Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bündelt seit dem 1. Januar 2011 die Kompetenzen und langjährigen Erfahrungen von DED, GTZ und Inwent. Weitere Informationen erhalten Sie unter
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Unterstützung für DezentralisierungsreformenProgrammkurzbeschreibung
Bezeichnung: Unterstützung für Dezentralisierungsreformen
AusgangssituationDer Dezentralisierungsprozess in Ghana wurde in den vergangenen 20 Jahren zwar erfolgreich vorangebracht, muss sich aber noch immer Herausforderungen stellen, die im existierenden System begründet sind. Besonders hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang widersprüchliche rechtliche und politische Rahmenbedingungen, kaum funktionierende öffentliche Rechenschaftslegung, weitestgehend zentralisiertes Personalmanagement und unzureichende institutionelle Bestimmungen, Zuständigkeiten und Kostenverteilungen. Den subnationalen Autoritäten gelingt es dadurch nicht, ihre Aufgaben adäquat zu erfüllen. Durch die schwache soziale und politische Rolle der Zivilgesellschaft gibt es zudem kaum öffentlichen Druck für eine Rechenschaftslegung. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Situation in Ghana zurzeit nicht der Form von Dezentralisierung entspricht, die in der Verfassung definiert ist. Dort ist festgelegt, dass die Autorität über kommunale politische Entscheidungsprozesse, die Finanzierung und das Management von Maßnahmen bei den lokalen Regierungen liegt, dass nichtstaatliche Akteure auf lokaler Ebene einbezogen werden und dass Haushaltsmittel den subnationalen Autoritäten eine effektive Leistung ermöglichen. ZielDie Rahmenbedingungen für effektive lokale Regierungen haben sich auf nationaler Ebene verbessert, Ressourcen und Leistungsfähigkeit der Institutionen auf subnationaler Ebene sind ausgebaut und die politische Partizipation in Entscheidungsprozessen hat sich verbessert. VorgehensweiseIm Rahmen des Programms zur Unterstützung für Dezentralisierungsreformen (Support for Decentralization Reforms Program – SfDR) wird ein Mehrebenenansatz verfolgt, in dem zugleich staatliche und nichtstaatliche Akteure zur Vertiefung der Dezentralisierungsreformen beraten werden. Thematisch werden politische, administrative und finanzielle Aspekte abgedeckt. Anhand von erfolgreichen Beispielen auf lokaler Ebene werden landesweite Ansätze und Systeme entwickelt. Das Programm unterstützt die Ausarbeitung der politischen und strategischen Richtlinien für den Dezentralisierungsprozess durch den regelmäßigen Austausch mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Es setzt dazu Programme für die Entwicklung beteiligter Institutionen um und unterstützt sektorale Einrichtungen durch Initiativen zur Verbesserung des horizontalen und vertikalen Wissensmanagements. Erfahrungen auf lokaler Ebene werden außerdem in den nationalen politischen Prozess eingebracht. Landesweite Strategien werden dazu erarbeitet, wie politische Systeme sowie Verhaltensweisen durch einen dauerhaften Austausch zwischen den verschiedenen Akteuren, durch Beratung der Entscheidungsträger und die Bereitstellung von Lehrmaterialien für die Bürger langfristig verändert werden können. Wirkung – Was bisher erreicht wurdeAuf Grundlage der lokalen und nationalen Beratungsgespräche mit den jeweiligen Akteuren wurden eine nationale Dezentralisierungspolitik und Rahmenbedingungen für ihre Umsetzung ausgearbeitet. Das Parlament hat ein Gesetz (LI1961) zur Integration dekonzentrierter Fachministerien verabschiedet. Das Finanzministerium wurde bei der Entwicklung eines Handbuchs zur Revision beraten, das die Bedeutung von Revisionen auf allen Ebenen betont. Zusätzlich wurde das Ministerium bei der Erstellung einer Studie über die Finanzverwaltung lokaler Regierungen unterstützt. Die Studie hat die Debatte für die Fiskaldezentralisierung wiederbelebt. Das Local Government Service Secretariat (LGSS) unterzieht sich einem Prozess zur Schärfung ihrer organisatorischen Leistungsfähigkeit. Die National Association of Local Authorities of Ghana (NALAG) ist bereit, ihre Rolle bei der Förderung der Dezentralisierung zu überprüfen und zu verbessern. Ein ministerienübergreifendes Komitee wurde aufgestellt, das die Bemühungen der Dezentralisierungsreform in den unterschiedlichen Ministerien harmonisieren soll. Der African Peer Review Mechanism hat regelmäßig arbeitende von der Zivilgesellschaft getragene Aufsichtsgremien in einzelnen Distrikten eingesetzt. Die Partizipation der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen konnte dadurch erheblich verbessert werden. Stadtentwicklung steht inzwischen auf der Regierungsagenda, und Raumplanung gilt als unverzichtbar. Eine nationale Richtlinie für Städte sowie ein System zur Benennung von Straßen und zur Erfassung von Adressen wurden ausgearbeitet. Marktmanagementkomitees wurden aufgestellt und entsprechende Trainings in einzelnen Distrikten durchgeführt. Außerdem wurde ein Marktmanagementhandbuch für alle Distrikte entwickelt. Downloads
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