Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung und der lokalen Entwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kamerun
Politischer Träger: Ministère de l’Administration Territoriale et de la Décentralisation (MINATD)
Gesamtlaufzeit: 2003 bis 2015

Ausgangssituation

Die Rahmenbedingungen für die Dezentralisierung in Kamerun haben sich seit Beginn des Programms verbessert. Die Verabschiedung der Dezentralisierungsgesetze (2004), die Einrichtung wichtiger nationaler Koordinierungsorgane und die formelle Einrichtung der Regionen als dezentrale Verwaltungsebene (2008) trugen dazu bei. Gleichwohl deuten zeitliche Verzögerungen im gesamten Prozess und nach wie vor nicht ausreichend geklärte Zuständigkeiten darauf hin, dass ein Kernstück der Reform, der umfassende Kompetenzen- und Ressourcentransfer auf die bürgernächste Ebene, weiterhin eine große Herausforderung für das Land darstellt. Die Folgen sind vor allem, dass dezentrale öffentliche Dienstleistungen sowie soziale und technische Infrastruktur ungenügend und inadäquat bereitgestellt werden und die knappen Ressourcen häufig in Fehlinvestitionen fließen. Bevölkerungsgruppen, besonders in den ländlichen Gebieten bleiben marginalisiert.

Ziel

Bevölkerung und Entscheidungsträger in ausgewählten Gebietskörperschaften gestalten selbstbestimmt ihr soziales und ökonomisches Umfeld. Sie können dies unter entwicklungsförderlichen Rahmenbedingungen tun (Dezentralisierung, Armutsreduzierung).

Vorgehensweise

Das Programm berät staatliche und nichtstaatliche Akteure:

• bei der Gestaltung von Dezentralisierung,
• bei der partizipative Verankerung der Dezentralisierungsreform in der nationalen Armutsminderungsstrategie,
• bei der dezentralen Umsetzung der Armutsminderungsstrategie gemeinsam mit den Städten und Gemeinden des Landes.

Das Programm versteht sich als Katalysator und Moderator. Es unterstützt durch einen systemischen Beratungsansatz die Ausgestaltung und Umsetzung der Dezentralisierungsreform und damit die lokale Entwicklung. Die an der Reform beteiligten Akteure und Institutionen auf subnationaler, intermediärer und nationaler Ebene werden durch Maßnahmen zur Verbesserung von Kompetenzen und Leistungsfähigkeit gefördert und miteinander vernetzt.

Auf subnationaler Ebene kooperiert das Programm mit den staatlich beauftragten intermediären Strukturen, wie Kommunalaufsicht, das sind Provinzberatungsstellen für die Kommunen und Präfekturen, lokalen Finanz- und Steuerbehörden, Gemeindeverwaltungsschulen, Gemeindeverbänden, kommunalen Ausgleichsfonds sowie privaten Dienstleistern. Durch intensive Beratungen werden Kernkompetenzen und Rollen geklärt, die Arbeitsorganisation verbessert sowie fachliche Kompetenzen erweitert.

Das Programm kooperiert unterschiedlich intensiv mit achtzig Gemeinden in vier Regionen zu den Themen Gemeinde- und Finanzverwaltung, Mobilisierung lokaler Einnahmen, Stärkung des Gemeinderats, Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter sowie Förderung der Rahmenbedingungen für lokale Wirtschaftsentwicklung. Es handelt im Einklang mit den vom Ministerium für Territorialverwaltung und Dezentralisierung (MINATD) gesetzten Prioritäten für die Ausgestaltung und Umsetzung der Dezentralisierungsreform (Document d’orientation stratégique, 2005 bis 2009). Gleichzeitig kann es das Ministerium mithilfe der auf subnationaler Ebene gewonnenen Erfahrungen bei der Anpassung der strategischen Ausrichtung und Prioritätensetzung beraten.

Komplementär zur Unterstützung der Dezentralisierungsreform berät das Programm das Ministerium für Wirtschaft, Planung und Regionalentwicklung (Ministère des Affaires Economiques, de la Programmation et de l'Aménagement du Territoire – MINEPAT) bei Anpassung und Umsetzung des Strategiepapiers zur Armutsminderung (Poverty Reduction Strategy Paper – PRSP). An der Schnittstelle zur Dezentralisierungsreform zeigte die Beratung Erfolge: Das Planungsministerium hat sich erstmals mit der Einbindung der Kommunen in die öffentliche Investitionsplanung sowie mit dem partizipativen Monitoring der Umsetzung der Strategie zur Armutsbekämpfung befasst.

Das Programm ist seit Mitte 2007 Teil des deutsch-kamerunischen Programms zur Unterstützung der Dezentralisierung, lokalen Entwicklung und Regierungsführung und arbeitet in enger Abstimmung mit der KfW Entwicklungsbank und dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED). Eine weitere enge, sich ergänzende Zusammenarbeit auf nationaler wie regionaler Ebene besteht mit dem von Weltbank, KfW Entwicklungsbank und Agence Française de Développement (AfD) geförderten kamerunischen nationalen Programm für partizipative Entwicklung (Programme National de Développement Participatif – PNDP). Beratungsleistungen zu PRSP werden mit anderen Entwicklungspartnern wie Weltbank, EU und Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programm – UNDP) koordiniert.

Wirkung - Was bisher erreicht wurde

Die Bevölkerung der unterstützten Gemeinden engagiert sich stark beim Erarbeiten, Nachhalten und Umsetzen der kommunalen Entwicklungspläne.

Beratung und Fortbildungsinhalte sowie ihre Anwendung werden von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Kommunalräten umfassend akzeptiert.

Die beteiligten Akteure in den drei Programmprovinzen verstehen ihre Rolle im Dezentralisierungsprozess besser. Damit einher geht eine Veränderung seitens der Instanzen der Kommunalaufsicht hin zu mehr Beratung und Unterstützung für die Kommunen.

Im Rahmen des allgemeinen Monitoringprozesses unter Federführung des MINEPAT findet jährlich ein partizipatives Monitoring der PRSP-Umsetzung auf Departementebene statt.

Genderaspekte und regionale Entwicklungsansätze sind in der Überarbeitungsphase der nationalen Armutsminderungsstrategie verankert.

Quantität und Qualität der zwischen der nationalen Verwaltung, wie den Ministerien, und den Kommunen ausgetauschten Informationen haben sich verbessert. Dies gilt auch für das Einbringen auf lokaler Ebene gewonnener Erfahrungen in den nationalen Politikdialog etwa zur Einbindung der Kommunen in die öffentliche Investitionsplanung sowie beim partizipativen Monitoring der Umsetzung der Armutsbekämpfungsstrategie.

Weiterführende Informationen

• Ministère de l’Administration Territoriale et de la Décentralisation (MINATD)
  Ministerium für Territorialverwaltung und Dezentralisierung (MINATD)
  http://www.minatd.net/fr/...