Auf dem afrikanischen Kontinent stehen ermutigende Signale wie hohe Wachstumsraten direkt neben den größten Entwicklungsherausforderungen unserer Tage. Die Milleniums-Entwicklungsziele, zu denen sich die Weltgemeinschaft verpflichtet hat, werden in Afrika voraussichtlich nur sehr vereinzelt erreicht werden. Die Lebenssituation der Menschen wird weiter durch Krisen, Konflikte und das Fehlen verlässlicher staatlicher Strukturen erschwert.

Die Afrikanische Union (AU) trat 2002 die Nachfolge der Organisation für Afrikanische Einheit an und vertritt, bis auf Marokko, alle afrikanischen Staaten. Sie ist entsprechend ihrer Gründungsakte damit beauftragt, Einheit und Solidarität zwischen den afrikanischen Staaten und Völkern, politische und wirtschaftliche Integration, Stabilität, Demokratie, Frieden und Sicherheit, nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum und die Menschenrechte zu fördern. Damit hat sie die Pflicht und die Legitimität die Herausforderungen Afrikas anzugehen.

Die AU hat bereits deutlich gemacht, dass Sie sich diesen Herausforderungen stellt. So wurde beispielsweise das Gebot der Nichteinmischung in die innerstaatlichen Angelegenheiten gelockert. Wenn Völkermord oder Kriegsverbrechen drohen kann die AU jetzt intervenieren. Bevor die AU und insbesondere ihr Exekutivorgan AU-Kommission ihr Mandat voll ausfüllen können, bedarf es noch umfassender institutioneller Reformen und der Weiterentwicklung personeller und organisatorischer Kapazitäten. Die internationale Gemeinschaft möchte verhindern, dass die gerade in der AU zum Ausdruck kommende neue politische Dynamik Afrikas durch unzureichende Kapazitäten gebremst wird.

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit unterstützt die GTZ die AU-Kommission mit zwei Vorhaben. Diese fokussieren auf institutionelle Reformen, die Unterstützung guter Regierungsführung in Afrika sowie die Umsetzung des seit 2002 erweiterten Mandats der AU im Bereich Frieden und Sicherheit. In beiden Vorhaben steht die Entwicklung der Kapazitäten im Mittelpunkt. Diese wird durch Fach- und Organisationsberatung, Netzwerkbildung, aber auch Ausstattungshilfen und finanzielle Mittel für die Umsetzung von Aktivitäten unterstützt.

Übergreifendes Ziel ist eine AU-Kommission, die von den Mitgliedstaaten der AU sowie der internationalen Gemeinschaft als fachlich überzeugender und politisch legitimer Akteur in der Integration und Entwicklung Afrikas anerkannt wird. Die beginnende engere Zusammenarbeit zwischen AU-Kommission, Afrikanischer Entwicklungsbank und der UN Wirtschaftskommission für Afrika, beides ebenfalls Partner der deutschen TZ, verdeutlicht, dass die AU-Kommission diese strategische Führungsrolle verstärkt übernimmt.

Projekte der GTZ mit der Afrikanischen Union

• Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union im Bereich Frieden und Sicherheit
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• Stärkung der Management-Kapazitäten der AU-Kommission
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• Förderung der Afrikanischen Union im Bereich biologische Sicherheit
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• Unterstützung des Aufbaus der Polizeikomponente der African Standby Force (ASF)
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• Stärkung der Kapazitäten der AU-Kommission (Gute Regierungsführung)
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