Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bündelt seit dem 1. Januar 2011 die Kompetenzen und langjährigen Erfahrungen von DED, GTZ und Inwent. Weitere Informationen erhalten Sie unter
www.giz.de.
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Bessere Dienstleistungen für die BürgerProgrammkurzbeschreibung
Bezeichnung: Reform des öffentlichen Sektors
Ausgangssituation
Die südafrikanische Verfassung gilt als eine der fortschrittlichsten der Welt und genießt hohes internationales Ansehen. Sie garantiert allen Bürgern des demokratischen Staates den Zugang zu Dienstleistungen. Dieser verfassungsrechtliche Auftrag erfordert es, dass sich der öffentliche Sektor zu einer modernen, demokratischen Verwaltung entwickelt, die den Bürgern kosteneffiziente Dienstleistungen anbietet. Es wurden Gesetze erlassen und Strategien entwickelt, die diesen Auftrag im übergeordneten staatlichen Handeln verankern. Diese auch umzusetzen, ist nach wie vor eine zentrale Herausforderung. ZielDas Ziel des Programms ist, die Effizienz und Effektivität des öffentlichen Sektors durch verbesserte Strukturen und Systeme zu steigern. Der Schwerpunkt liegt auf besseren Dienstleistungen für die bisher benachteiligten Bürger der Provinzen Eastern Cape, Limpopo und Mpumalanga. VorgehensweiseDas Programm zur Reform des öffentlichen Sektors (Public Service Reform Programme – PSRP) wurde 2005 von der GTZ (jetzt GIZ) in Partnerschaft mit dem Ministerium für öffentlichen Dienst und Verwaltung (DPSA) sowie einer Reihe anderer staatlicher Partner initiiert. Die von der GIZ gewählte Vorgehensweise soll gewährleisten, dass die identifizierten und durchgeführten Projekte Veränderungen sowohl auf nationaler, als auch auf Provinzebene bewirken .Kooperationen gibt es in folgenden fünf Bereichen:
Das Programm führt gemeinsam mit seinen Partnern mehrere Projekte durch. Das Ministerium für öffentlichen Dienst und Verwaltung und PSRP haben in verschiedenen Projekten bei Personalführung und Personalplanung zusammengearbeitet. Gemeinsam mit dem Amt des Präsidenten hat PSRP diverse Forschungsinitiativen unterstützt, die darauf zielen, politischen Entscheidungen solide Informationen zugrunde zu legen. So PSRP zum Beispiel zur Entwicklung von Zukunftsszenarien als Grundlage für die Langzeitplanung beigetragen. Einige Projekte des Programms werden von der deutschen und der irischen Regierung kofinanziert. Wirkung – Was bisher erreicht wurdeIn Partnerschaft mit der GIZ hat die Führungs- und Managementakademie für öffentliche Verwaltung ein zweitägiges allgemeines Einführungsseminar für alle öffentlichen Angestellten auf nationaler und Provinzebene aufgelegt. Die GIZ war an der Entwicklung des Programmansatzes und der Kursmaterialien beteiligt. Das Einführungsseminar ist wichtig, damit alle öffentlichen Angestellten die Vorschriften und Rahmenbedingungen ihrer täglichen Arbeit und deren ethische Grundsätze verstehen. Rund 22.000 neue Angestellte, die in den öffentlichen Dienst eingetreten sind, haben bislang teilgenommen. Das Büro der Kommission für den öffentlichen Dienst sieht Korruption im öffentlichen Dienst als Hindernis für effektive Dienstleistungen an. Die GIZ unterstützt mehrere Vorhaben, die sicherstellen sollen, dass geeignete Systeme und Richtlinien etabliert sind, um Korruption effektiver zu bekämpfen. So wurde beispielsweise mit Unterstützung der GIZ eine Studie für eine Antikorruptionshotline durchgeführt. Auf Grundlage der Studienergebnisse wurde eine nationale Antikorruptionshotline eingerichtet, bei der Bürger Fälle von Korruption melden können. Die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Justiz und Verfassungsentwicklung konzentriert sich darauf, das Gesetz zur Förderung des Verwaltungsrechts bekanntzumachen. Das Gesetz verpflichtet die Regierung dazu, Entscheidungen über die Rechte von Bürgern gegenüber der öffentlichen Verwaltung hinreichend zu begründen. Das Wissen der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst um das Gesetz konnte dadurch deutlich erhöht werden. Auf Provinzebene arbeitet die GIZ im PSRP-Programm mit den Provinzen Limpopo, Mpumalanga und Eastern Cape. Die Zusammenarbeit zielt vorrangig darauf, die Büros der Premiers so zu stärken, dass die Qualität der Dienstleistungen verbessert wird. Dafür hat die GIZ zuverlässige Verfahren eingeführt und mit dem Finanzministerium abgestimmt, die als Modelle für die Neuorganisation der Büros dienen können. Das in Mpumalanga durchgeführte Pilotprojekt wird in Limpopo wiederholt. Gegenwärtig hilft die GIZ schwerpunktmäßig bei der Erarbeitung eines Monitoring- und Evaluierungsrahmens auf Provinzebene. Darüber hinaus gab und gibt es zahlreiche Initiativen, welche die Entwicklung von Strategien fördern und dazu beitragen, öffentliche Dienstleistungen besser zu erbringen. Das Ministerium für öffentlichen Dienst und Verwaltung überwacht staatliches Handeln und die Organisation der Verwaltung. Die GIZ hat das Ministerium bei der Erarbeitung von Rahmenbedingungen und bei zahlreichen Projekten zur Personalentwicklung unterstützt, die zur Modernisierung und Effizienzsteigerung des öffentlichen Dienstes beigetragen haben. Dazu gehört beispielsweise die strategische Neuausrichtung der Personalaufgaben und die Entwicklung des elektronischen Systems „Human Resource Connect“ zur Steuerung und Planung dieser Aufgaben innerhalb des öffentlichen Dienstes. 
Weiterführende Informationen
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