Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bündelt seit dem 1. Januar 2011 die Kompetenzen und langjährigen Erfahrungen von DED, GTZ und Inwent. Weitere Informationen erhalten Sie unter
www.giz.de.
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Förderung des Regierungs- und VerwaltungssystemsDie äthiopische Verfassung von 1995 garantiert eine föderale Staatsstruktur und das Prinzip kommunaler Selbstverwaltung. Durch den hohen Urbanisierungsdruck sind die Stadtverwaltungen jedoch damit überfordert, die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Für eine Umsetzung der rechtlich möglichen kommunalen Selbstverwaltung fehlen ausreichend qualifiziertes Personal sowie Verfahren und Instrumente städtischen Finanzmanagements und städtischer Planungsprozesse. Eine Teilhabe der Zivilgesellschaft an lokalen Planungs- und Entscheidungsprozessen findet in der Praxis kaum statt. Die Finanzausstattung der Städte liegt weit unter dem notwendigen Bedarf.
Das Programm „Stadtentwicklung und Dezentralisierung“ unterstützt urbane Zentren und Städte, damit sie mit selbstverwalteten Finanzmittel öffentliche Dienstleistungen für die Bevölkerung effizient und effektiv erbringen können. Außerdem sollen die Bewohner an Entscheidungsprozessen und deren Umsetzung beteiligt werden. Das Programm hat drei Komponenten:
Seit 2010 werden neben acht Städten in den Zentralregionen auch die Haupstädte der peripheren Regionen Äthiopiens in die Umsetzung der Stadtentwicklungspolitik eingebunden. Primäre Aufgabe in diesen Städten ist zunächst der Aufbau von Stadtverwaltungen. Das Programm ist eng verzahnt mit der KfW Entwicklungsbank sowie dem nationalen Stadtentwicklungsprogramm, das die Weltbank teilfinanziert.
Umfangreiche Reformen guter lokaler Regierungsführung haben zu mehr Transparenz und Effizienz geführt. Mehrere Städte konsultieren ihre Bürger in finanziellen Fragen und Stadtentwicklungsangelgenheiten und haben beträchtliche Einnahmezuwächse zu verzeichnen. Der äthiopische Städteverband (Ethiopian Cities Association), ein Selbstlernsystem für Wissensmanagement und horizontalen Erfahrungsaustausch, sichert die Nachhaltigkeit begonnener Reformen. |