Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bündelt seit dem 1. Januar 2011 die Kompetenzen und langjährigen Erfahrungen von DED, GTZ und Inwent. Weitere Informationen erhalten Sie unter
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Politische und wirtschaftliche Integration in AfrikaProgrammkurzbeschreibung
Bezeichnung: Unterstützung für panafrikanische Institutionen in Südafrika (SPAI)
AusgangssituationDurch die Gründung der Afrikanischen Union 2002 wurde ein institutioneller Rahmen zur Förderung von Zusammenarbeit, Frieden, guter Regierungsführung und Entwicklung in Afrika geschaffen. Dadurch soll es afrikanischen Ländern ermöglicht werden, sich gegenseitig zu stärken und die eigenen Kräfte und ureigenen Lösungsansätze zu nutzen, um bessere Lebensbedingungen für alle Afrikaner zu schaffen. Die deutsche Regierung unterstützt den Ansatz der afrikanischen Integration und engagiert sich deshalb aktiv in ausgewählten panafrikanischen Institutionen. Im Jahr 2006 wurde dieses Engagement mit dem Programm zur „Unterstützung für panafrikanische Institutionen in Südafrika (Support for Pan-African Institutions in South Africa – SPAI)“ institutionalisiert. ZielDas Programm zielt darauf ab, Effizienz und operative Fähigkeiten des panafrikanischen Parlaments zu verbessern, das Sekretariat der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung in die Strukturen der Afrikanischen Union zu integrieren und den Prozess des African Peer Review Mechanism auf nationaler und kontinentaler Ebene zu stabilisieren und zu vertiefen. VorgehensweiseDas panafrikanische Parlament (Pan-African Parliament – PAP), die Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (New Partnership for Africa’s Development – NEPAD) und der African Peer Review Mechanism (APRM) sind federführend in die Förderung von Reformprozessen eingebunden, welche die wirtschaftliche und politische Integration auf dem afrikanischen Kontinent voranbringen sollen. Deutschland hilft bei der organisatorischen Entwicklung und unterstützt operativ in ausgewählten Bereichen wie der guten Regierungsführung. Das stärkt Kompetenzen und Leitungsfähigkeit der Partner und verbessert Verfahren und Dienstleistungen ebenso wie die Kommunikation und Koordination untereinander und mit anderen Institutionen. Das Panafrikanische Parlament ist ein Organ der Afrikanischen Union. Es wurde 2002 eingerichtet und hat seinen Sitz in Midrand bei Johannesburg, Südafrika. Jeder Mitgliedsstaat ist berechtigt, fünf parlamentarische Delegierte, darunter mindestens eine Frau, zu entsenden, welche die Vielfalt politischer Meinungen in den nationalen Parlamenten widerspiegeln müssen. Das Parlament hat seine Tätigkeit 2004 aufgenommen. Anfangs hatte es lediglich beratende Kompetenzen; gegenwärtig steht es vor der politischen und institutionellen Herausforderung, sich zu einem Gremium mit Legislativkompetenzen zu entwickeln. Deutschland unterstützt das Parlament bei diesem Transformationsprozess unter anderem finanziell und mit Fachwissen. TZ und Parlament organisieren beispielsweise regelmäßig während der ordentlichen Sitzungsperioden Medientrainings für junge afrikanische Journalisten, damit diese in ihren Ländern über die afrikanische Integration berichten, und so den Bekanntheitsgrad des Parlaments steigern. Die Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung ist das sozioökonomische Programm der Afrikanischen Union. Sie gilt als Motor des afrikanischen Reformprozesses. Das Programm wurde 2001 von den Staats- und Regierungschefs Ägyptens, Algeriens, Nigerias, Senegals und Südafrikas ins Leben gerufen. Gemeinsame Entwicklungsprogramme von afrikanischen Ländern und der internationalen Gemeinschaft ist eines der Ziele dieser Initiative. Zu den Schlüsselbereichen gehören der Aufbau von Kompetenzen und Leistungsfähigkeit (Capacity Development), die Infrastrukturentwicklung, die Reform des Agrarsektors, die Förderung des innerafrikanischen Handels und von Bildung, Gesundheit, Wissenschaft und Technologie sowie die Beteiligung von Frauen und der Zivilgesellschaft am Prozess der politischen und wirtschaftlichen Integration. Die GIZ unterstützt NEPAD hauptsächlich durch Beratung, Prozessmoderation und Zuschüsse zu Aktivitäten, vor allem im Bereich der Organisationsentwicklung und hier insbesondere beim laufenden Integrationsprozess von NEPAD in die Strukturen der Afrikanischen Union. Darüber hinaus konzentriert sich die GIZ auf die Reform der Regierungsführung und die Beteiligung von Frauen und der Zivilgesellschaft. Die GIZ und NEPAD arbeiten gemeinsam an einer Kommunikationsstrategie, um das Engagement regionaler Organisationen und von Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Initiative zu intensivieren. Weitere Aktivitäten betreffen die Umsetzung des strategischen Rahmens für Capacity Development und die Berücksichtigung von Genderfragen (Mainstreaming). Der African Peer Review Mechanism ist ein afrikanisches Instrument zur Bewertung von Regierungsführung. Die Bewertung stützt sich auf Standards guter Regierungsführung, auf die sich afrikanische Länder geeinigt haben und umfasst Bereiche wie Demokratie, Wirtschaftsmanagement, gute Unternehmensführung und sozioökonomische Entwicklung. Die Teilnahme an der gegenseitigen Überprüfung ist freiwillig. Länder, die sich für eine Teilnahme entschieden haben, beurteilen die Qualität ihrer Regierungsführung mit einer partizipativen Methode unter Beteiligung der Zivilgesellschaft und des Privatsektors. Anhand dieser Selbstbeurteilung entwickelt jedes der Länder einen Aktionsplan, um die gute Regierungsführung im Land zu verbessern. In einem nächsten Schritt überprüft eine unabhängige afrikanische Expertenmission das jeweilige Land. Sowohl der Expertenbericht als auch die Selbstbeurteilung werden schließlich den Staatschefs aller teilnehmenden Länder (Peers) zu Diskussion vorgelegt. Die GIZ unterstützt die Länderbüros des African Peer Review Mechanism bei der Selbstbeurteilung und bietet den teilnehmenden Ländern Unterstützung bei der Umsetzung der nachfolgenden Aktionspläne an. Wirkung – Was bisher erreicht wurdeDurch das Programm zur Unterstützung panafrikanischer Institutionen in Südafrika hilft Deutschland wichtigen Akteuren der afrikanischen Reform- und Kooperationsagenda der politischen und wirtschaftlichen Integration Afrikas ein Stück näher zu kommen. Durch den African Peer Review Mechanism ist das Niveau guter Regierungsführung in Afrika zum Beispiel erheblich gestiegen ist. Es wurden neue Standards gesetzt, und unter den afrikanischen Staaten ist ein gewisser „Peer-Druck“ entstanden, die jeweils eigene Regierungsführung zu verbessern. Das Panafrikanische Parlament ist auf dem Weg, zur Stimme Afrikas zu werden und sicherzustellen, dass die afrikanischen Interessen weltweit gehört und beachtet werden. Neben seinen anderen Funktionen hat sich das Parlament einen positiven Ruf als unparteiische Institution bei der Wahlbeobachtung erworben. Die Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung arbeitet weiter am Aufbau einer gemeinsamen, grenzübergreifenden Infrastruktur wie beispielsweise dem Unterseekabelsystem, das die Entwicklung fördert und die Völker Afrikas mit dem Rest der Welt verbindet. 
Zu diesem Programm gehören folgende Komponenten
Weiterführende Informationen
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