Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika – Komponente Burundi
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Burundi
Politischer Träger: Ministerium für öffentliche Sicherheit, Burundi
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2011

Ausgangssituation

Burundi befindet sich in einer Postkonfliktphase. Nach Ende des zwölfjährigen Bürgerkrieges richtete sich die Aufmerksamkeit vieler Geber auf die Stabilisierung der Sicherheit und die Integration der Armee. Die Regierung gründete 2004 aus fünf verschiedenen Sicherheitskörpern eine einheitliche nationale Polizei (Police Nationale du Burundi – PNB), die viele demobilisierte Kämpfer aufgenommen hat. Heute besteht dieser überdimensionierte Polizeikörper aus rund 17.000 teilweise ungenügend ausgebildeten und militarisierten Polizisten. Die große Herausforderung für die burundische Regierung liegt darin, die Ausbildung und Integration der Polizisten zu verbessern und den gesamten Apparat zu verschlanken.

Ziel

Die Polizei Burundis führt ihre Aufgaben professionell durch und ist in ihrer Leistungsfähigkeit gestärkt.

Vorgehensweise

Die GIZ führt im Auftrag des Auswärtigen Amtes ein Programm zur Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika durch. Das Programm arbeitet in ausgewählten afrikanischen Ländern, unter anderem in Burundi, und stärkt Polizeikräfte und Polizeiinstitutionen durch Trainings-, Infrastruktur- und Ausstattungsmaßnahmen sowie durch die Unterstützung von Managementkapazitäten.

Die GIZ stärkt in Abstimmung mit den Vereinten Nationen, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und in enger Kooperation mit anderen Gebern die Funktionsfähigkeit und Professionalität der PNB.

Das Projekt fördert die Kooperation zwischen der Polizei, den Lokalverwaltungen und der Bevölkerung (Community Policing) sowie die Gleichberechtigung von Männern und Frauen innerhalb der Polizei Burundis.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Bis Anfang 2011 konnten 21 kommunale Polizeistationen in fünf unterschiedlichen Provinzen fertiggestellt und ausgestattet werden. In Verbindung mit den durchgeführten Trainingsmaßnahmen konnten die Leistungsfähigkeit der lokalen Polizeikräfte erheblich gesteigert und die Arbeitsbedingungen verbessert werden.

Weiterhin haben GIZ und PNB die zentrale Autowerkstatt in Bujumbura rehabilitiert und ausgestattet. Das Fahrzeugmanagement konnte durch Trainings verbessert werden. Die voll funktionsfähige Autowerkstatt befähigt die PNB dazu, Reparaturen selbstständig durchzuführen, was zu einer verbesserten Mobilität sowie einer erhöhten finanziellen Unabhängigkeit geführt hat.

In der Provinz Makamba konnte die Zusammenarbeit zwischen allen relevanten Sicherheitsakteuren durch die Durchführung eines Pilotworkshops gestärkt werden. Das Projekt ermöglichte die Einrichtung eines gemeinsamen Sicherheitskomitees (Joint Security Committee – CMS) und unterstützte die PNB in der Entwicklung von Trainingsmaßnahmen im Bereich Community Policing. Dadurch wurden die Kooperation und das gegenseitige Verständnis zwischen Polizei, Lokalverwaltungen sowie der Bevölkerung verbessert.

Die durchgeführten Trainingsmaßnahmen zur Unterstützung weiblicher Polizeikräfte sowie die Etablierung eines Netzwerkes von Polizistinnen (Réseau des femmes policières) haben das Gender Responsive Policing innerhalb der PNB gestärkt und zu einer insgesamt positiveren Wahrnehmung der Polizei innerhalb der Bevölkerung geführt.

Dieses Projekt ist Bestandteil des Programms

• Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika