Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung sozialer Verantwortung in Äthiopien (Ethiopian Social Accountability Program – ESAP)
Finanzier: Treuhandfonds mehrerer Geber, verwaltet von der Weltbank
Land: Äthiopien
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2009

Ausgangssituation

Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Landwirtschaft, Gesundheit, Bildung – das Ethiopian Social Accountability Program (ESAP) formuliert die Anliegen armer Äthiopier, die zu solchen Basisdienstleistungen keinen Zugang haben. Im Rahmen des Projekts ebnen zivilgesellschaftliche Organisationen den Weg für den Dialog zwischen Regierungsstellen, öffentlichen Dienstleistern und armen Äthiopiern.

ESAP ist eine von vier Komponenten der Initiative „Protection of Basic Services“ (PBS), eines breit angelegten Programms der äthiopischen Regierung mit dem Ziel, den Armen unverzichtbare Basisdienstleistungen bereitzustellen, die auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind. So beteiligen sich maßgebliche Geber im Rahmen von PBS an erhöhten Ausgaben für mehr Lehrer, ländliche Gesundheitsfachkräfte und landwirtschaftliche Dienste sowie für verbesserte sanitäre Anlagen für die Armen in mehreren Regionen und Distrikten. Die Geber verbessern nicht nur den Zugang zu armutsorientierten Diensten, sondern unterstützen ESAP mit Finanzmitteln und Fachwissen, damit das Konzept sozialer Verantwortung in ganz Äthiopien dauerhaft Fuß fasst.

Ziel

Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für die Einführung und Verankerung von Instrumenten zur Stärkung sozialer Verantwortung. Mit erhöhter Transparenz finden zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Bürgerinnen und Bürgern sowie Dienstleistern und kommunale Verwaltungen Dialoge statt.

Vorgehensweise

Das Programm hilft zivilgesellschaftlichen Organisationen dabei, Menschen durch Rechenschaftsmechanismen, zum Beispiel Community Score Cards (Beurteilungsbögen für Gemeinden), mehr Einflussmöglichkeiten zu geben. So können Bürger die Qualität der Leistungserbringung lokaler Dienstleister bewerten. Zudem arbeiten die zivilgesellschaftlichen Organisationen mit Verwaltungsbezirken, Distrikten und Kommunen zusammen, um die Aufstellung und Umsetzung öffentlicher Haushalte transparenter zu machen. Zu den Schwerpunkten des Projekts zählt es, möglichst vielen Menschen haushaltspolitische Grundkenntnisse zu vermitteln.

Als unabhängige Durchführungsorganisation von ESAP erhielt GTZ International Services den Auftrag, zivilgesellschaftlichen Organisationen Zuschüsse auf Wettbewerbsbasis zu gewähren sowie zwölf Projekte zu koordinieren, die in rund 100 Distrikten im ganzen Land soziale Verantwortung entwickeln sollen. Zudem stärkt die GTZ die Leistungsfähigkeit derjenigen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Zuschüsse erhalten haben, um ihre Umsetzung effektiver zu gestalten. Indem ESAP unterschiedliche Instrumente zur Stärkung sozialer Verantwortung in Äthiopien vorab erprobt und den Austausch von Kenntnissen und bewährten Verfahren zwischen beteiligten Parteien fördert, befähigt und motiviert das Programm die Zivilgesellschaft und den öffentlichen Sektor, das Konzept der sozialen Verantwortung in ganz Äthiopien zu verbreiten.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Instrumente zur Stärkung sozialer Verantwortung wie Community Score Cards waren in Äthiopien bisher unbekannt. Zu Beginn des Programms startete ESAP zwei kurzfristige Projekte, um zu demonstrieren, dass der Einsatz solcher Instrumente in Äthiopien machbar und angemessen ist. Ein Projekt konzentrierte sich auf die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Addis Abeba, das andere befasste sich mit der Haushaltsplanung für Primarschulbildung in Debre Berhan, einer kleineren Stadt nordöstlich der Hauptstadt. Die so gewonnenen Erfahrungen haben den zwölf Pilotprojekten zur Förderung sozialer Verantwortung den Weg geebnet: Inzwischen werden sie in ganz Äthiopien umgesetzt.