, das sind insbesondere Regierungsführung und Verwaltung sowie berufliche Bildung. Darüber hinaus können Projekte eine Finanzierung erhalten, die sich auf Frieden und Sicherheit, Korruptionsbekämpfung, Umweltschutz, Klimawandel sowie Konflikt- und Postkonfliktmanagement beziehen.

Im Rahmen der trilateralen Kooperation haben das südafrikanische Ministerium für öffentlichen Dienst und Verwaltung und die GIZ beispielsweise das Büro für Ethik und Korruptionsbekämpfung der Demokratischen Republik Kongo unterstützt und einen nationalen Antikorruptionsgipfel in der Demokratischen Republik Kongo durchgeführt. Das Ziel des Gipfels bestand darin, zusammen mit Vertretern des öffentlichen und des privaten Sektors sowie der Zivilgesellschaft eine nationale Antikorruptionsstrategie zu entwickeln. Die GIZ ernannte einen technischen Berater, um die Durchführung des Gipfeltreffens logistisch zu unterstützen, und stellte finanzielle Hilfe zur Verfügung, um die Kosten für die Veranstaltung, Unterbringung und Reisekosten zu decken.

Ein weiteres Beispiel für trilaterale Kooperation ist die Bitte des kongolesischen Ministeriums für Inneres, Dezentralisierung und Sicherheit an das südafrikanische Ministerium für kooperative Regierungsführung und traditionelle Angelegenheiten um Unterstützung bei der Information von Institutionen und Bürgern der Demokratischen Republik über die Auswirkungen, die ihr Reformprogramm zur Dezentralisierung haben wird. Ziel dieser Kooperation ist es, die Kompetenzen und Leistungsfähigkeit des Innenministeriums als Hauptkoordinator und treibende Kraft dieses Programms zu stärken.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Der Antikorruptionsgipfel sowie der nachfolgende Runde Tisch mit Fachleuten wurden erfolgreich durchgeführt. Das Büro für Ethik und Korruptionsbekämpfung hat seine organisatorischen Fähigkeiten gestärkt, es wurde eine nationale Antikorruptionsstrategie entwickelt.

Die GIZ hat eine Strategie entwickelt, um das Innenministerium zu stärken, und Schulungsmaterial, Büroausstattung und Internetzugang bereitgestellt.

Weiterführende Informationen

• South African Department of Public Service and Administration (DPSA)
  http://www.dpsa.gov.za
• South African Department of Cooperative Governance and Traditional Affairs (COGTA)
  http://www.dplg.gov.za