Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Förderung der städtischen Verwaltung und des Dezentralisierungsprozesses (Urban Governance and Decentralisation Programme – UGDP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Äthiopien
Politischer Träger: Ministerium für Bau und Stadtentwicklung
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2012

Ausgangssituation

In Äthiopien hat der Urbanisierungsprozess etwa drei Jahrzehnte später eingesetzt als in den meisten anderen Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens. Inzwischen wächst die Stadtbevölkerung in Äthiopien so schnell wie sonst beinahe nirgendwo auf der Welt. Dieses rasante Wachstum geht einher mit hoher Arbeitslosigkeit in den Städten, der Überforderung von Stadtregierungen und -verwaltungen, einer schwach ausgebauten Infrastruktur sowie einem schlechten Umgang mit den kommunalen Finanzen.

Gleichzeitig tritt die äthiopische Zentralregierung im Zuge eines umfassenden Dezentralisierungsprozesses immer mehr Kompetenzen an die Städte ab. Trotz dieser großen Schwierigkeiten bietet die Urbanisierung enorme Chancen, denn die Städte sind der Motor der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Sofern die Städte kompetent verwaltet werden, können sie durch ein großes Beschäftigungsangebot und verbesserte Dienstleistungen einen wichtigen Beitrag zur Verringerung der Armut leisten.

Ziel

Ausgewählte Städte halten sich an die Grundsätze guter Regierungsführung und bieten ihren Bürgern bessere, nachfrageorientierte Dienstleistungen.

Vorgehensweise

Das Programm zur Förderung der städtischen Verwaltung und des Dezentralisierungsprozesses (Urban Governance and Decentralisation Programme – UGDP) unterstützt die äthiopische Regierung bei der Bewältigung der Schwierigkeiten, die mit der rasanten Urbanisierung der Bevölkerung verbunden sind. Es leistet einen Beitrag zum laufenden Dezentralisierungsprozess, zur Verbesserung der städtischen Dienstleistungen sowie zur Stärkung der guten Regierungsführung auf lokaler Ebene.

Das Programm wird vom äthiopischen Ministerium für Bau und Stadtentwicklung, acht Regionalverwaltungen und zwölf Kommunen durchgeführt und dabei von der GIZ, der KfW Entwicklungsbank und dem Centrum für Internationale Migration und Entwicklung (CIM) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt. Das Programm ist auf Bundes-, regionaler und kommunaler Ebene tätig. Auf dem Gebiet des Finanzmanagements arbeitet das Programm außerdem eng mit dem deutschen Beratungsunternehmen GOPA Consultants zusammen.

Bis Mitte 2010 hat das UGDP verschiedene Pilotkommunen in den vier am weitesten entwickelten Regionen unterstützt. In der laufenden Phase wurden die dabei gewonnenen Erfahrungen auf Städte in allen acht äthiopischen Regionen, darunter auch die vier abgelegenen, weniger entwickelten Gebiete ausgedehnt.

Das Programm umfasst die folgenden Komponenten:

• Verbesserung der städtischen Finanzverwaltung,
• Verbesserung der Stadtplanung,
• Verbesserung der städtischen Infrastruktur und des Infrastrukturmanagements,
• Erweiterung des Wissensmanagements durch die Förderung des Austauschs zwischen den Kommunen.

Das Programm wird gemeinsam von der GIZ, KfW Entwicklungsbank und CIM durchgeführt und ist gut auf die Maßnahmen der Weltbank und anderer Entwicklungsorganisationen abgestimmt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

• Gemäß der von der Regierung verfolgten Dezentralisierungspolitik wurden die Kompetenzen und die Zuständigkeit für öffentliche Dienstleistungen von den Regionen auf die Kommunen übertragen.
• Bei Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Raum- und Finanzplanung sowie bei der Priorisierung von Investitionen werden die Bürger jetzt befragt.
• Die Zufriedenheit der Bürger mit den kommunalen Dienstleistungen ist seit 2007 um 20 % gestiegen.
• Die acht unterstützten Kommunen meldeten einen Anstieg ihrer Einnahmen von über 25 % im Vergleich zu 2009.
• Durch Straßenbau- und Drainage-Projekte konnten bereits 92.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, von denen 30 % an Frauen gingen.
• Es wurde ein äthiopischer Städteverband (Ethiopian Cities Association) ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um eine Plattform, auf der die 23 Mitgliedskommunen Erfahrungen austauschen und voneinander lernen können.
• Am ersten äthiopischen Städtetag (Ethiopian Cities Day) nahmen 42 Klein- und Großstädte teil; für 2010 haben sich 80 Städte angemeldet.
• In den neuen Projektregionen werden die Kommunalverwaltungen vollkommen neu aufgebaut.

Alle Partnerstädte hatten Zugang zu Mitteln der KfW Entwicklungsbank und der Weltbank, um Investitionen in die Infrastruktur zu finanzieren.