Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: KMU-Programm – Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mosambik
Politischer Träger: Ministério da Indústria e Comércio (MIC)
Gesamtlaufzeit: Januar 2005 bis Dezember 2010

Ausgangssituation

In Mosambik ist nach vielen Jahren kolonialer und sozialistischer Wirtschaft die Privatwirtschaft noch schwach entwickelt. Ein wirtschaftlicher Boom seit Mitte der 1990er-Jahre mit einer jährlichen Wachstumsrate von durchschnittlich neun Prozent wird dominiert von ausländischen, kapitalintensiven Investitionen zum Rohstoffexport. Die Mehrheit der Bevölkerung ist in einem stark wachsenden informellen Sektor oder in der Landwirtschaft tätig. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie nationales Unternehmertum sind noch selten. Der Rechtsrahmen und eine wuchernde Bürokratie sind stark verbesserungsbedürftig. Registrierung, Lizenzierung und Inspektionen von privaten Unternehmen sind von einer hohen Korruptionsrate betroffen.

Die mosambikanische Regierung hat noch keine Strategien und Konzepte für funktionstüchtige Arbeitseinheiten entwickelt, um entwicklungsfördernde Rahmenbedingungen auf nationaler und provinzialer Ebene zu schaffen.

Ziel

Eine erfolgreiche Wirtschaftsreform führt zu einer funktionierenden Marktwirtschaft. KMU haben weit reichende Entwicklungsmöglichkeiten. Ein breitenwirksamer Wachstumsprozess ist im Gange; durch Beschäftigung und wachsendes Einkommen wird die Armut der Bevölkerung gemindert.

Vorgehensweise

Das Programm initiiert, rechtliche, politische und institutionelle Reformen auf nationaler und provinzialer Ebene. Zugrunde liegt eine Analyse von Entwicklungshemmnissen für KMU. Vor allem ein Dialog zwischen Regierung, Öffentlichkeit und Privatwirtschaft soll angeregt werden. Dadurch wird partizipative Entwicklung realisiert und gute Regierungsführung unterstützt. Der armutsorientierte Ansatz (pro-poor-growth) lässt die armen Bevölkerungsschichten am erstrebten Wirtschaftswachstum teilhaben und dieses mitgestalten.

• Strategien und Konzepte für die Verbesserung der Rahmenbedingungen
  Auf nationaler Ebene leistet das Programm fachliche Beratung und Lobbyarbeit für das Industrie- und Handelsministerium. Außerdem unterstützt es die Entwicklung von Kompetenzen und Potenzialen im Ministerium. Politische Entscheidungsträger und Fachkräfte der Regierung sollen Gesetze, Regularien und Verfahren entwickeln, um bessere rechtliche, politische und institutionelle Rahmenbedingungen für KMU zu erarbeiten. Die Privatwirtschaft soll ihre Interessen einbringen können. Das Thema ist Teil der nationalen Armutsbekämpfungsstrategie.
  
  
• Registrierung, Lizenzierung und Inspektion von Unternehmen
  In den drei Schwerpunktprovinzen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, Sofala, Inhambane und Manica, werden strukturelle Änderungen umgesetzt und bewertet. Auf der Grundlage der regionalen Ergebnisse kann eine spätere Reformdiskussion auf nationaler Ebene geführt werden. Die Zuständigkeiten der staatlichen Organe werden geklärt und ein wirtschaftsfreundliches Umfeld geschaffen. Der Privatsektor kann so seine Leistungsfähigkeit entfalten. Zukünftig sollen einfache, transparente Regeln für die Registrierung, Lizenzierung und Inspektion von KMU in den drei Schwerpunktprovinzen angewendet werden.
  
  
• Stärkung der politischen Teilhabe von Wirtschaftsverbänden
  Das Programm berät Wirtschaftsverbände inhaltlich und methodisch bei der Organisationsentwicklung. Dies soll ihre politische Teilhabe stärken sowie zum Ausbau der Dienstleistungen und zu einer effektiven Interessenvertretung führen. Dialoge zwischen Regierung und Privatwirtschaft werden initiiert und moderiert, um attraktive Anreiz- und Rahmenbedingungen zu schaffen und umzusetzen. Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung werden auf allen Ebenen getroffen.

Die drei Komponenten des Programms arbeiten in enger Kooperation mit dem Centrum für internationale Migration und Entwicklung (CIM), den politischen Stiftungen Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. und Friedrich-Ebert-Stiftung, der KfW Entwicklungsbank sowie mit InWEnt – Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH und dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED).

Die GFA Consulting Group, Hamburg arbeitet im Auftrag der GTZ an einem Projekt zur Stärkung des Mikrofinanzwesens. Durch den Ausbau des Mikrofinanzsektors sollen kleine und kleinste wirtschaftliche Unternehmen gestärkt werden.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Beratungen der GTZ haben dazu beigetragen, dass die rechtlichen Vorraussetzungen für One-Stop-Shops entwickelt wurden. In den sogenannten One-Stop-Shops können Unternehmen oder Existenzgründer alle notwendigen behördlichen Schritte an einer einzigen Stelle erledigen. One-Stop-Shops können nun in den Provinzen eingerichtet werden. Wesentliche bürokratische Vorgänge im Transportsektor, wie Registrierung, Lizenzierung und Inspektion, werden durch ein EDV-System erfasst. Dies beschleunigt die Vorgänge maßgeblich und kann auch auf andere Sektoren übertragen werden. Darüber hinaus konnte eine interministerielle Arbeitsgruppe Strategien zu den Lizenzierungsvorgängen vereinfachen. Vor dem Hintergrund einer entstehenden Freihandelszone in der Southern African Development Community (SADC) wird das bei Im- und Exportlizenzen von Bedeutung sein.

Die Privatsektorarbeitsgruppe, bestehend aus Gebern, dem nationalen Industrie- und Handelsministerium und dem Unternehmerverband (Confederacao das Associacoes Economicas de Mocambique), konnte seine Arbeitsfähigkeit verbessern und zur Geberharmonisierung beitragen. Der Aufbau eines Mittelstandsinstituts ist in Vorbereitung. Es soll die KMU in Mosambik bei der Umsetzung ihrer Geschäftsstrategien unterstützen und vor allem technisches Wissen zur Unternehmensgründung und  führung bereitstellen.

In vier großen Privatunternehmensverbänden, hauptsächlich in Sofala, konnten Schulungen zur Organisationsentwicklung durchgeführt und die Basis vermehrt aktiviert werden. Eine Ausweitung auf andere Provinzen steht bevor.

Anforderungen und Kosten für Lizenzierungen sowie Unternehmensinspektionen für Betriebe des informellen Sektors werden erleichtert. Ein jüngst erlassenes Gesetz zur Vereinfachung von Lizenzierungsvorgängen ermöglicht eine schnellere Formalisierung.