Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Beratung des Ministeriums für Wirtschaftsplanung und Entwicklung und des Finanzministeriums
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Malawi
Politischer Träger: Ministry of Economic Planning and Development (MEPD); Ministry of Finance (MoF)
Gesamtlaufzeit: 2004 bis 2014

Ausgangssituation

Mit einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen von 180 US-Dollar im Jahr 2008 gehört Malawi zu den ärmsten Ländern der Welt. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Der Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index – HDI) des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) führt Malawi auf Platz 162 von 179 gelisteten Ländern.

Die Bereitschaft der Regierung, ihre Politik armutswirksam zu gestalten und das System der öffentlichen Finanzen zu reformieren, ist erkennbar. Eine der wichtigsten Herausforderungen ist die effektive Umsetzung der nationalen Entwicklungsstrategie (Malawi Growth and Development Strategy – MGDS) und deren Verzahnung mit dem nationalen Haushalt. Die größten Engpässe betreffen die Kompetenz und Fähigkeit zur Priorisierung, Planung und Steuerung von Reformen, zum Ergebnismonitoring und zur Koordinierung zwischen den wichtigsten staatlichen Akteuren sowie die Konsultation aller Betroffenen und Beteiligten und Transparenz ihnen gegenüber.

Ziel

Die Umsetzung der nationalen Entwicklungsstrategie über den nationalen Haushalt ist verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt die Regierung bei Planung, Koordination und Durchführung der Reformen öffentlicher Finanzen, bei Umsetzung und Monitoring der nationalen Entwicklungsstrategie und ihrer effektiveren Verbindung mit dem nationalen Haushalt. Die Vernetzung der zuständigen Ministerien, des Finanzministeriums (MoF) und des Ministeriums für Wirtschaftsplanung und Entwicklung (MEPD), sowie der Prozesse der Entwicklungs- und der Haushaltsplanung sind entscheidend für den Erfolg.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Mitte 2006 verabschiedete die malawische Regierung die zweite Armutsbekämpfungsstrategie (MGDS 2006-2011), zu deren Entwicklung das Projekt beitrug. Nun begleitet es das Ministerium für Wirtschaftsplanung und Entwicklung beim Monitoring der Umsetzung. So wurde ein Leitfaden für Monitoring und Evaluierung der Armutsbekämpfungsstrategie erarbeitet: der Monitoring and Evaluation (M+E) Masterplan.

Um den Leitfaden umzusetzen, legten mehre Geber gemeinsam mit dem Ministerium als weitere Investition in die Entwicklung von Leistungsfähigkeit und Kompetenzen (Capacity Development) ein Unterstützungsprogramm auf. Der Monitoringprozess wurde dadurch klar verbessert: Der zweite Bericht zum Umsetzungsstand der Armutsbekämpfungsstrategie (für 2008) wurde deutlich früher fertiggestellt als der erste (für 2007). Die Ergebnisse konnten so in die Haushaltsplanung einfließen.

2006 unterstützte das Projekt das Finanzministerium bei der Erstellung eines Aktionsplans zur Reform der öffentlichen Finanzen. Dieses Dokument enthielt alle Reformvorhaben für drei Jahre: die im Rahmen der Budgethilfe mit den Gerbern vereinbarten sowie einzelne Programme oder unabhängige Aktivitäten der Regierung. Auch bei der Entwicklung des Nachfolgeplans, der seit Juni vorliegt, spielte das Projekt eine zentrale Rolle; es berät damit an entscheidender strategischer Stelle.

Die Umsetzung des ersten Aktionsplans führte zu einer Verbesserung des ökonomischen Managements und der öffentlichen Finanzen. So wurde ein Haushaltskalender eingeführt und das Haushaltsrundschreiben verbessert; beides wird seit der Erstellung des Haushalts 2007/2008 verwendet. Dies ist grundlegend für einen geordneten, effizienten Planungsprozess in den Ministerien, und damit für eine bessere Integration der MGDS-Ziele in den staatlichen Haushalt.

„Poverty and Social Impact Analysis (PSIA)“ wird mit Unterstützung des Projekts eingeführt. Als Instrument der Politik- und Sozialfolgenabschätzung untersucht es Verteilungswirkungen von Reformen.

Die Analyse eines Privatisierungskonzepts zur Wasserversorgung (Private Sector Participation in the Distribution and Management of Water Services in the Low Income Areas of Blantyre and Lilongwe) wurde im März 2007 fertiggestellt. Sie zeigte unter anderem Risiken für den Zugang armer Bevölkerungsschichten zu Wasser bei einer Vollprivatisierung des Managements der Wasserversorgungseinrichtungen. Daraufhin wurde dieses Element des Privatisierungskonzepts verworfen. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit PSIA erwägt das Ministerium für Wirtschaftsplanung und Entwicklung die Institutionalisierung des Instruments.

Weiterführende Informationen

• National Statistical Office of Malawi (NSO)
  www.nso.malawi.net
• Ministry of Finance (MoF), Malawi
  www.finance.gov.mw