Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Forum für Dialog und Frieden
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Malawi
Politischer Träger: Malawisches Parlament (National Assembly)
Gesamtlaufzeit: 2002 bis 2009

Ausgangssituation

Seit dem politischen Wechsel zu einem Mehrparteiensystem 1994 hat die malawische Gesellschaft zunehmend mit politischen und sozialen Konflikten zu kämpfen. Sie werden meist nicht offen, transparent und gewaltfrei geregelt. Besonders im Vorfeld von Wahlen kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Entscheidungsträgern des Staates und der Zivilgesellschaft. Kompetenzen und Kräfte für eine konstruktive Konfliktbearbeitung sind nur begrenzt vorhanden. Weite Teile der Bevölkerung sind zudem von einer partizipativen, armutsorientierten und demokratischen Politikgestaltung ausgeschlossen.

Ziel

Akteure aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen in Malawi führen effiziente und bürgernahe Maßnahmen zur gewaltfreien Konfliktbearbeitung und Krisenprävention durch. Demokratische Strukturen sind stabilisiert, die Politikgestaltung ist partizipativ und armutsorientiert.

Vorgehensweise

Qualifizierung und Vermittlung von Kompetenzen zur Prävention und Bearbeitung von Konflikten
Das Projekt leistete fachliche, methodische und finanzielle Unterstützung zur Bearbeitung und Prävention von Konflikten für politische und zivilgesellschaftliche Organisationen. Individuelle Kompetenzen wurden gestärkt, Mechanismen und Institutionen zur gewaltfreien Konfliktschlichtung wurden ausgebaut. Das Projekt hat zudem dazu beigetragen, dass diese erworbenen Kompetenzen in der Schlichtung aktueller Konflikte sofort angewandt wurden.

Vernetzung von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen
Das Projekt arbeitete auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene. In den Gemeinden wurde das informelle Rechtssystem unterstützt. In den Distrikten ermöglichten Mehrparteiengremien (Multi-Party-Liaison Committees) den politischen Dialog der Parteien untereinander und mit zivilgesellschaftlichen Gruppen. Auf nationaler Ebene wurden Netzwerke und ein Zusammenschluss von Mediatoren für politisch sensible Konflikte aufgebaut und Foren für ihre Koordination und Kooperation geschaffen. Der Dialog zwischen den Parteien im Parlament und der Dialog zwischen Abgeordneten und der Bevölkerung hatten besonderes Gewicht.

Die erfolgreiche Umsetzung des Konzepts hat zu zwei Kofinanzierungen durch das britische Department for International Development (DfID) geführt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Forum für Dialog und Frieden hat zwischen 2002 und 2009 die malawische Gesellschaft bei der Prävention und der friedlichen Beilegung von Konflikten unterstützt. Die Erfahrungen dieses innovativen Projekts unterstreichen die wichtige Rolle von Konfliktprävention und Dialogförderung in der Unterstützung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung. Die Umsetzung des malawischen Verfassungsprinzips der friedvollen Schlichtung von Konflikten wurde in seiner Umsetzung durch verschiedenste Akteure gefördert.

Staatliche und nichtstaatliche Institutionen wurden in ihren Konfliktschlichtungskompetenzen gestärkt und setzen diese erfolgreich um. Nationale und dezentrale Konfliktschlichtungsausschüsse haben zur Zusammenarbeit von zivilgesellschaftlichen und politischen Akteuren geführt und tragen zu konstruktiven Konfliktlösungsprozessen bei.

Die beiden Regionalbüros im Norden (Rumphi) und im Süden (Mulanje) haben dazu beigetragen, soziale und politische Konflikte zu entschärfen sowie teilweise auch zu lösen.

Der Zugang zu traditionellen Rechtsystemen auf kommunaler Ebene wurde konzeptionell und operational verbessert.

Trainingsmodule haben die Handlungsmöglichkeiten in den Institutionen und die Potenziale der Akteure bei Konfliktarbeit, Krisenprävention und Dialogarbeit entscheidend vergrößert. Institutionen wie Universität, Armee und Polizei haben Konfliktmanagement in ihre regulären Curricula aufgenommen.

2004 wurde das malawische Friedensabkommen unterzeichnet, in dem sich alle gesellschaftlichen Kräfte auf ein gewaltfreies Miteinander im Vorfeld von Wahlen verständigt haben.

Mehrparteienausschüsse in allen Distrikten haben, insbesondere im Vorfeld der Wahlen, den Ausbruch gewaltsamer Konflikte verhindert und die Zahl der bei der malawischen Wahlkommission eingereichten Klagen wesentlich verringert.

Vom Projekt geschulte und betreute Mediatoren sind bei politischen Konflikten auf nationaler Ebene von den Streitparteien mit der Mediation beauftragt worden und haben 2007 und 2008 wesentlich zur Entschärfung von Konflikten zwischen Regierung und Opposition beigetragen.