Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika, länderübergreifend
Politischer Träger: Afrikanische Union (AU), die zuständigen Ministerien für Grenzfragen, nationale Grenzkommissionen
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2012

Ausgangssituation

Die lange Kolonialgeschichte hat den meisten Staaten Afrikas nach der Unabhängigkeit zahlreiche Streitigkeiten um Ländergrenzen hinterlassen. Nur etwa ein Viertel der Grenzen zwischen den Ländern südlich der Sahara ist eindeutig festgelegt und markiert. Die AU sieht in der unklaren Grenzziehung großes Konfliktpotenzial, insbesondere wenn in den Grenzregionen Bodenschätze gefunden werden. Daher geht von nicht eindeutig festgelegten Grenzen eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit aus.

Die Afrikanische Union hat das „African Union Border Programme“ (AUBP) ins Leben gerufen, um diese Risiken zu minimieren. Das Programm umfasst vier Komponenten: die Festlegung und Markierung von Grenzen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, den Aufbau von Institutionen und Kapazitätsentwicklung sowie die Mobilisierung von Ressourcen. Die GIZ unterstützt dieses AU-Programm im Auftrag des Auswärtigen Amtes (AA) mit dem Projekt Border Management in Africa, mit dem ein übergreifendes Grenzmanagement aufgebaut und so der Frieden in der Region gesichert werden soll.

Ziel

Durch effektives und nachhaltiges Grenzmanagement wird Konflikten zwischen afrikanischen Staaten vorgebeugt und die regionale Integration Afrikas gefördert.

Vorgehensweise

Das Projekt „Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union” wird von Addis Abeba aus gesteuert.

• Grenzfestlegung und Grenzmarkierung
  Zurzeit unterstützt das Projekt zehn afrikanische Partnerländer (Mosambik, Malawi, Sambia, Sambia, Tansania, die Komoren, Mali, Burkina Faso, Senegal, den Sudan und den Südsudan) bei der Festlegung und Markierung ihrer Grenzen.
  
  
• Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
  Das Projekt unterstützt die Partnerländer bei der Förderung und Ausweitung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Außerdem arbeitet das Programm mit dem „Trading for Peace“-Programm des Gemeinsamen Marktes für das östliche und südliche Afrika (COMESA) zusammen, mit dem die Umsetzung internationaler Handelsabkommen vereinfacht werden soll, um so die Beziehungen über Ländergrenzen hinweg zu stärken. Außerdem hat das Projekt den Aufbau eines Netzes aus Grenzexperten auf den Weg gebracht, an dem sowohl die AU als auch ECOWAS und deren Mitgliedstaaten mitwirken.  
  
  
• Aufbau von Institutionen und Kapazitätsentwicklung insbesondere auf Ebene der Afrikanischen Union
  Das Projekt konzentriert sich zum einen auf seine strategische Ausrichtung und unterstützt darüber hinaus die AU bei der Umsetzung ihres Programms. Diese umfasst Mittel zur Finanzierung von Mitarbeitern, Büroräumen, Materialien und Geräten. Außerdem stärkt das Projekt durch bilaterale Sensibilisierungs- und Bildungsmaßnahmen auf nationaler Ebene die Legitimität des AUBP.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Grenze zwischen Mali und Burkina Faso wurde vollständig festgelegt und markiert. Darüber hinaus wurden 610 km Grenze zwischen Sambia, Malawi, Mosambik und Tansania definiert und gekennzeichnet. Die Grenzen zwischen Mosambik und Tansania, zwischen Malawi und Sambia sowie zwischen Sambia und Mosambik werden voraussichtlich bis 2011 vollständig festgelegt sein. Außerdem sollen die Seegrenzen zwischen den Komoren, Tansania und Mosambik bis Ende 2011 definiert werden.

Das Programm hat dafür gesorgt, dass ein lang andauernder Grenzkonflikt zwischen zwei Dörfern in Mali und Burkina Faso durch eine partizipative Methode der Konfliktschlichtung beendet wurde. Diese Konfliktlösungsmethode wurde auf zehn weitere Grenzkonflikte übertragen. Die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen Grenzdörfern hat nicht zuletzt dank des Baus von zur gemeinsamen Nutzung bestimmten Getreidespeichern zugenommen. Außerdem wird in einer der Grenzregionen zurzeit ein Gesundheitszentrum errichtet, das von beiden Ländern verwaltet werden soll.

Auf Grund der laufenden technischen und konzeptuellen Beratung durch die GIZ ist das AUBP jetzt besser für die Umsetzung des eigenen Programms gerüstet. 2010 wurde mit der Einführung eines AU-Intranet-Portals zu länderspezifischen Grenzfragen begonnen, das afrikaweit zugänglich sein soll. Die Fertigstellung des Portals ist für 2011 vorgesehen. Dank dieser Neuerungen sehen die Mitgliedsstaaten in der AU inzwischen einen entscheidenden Akteur für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Da Deutschland derzeit der einzige Partner der AU innerhalb des Grenzprogramms ist, wird das deutsche Engagement von den Mitgliedsstaaten der AU und dem internationalen Geberkreis deutlich wahrgenommen.