Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Finanzministeriums bei der Verbindung der Armutsbekämpfungsstrategie mit dem Haushaltsprozess
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Sambia
Politischer Träger: Ministry of Finance and National Planning (MoFNP)
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2012

Ausgangssituation

Sambia ist eins der ärmsten Länder der Welt. Ein großer Teil der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze. Dies steht Sambias langfristiger Vision entgegen, bis 2030 ein Land mit mittleren Einkommen zu werden („Vision 2030“). Um dieses Ziel zu erreichen, hat Sambia eine Reihe von Armutsreduzierungsstrategien im Fünften Nationalen Entwicklungsplan (FNDP) beschlossen; derzeit wird der Sechste Nationale Entwicklungsplan (SNDP) erstellt. In beiden Plänen liegt der Fokus auf Armutsreduzierung, basierend auf abgestimmten Beiträgen aus allen Sektoren, wie Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft, Energie sowie Industrie und Handel.

Ziel

Das Ministerium für Finanzen und Nationale Planung steuert den Prozess der Haushaltsplanung, -umsetzung und das Monitoring auf verantwortliche, partizipative, und transparente Weise.

Vorgehensweise

Das Projekt fördert im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Umsetzung von Sambias Armutsreduzierungsstrategie (Poverty Reduction Strategy – PRS). Das Ministerium für Finanzen und Nationale Planung wird bei der Abstimmung der Haushalts- und Planungsprozesse beraten. Verschiedene Abteilungen – Monitoring and Evaluation, Central Statistical Office, National Planning, Economic Management, and the Budget Office – werden unterstützt, um die Qualität der Daten und Analysen sowie ihre interne Organisation zu verbessern und ihre Außenbeziehungen effektiver zu organisieren.

Das Projekt arbeitet sehr eng mit den Strukturen des Partnerministeriums zusammen, um den Austausch von Informationen, Standpunkten und Erfahrungen zwischen dem Ministerium, der GIZ, der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowie anderen Organisationen und Gebern zu fördern. Dies ist besonders wichtig für Maßnahmen der Budgethilfe zur Armutsreduzierung (Poverty Reduction Budget Support – PRBS), einschließlich Monitoring und Evaluierung, Finanzmanagement und statistischer Datenanalyse.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

In einer aktuellen Studie (2008) zum Stand der Umsetzung der Pariser Erklärung über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (2005) wird berichtet, dass Sambia signifikante Verbesserungen bei Eigenverantwortung und Wirkungsorientierung (Ownership and Managing for Development Results), zwei Prinzipien der Pariser Erklärung, erzielt hat. Die Einschätzung, inwieweit Sambia in der Lage ist, eine funktionierende Entwicklungsstrategie umzusetzen, hat sich von Bewertung „C“ (2005) auf „B“ (2007) verbessert. Gleichzeitig hat sich die Bewertung, inwieweit das Land in der Lage ist, einen Rahmen für wirkungsorientiertes Monitoring zu erarbeiten, von „D“ (2005) auf „C“ (2007) verbessert (Quelle: 2008 OECD Survey on Monitoring the Paris Declaration: Making Aid More Effective by 2010).

Die Regierung Sambias ist heute in der Lage, an der wirksamen Umsetzung ihrer Entwicklungspolitik und -strategien führend mitzuwirken. Im Fünften Nationalen Entwicklungsplan wurde eine mittelfristige Entwicklungsstrategie festgelegt, in der das Erreichen der Ziele sowie Monitoring- und Evaluierungsmechanismen Schwerpunkte sind. Mit dem Plan wurde darüber hinaus ein mittelfristiger Ausgabenrahmen eingeführt. Er stärkt die nationale Verantwortung (Ownership) durch die Verwaltung der Budgetmittel und die Kanalisierung der Hilfe in Schwerpunkte innerhalb jedes Sektors. Der Plan umfasst die vereinbarten Ziele und bietet so einen verbesserten Rahmen für ein wirkungsorientiertes Monitoring. Jeder Sektor legt eine Reihe von Schlüsselindikatoren (Key Performance Indicators) fest, die es zu erreichen gilt.

Sambia hat einen Rahmen für die Leistungsbewertung (Performance Assessment Framework – PAF), der für die Budgethilfegeber (Budget Support Group) entwickelt wurde und ein wertvolles Instrument zur Diskussion und Verfeinerung der Indikatoren ist. Innerhalb dieses Rahmens spielen sektorale Beratungsgruppen (Sector Advisory Groups – SAGs) zunehmend eine aktive Rolle beim Monitoring und der Überprüfung, ob die Ziele des Fünften Nationalen Entwicklungsplans erreicht werden. Ihnen gehören Vertreter der Regierung, der Zivilgesellschaft und andere Beteiligte an. Die Beratungsgruppen sind außerdem wichtige Diskussionsforen für die Budgetzuteilung und strategische Veränderungen in den Sektoren.

Download

• The Macro Project in Zambia. An Introduction: Key Facts and Figures
  Factsheet mit ausführlichen Programminformationen
  en-macro-project-introduction-factsheet.pdf, 0.28 MB (englisch)
• The Accelerated Data Programme. Building Partnership for Statistics
  Verbesserung der Datenqualität und Stärkung der analytischen Fähigkeiten
  en-accelerated-data-programme-factsheet.pdf, 0.64 MB (englisch)
• Managing for Development Results. The Focus of the National Development Plan
  Unterstützung des MoFNP in der Zusammenarbeit mit Stakeholdern
  en-managing-for-development-results-factsheet.pdf, 0.39 MB (englisch)

Weiterführende Informationen

• The Zambian Ministry of Finance and National Planning
  http://www.mofnp.gov.zm