Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der afrikanischen Dezentralisierungsminister (AMCOD)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika N/A, Sitz in Kamerun
Partner: All Africa Ministerial Conference on Decentralization and Local Development (AMCOD), United Cities and Local Governments of Africa (UCLGA)
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2014

Ausgangssituation

Dezentralisierung trägt dazu bei, dass Entscheidungsprozesse näher an die Bürger herangetragen werden, und wirkt somit demokratiefördernd. Durch die Übertragung von Kompetenzen und finanziellen Mitteln an bürgernahe Institutionen kann eine effektive Armutsbekämpfung erreicht werden. Dezentralisierung stärkt so die Institutionen und führt somit zu einer verbesserten Dienstleistungserbringung, die direkt der Bevölkerung zugute kommt. Nicht zuletzt können durch Dezentralisierung Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Investitionen in den Regionen verbessert werden. Kurzum: Dezentralisierung ist kein Wert an sich, sondern steht stets in Zusammenhang mit den Bemühungen um verantwortungsvolle Regierungsführung (Good Governance).

Die Institutionalisierung der panafrikanischen Dezentralisierungsbewegung begann im Mai 2000 in Namibia am Rande der panafrikanischen Städteversammlung „Africities“, als die Afrikanische Ministerkonferenz zu Dezentralisierung und Lokalentwicklung (AMCOD) ins Leben gerufen wurde. Ziel AMCODs ist es, ein panafrikanisches Forum zur Förderung von Dezentralisierungspolitiken in Afrika zu bilden. 2005  hat sich der panafrikanische Gemeindedachverband „United Cities and Local Governments of Africa“ (UCLGA) gegründet. Ziel von UCLGA ist es, Interessen und Bedarfe der Städte und Gemeinden Afrikas in die politische Gestaltung von Dezentralisierungsprozessen einfließen zu lassen. Aus regionaler Perspektive betrachtet, fehlt es in Afrika bislang an einer effektiven, dauerhaften und selbstgetragenen regionalen Plattform, die nationale Reformprozesse durch Austausch von Erfahrungen und Lernprozessen unterstützt und damit Orientierungen für Dezentralisierungsprozesse an selbst erarbeitenden Grundsätzen zur Verfügung stellt.

Ziel

Dezentralisierungspolitiken und -prozesse innerhalb der AU-Mitgliedsstaaten orientieren sich an gemeinschaftlich vereinbarten Grundsätzen und Standards.

Vorgehensweise

Das Vorhaben stärkt AMCOD und UCLGA sowohl im fachlichen als auch im institutionellen Bereich, insbesondere durch Kapazitätsstärkung. Die Organisationen werden bei ihren organisatorischen und institutionellen Aufbauprozessen unterstützt. Bei dieser Förderung kann sich das Vorhaben auf die Erfahrungen der GIZ-Vorhaben stützen, die Dezentralisierungsreformen in 17 afrikanischen Staaten begleiten. Durch die Vernetzung und enge Verzahnung der bilateralen Vorhaben mit dem kontinentalen Vorhaben wird der Erfahrungsaustausch zu Dezentralisierung über Dialogplattformen und Fachgruppen unterstützt und erweitert und es können Synergieerträge gewonnen werden. Neben den pan-afrikanischen Organisationen AMCOD und UCLGA werden durch das Vorhaben zunehmend auch regionale Gemeindeverbände unterstützt, beispielsweise der ostafrikanische Gemeindeverband EALGA. Zudem wird eine stärkere Vernetzung mit pan-afrikanischen Organisationen, wie NEPAD und APRM, gefördert, um Themen wie lokale Entwicklung und Regierungsführung auf die Agenda zu bringen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Afrikanische Dezentralisierungsministerkonferenz (AMCOD) befindet sich auf gutem Weg zur institutionellen Konsolidierung. Auf einer außerordentlichen Konferenz in Yaoundé, Kamerun im September 2010, zu der Minister aus 53 Ländern erwartet werden, soll der institutionelle Rahmen gefestigt werden, indem ein permanentes Sekretariat geschaffen, der Standort des Sekretariats festgelegt wird, die Statuten und die Finanzierung des Aktionsplans beschlossen werden, damit das Gremium seine unter kamerunischer Federführung jüngst erreichte Anerkennung als Technisches Spezialkomitee der Afrikanischen Union im Bereich Dezentralisierung mit Leben füllt.

Die gelungene Kooperation mit dem ostafrikanischen Gemeindeverband (EALGA) zeigt die gute Zusammenarbeit zwischen dem kontinentalen GIZ-Vorhaben und dem in Tansania tätigen bilateralen GIZ-Vorhaben zur Unterstützung lokaler Governance-Prozesse (SULGO). EALGA konnte durch die Veröffentlichung einer durch das Vorhaben gemeinsam mit dem bilateralen Dezentralisierungsvorhaben geförderten Studie zum ostafrikanischen Binnenmarkt (Common Market Protocol) seine Position bei der regionalen Integrationsbehörde (East African Community, EAC) stärken. EALGA hat unter anderen einen festen Platz in der EAC-Veröffentlichung „The Community“  erhalten, wurde in den Aktivitätenkalender der EAC aufgenommen und vermehrt zu Veranstaltungen eingeladen. EALGA ist auf dem besten Weg zur Stimme der Kommunen zu werden, die eine stärkere Repräsentation von lokalen Belangen auf überregionaler Ebene gewährleistet. Damit erhält der seit dem 1. Juli 2010 in Kraft getretene ostafrikanische Binnenmarkt handfeste politische Ansatzpunkte, um das Zusammenleben von lokalen Bevölkerungsgruppen entlang der Grenzregionen Ostafrikas im Zusammenspiel zwischen regionaler Integrationsbehörde, Mitgliedsstaaten und Kommunen zu verbessern.