Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung der demokratischen Dezentralisierung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Malawi
Politischer Träger: Ministry of Local Government and Rural Development (MLGRD)
Gesamtlaufzeit: Mai 1996 bis Dezember 2014 (geplant)

Ausgangssituation

Nach fast dreißigjähriger Einparteienherrschaft fanden im Jahr 1994 in Malawi die ersten demokratischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die Demokratisierung des Landes wird von einem Prozess der Dezentralisierung begleitet. Während die GTZ (seit Januar 2011 GIZ) von 1996-2002 vor allem den Demokratisierungsprozess auf nationaler Ebene unterstützte, konzentriert es sich seit 2003 auf die politische und technische Unterstützung des Dezentralisierungsprozesses, mit Fokus auf der lokalen Ebene.

Ziel

Ein nachfrageorientiertes und effektiv erbrachtes Dienstleistungsangebot der demokratisch verfassten Kommunalverwaltungen steht der Bevölkerung zur Verfügung.

Die Implementierung des Nationalen Dezentralisierungsprogramms und damit die Verbesserung der Dienstleistungen lokaler Gebietskörperschaften tragen zu einer stärkeren Entwicklungsdynamik und damit zur Verbesserung der Lebensverhältnisse bei.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt den nationalen Dezentralisierungsprozess in einem Land mit einer sehr jungen Demokratie. Die Bevölkerung soll in die Lage versetzt werden sich stärker am lokalen Reformprozess zu beteiligen. Bedingung hierfür ist ein für die Bevölkerung transparenter Reformprozess und die Partizipation von Vertretern der unterschiedlichen Verwaltungsebenen.

Damit dies gelingt, identifiziert das Projekt fehlende Kapazitäten auf lokaler Regierungsebene und entwickelt Aus- und Fortbildungsmodule, die landesweit angewandt werden können. Der Fokus liegt hierbei auf den Bereichen der lokalen Regierungsführung (also auf Rollen und Aufgabenbereichen der verschiedenen Akteure), des kommunalen Finanzmanagements und der Verbesserung der lokalen Dienstleistung. Gleichzeitig fördert das Vorhaben den Dezentralisierungsprozess auf nationaler Ebene, durch enge Zusammenarbeit mit der Regierung, den verschiedenen Durchführungsorganisationen und anderen Geberorganisationen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Der Dezentralisierungsprozess steht auf der Tagesordnung der nationalen Entscheidungsträger und ist in den Medien kontinuierlich präsent.

Das Ministry for Local Government and Rural Development hat mit Unterstützung des GIZ-Programms einen Implementierungsrahmen für die Dezentralisierungsreform für die Jahre 2005-2009 vorgelegt.

Auf Inititative des Programms hat sich die Koordinierung der verschiedenen internationalen Geber, die den Dezentralisierungsprozess ebenfalls unterstützen, stark verbessert.