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Ansprechpartner

Herr Niels von Keyserlingk
E-Mail: niels.keyserlingk@giz.de

Unterstützung des EAC-Integrationsprozesses

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des EAC-Integrationsprozesses
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania, Uganda
Politischer Träger: Sekretariat der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) mit Sitz in Arusha, Tansania
Gesamtlaufzeit: 2004 bis 2012

Ausgangssituation

Die GIZ unterstützt den regionalen Integrationsprozess in Ostafrika seit Beginn der Neugründung der East African Community (EAC) im Jahr 1996. Die EAC strebt ein prosperierendes, wettbewerbsfähiges, sicheres, stabiles und politisch vereinigtes Ostafrika an. Die Partnerstaaten Kenia, Uganda, Tansania, Ruanda und Burundi haben sich zum Ziel gesetzt, die wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Integration zu erweitern und zu vertiefen. Die Lebensqualität der Menschen soll durch gesteigerte Wettbewerbsfähigkeit, Wertschöpfung, Handel und Investitionen erhöht werden.

Das EAC-Sekretariat hat seinen Sitz in Arusha, Tansania. Die Schaffung einer Zollunion, eines gemeinsamen Marktes, einer gemeinsamen Währung und darauf aufbauend eines föderalen Staatenbundes sind Meilensteine im Integrationsprozess.

Ziel

Die Gestaltung, die Koordination und das Monitoring des regionalen Integrationsprozesses durch das EAC-Sekretariat sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Programm umfasst Beratung durch internationale und regionale Experten, Training, Dialog und Netzwerkbildung, örtliche Zuschüsse für ausgewählte nationale staatliche Institutionen und Vertretungsorgane der Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie in geringem Umfang Sachleistungen. Darüber hinaus leistet das Programm einen Finanzierungsbeitrag zum „Partnership Fund“ der EAC. Dieser Fonds wird durch „Friends of the EAC“, einen Zusammenschluss der Entwicklungspartner, unterstützt. Das EAC-Sekretariat nutzt den Fonds, um bedarfsgerecht technische und personelle Unterstützung zu akquirieren.

Die Zusammenarbeit zwischen der GIZ und dem EAC-Sekretariat konzentriert sich auf fünf Schwerpunkte:

Capacity Development und Organisationsentwicklung
Unterstützung bei der Umsetzung des Protokolls der Zollunion und des gemeinsamen Marktes
Institutionalisierung eines Dialogs von regionalen Wirtschaftsverbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen mit dem EAC-Sekretariat
Förderung der Harmonisierung von Mehrwertsteuer und Verbrauchssteuern in den Mitgliedsländern der EAC
Stärkung des EAC-Sekretariats in den Bereichen WTO-TRIPS (handelsbezogene geistige Eigentumsrechte) und Pharmasektorförderung

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Im Bereich Organisationsentwicklung hat das Programm entscheidend dazu beigetragen, das Thema Monitoring und Evaluierung in den Prozessen der EAC zu verankern und dadurch eine verbesserte Steuerung und Überprüfung der Aktivitäten zu ermöglichen. Individuelles Coaching wurde im Rahmen des Führungskräftetrainings als innovatives Personalentwicklungsinstrument eingeführt und beeinflusst seither die Organisationskultur. Desweiteren führt das Programm ein Qualitätsmanagementsystem für strategische Planung ein, um die Effizienz und Effektivität der Prozesse in der stetig wachsenden Organisation zu gewährleisten.

Durch die Unterstützung der GIZ konnte das EAC-Sekretariat wichtige Impulse zur Umsetzung der Zollunion leisten. Fachliche Inputs zu den Verhandlungen zum gemeinsamen Markt trugen zu einem zügigen und erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen bei.

Im Bereich der Steuerharmonisierung hat das Programm die Schaffung eines organisatorischen Rahmens für den Harmonisierungsprozess angestoßen und neue Verbindungen zwischen dem EAC-Sekretariat, den nationalen Steuerbehörden und der privaten Wirtschaft geknüpft. Ein Entwurf für ein harmonisiertes Verbrauchssteuergesetz sowie ein Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung und schädlichem Steuerwettbewerb werden derzeit in den betreffenden Ausschüssen zur Vorlage beim Ministerrat beraten.

Die Arbeit mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft hat bislang erreicht, dass der East African Business Council (EABC) als wichtiges Sprachrohr des Privatsektors anerkannt wurde. Der EABC wurde dadurch in die Lage versetzt, die Interessen der regionalen Wirtschaft gegenüber dem Sekretariat und hochrangigen Entscheidungsträgern zu vertreten.

Im Bereich der Zivilgesellschaft wurde mit Unterstützung des Programms ein regionales Forum (EACSOF) gegründet, das sich zum kompetenten Ansprechpartner für die EAC entwickelt hat. Ein Treffen der wichtigsten Interessenvertreter aus den Bereichen Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft konnte Empfehlungen für die Entwicklungsstrategie der EAC 2011–2016 einbringen und hat sich somit aktiv in die langfristige Entwicklung der EAC eingebracht.

Die Komponente zu TRIPS und Pharmasektorförderung hat wesentlich zur Entwicklung einer regionalen politischen Strategie und eines Protokolls zur Harmonisierung geistiger Eigentumsrechte im Gesundheitsbereich beigetragen. Die Gründung eines regionalen Interessenverbands der Pharmaindustrie steht kurz vor dem Abschluss.