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Ansprechpartner

Frau Sabine Wenz
E-Mail: sabine.wenz@giz.de

Unterstützung des Aufbaus der Polizeikomponente der African Standby Force (ASF)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika – Komponente African Standby Force (ASF)
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika, länderübergreifend; Sitz: Adis Abeba, Äthiopien
Politischer Träger: Afrikanische Union (AU); Peace Support Operations Division (PSOD)
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2012

Ausgangssituation

Gewaltsam ausgetragene politische Konflikte und militärische Gewalt behindern die Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent. Die notwendigen Kompetenzen und Strukturen für eine friedliche Konfliktbeilegung und Friedenssicherung sind noch nicht ausreichend.

Die Afrikanische Union (AU), die Regionalorganisationen sowie regionale Mechanismen spielen in Afrika daher eine immer wichtigere Rolle bei Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung. Bis 2015 soll eine gemeinsame Eingreiftruppe, die African Standby Force, zur Beilegung von bewaffneten Konflikten aufgebaut werden. Im Rahmen der ASF werden auch Polizeieinheiten auf den Einsatz in Krisenregionen vorbereitet.

Ziel

Die polizeiliche Funktionsfähigkeit der African Standby Force ist gestärkt durch verbesserte Planungs- und Abstimmungsprozesse im Peace and Security Operations Department (PSOD).

Vorgehensweise

Die GIZ führt im Auftrag des Auswärtigen Amtes ein Programm zur Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika durch. Das Programm arbeitet in ausgewählten afrikanischen Ländern und stärkt Polizeikräfte und Polizeiinstitutionen durch Trainings-, Infrastruktur- und Ausstattungsmaßnahmen sowie durch die Unterstützung von Managementkapazitäten.

Die Friedensmissionen der AU sollen neben einer militärischen sowohl eine polizeiliche als auch eine zivile Komponente beinhalten. Das Polizeiprogramm Afrika unterstützt die AU daher beim Aufbau einer Polizeikomponente und trägt so zur Entwicklung einer afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur bei. Das Programm arbeitet mit der für Friedensmissionen zuständigen Abteilung der AU-Kommission, Peace Support Operations Division (PSOD), zusammen und unterstützt sie bei der Einrichtung einer mehrdimensionalen Institution, die in der Lage ist, Friedensmissionen zu planen und durchzuführen.

Vier Polizeifachkräfte, drei davon finanziert durch die GIZ, unterstützen die Mitarbeiter der PSOD und optimieren die konzeptionelle Planung. Das Hauptziel besteht dabei in der Entwicklung der Fähigkeiten und Kompetenzen der Polizeikräfte. Darüber hinaus stehen Fachkräfte des Programms auch als Berater für Planungs- und organisatorische Fragen zur Verfügung. Ferner unterstützt das Programm die Polizisten durch Standardvorgehensweisen und die konzeptionelle Verbesserung von Polizeischulungen für Friedensmissionen bei der Einhaltung von Richtlinien.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Kommission der AU räumt Friedensmissionen eine hohe Priorität ein und der Aufbau einer Polizeikomponente in einer afrikanischen Eingreiftruppe wird mit starkem politischen Interesse gefördert.

Durch die Präsenz und Professionalisierung der AU-Polizeiplaner werden Belange polizeilichen Interesses in dieser Struktur weiterverfolgt und detaillierter ausgeführt. Dies trägt zur Verbesserung der mehrdimensionalen (Militär-, Polizei- und zivile Interessen) Planung und Zusammenarbeit bei. Inzwischen arbeiten afrikanische Polizisten innerhalb der mehrdimensionalen Struktur der PSOD Seite an Seite mit Soldaten und zivilen Fachleuten.

Die Polizeikomponente im PSOD befindet sich in ständiger Kommunikation mit den Polizei-Planungselementen der Regionen. Somit werden Abstimmungs- und Planungsprozesse im Polizeibereich innerhalb des afrikanischen Kontinents vereinheitlich und standardisiert, etwa bei Trainings.