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Die GTZ punktet auf der IACC

Grizelda Mayo-Anda (v.l.), Juristin und ELAC-Gründerin, Bernd Liss, Projektleiter GTZ Philipinen, Tim Clairs, UNDP UN-REDD Programm, Aled Williams, U4, Koordinator der Studie “REDD and Corruption”.

14. Internationale Antikorruptionskonferenz (IACC) in Bangkok

„Restoring trust: Global action for transparency": Unter diesem Titel diskutierten 1.500 Teilnehmer und Vertreter aus Zivilgesellschaft, Regierung und Unternehmen aus über 135 Ländern auf der 14. Internationalen Anti-Korruptionskonferenz (IACC). Die von Transparency International organisierte Konferenz fand vom 10. bis 13. November 2010 in Bangkok/ Thailand statt. Im Vordergrund stand vor allem die Diskussion, wie der Kampf gegen Korruption einen wichtigen Beitrag zur Lösung von globalen Herausforderungen leisten kann.

Auf der Konferenz war die GTZ mit drei Workshops vertreten, die sie im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und in Kooperation mit UN-Organisationen veranstaltete. Vor Ort waren fast 30 GTZ-Mitarbeiter und Partner aus Afrika, Asien, Europa sowie dem Südkaukasus, die neben den Workshops auch die GTZ und Ihre Arbeit präsentierten.

Alle drei Workshops waren hochrangig besetzt – auf den Podien wie im Publikum. Auch der frühere GTZ-Geschäftsführer Hans-Jörg Elshorst, Mitgründer von Transparency International  und heute dort Beiratsvorsitzender, besuchte die Workshops. Beeindruckt zeigte sich das internationale Konferenzpublikum besonders von den präsentierten Maßnahmen und Projekten - sie trafen auf großes Interesse und Zuspruch.

Integrität in der Justiz

Im Workshop zu Integrität in der Justiz stellten international hochrangige Richter die „Bangalore Principles on Judicial Conduct“ vor, darunter auch Prof. h.c. Dr.  Mellinghoff, Richter am Bundesverfassungsgericht. Neben der Vorstellung wurde auch die praktische Anwendbarkeit erläutert und diskutiert.

Die „Bangalore Principles“ dienen als Leitfaden für integritätsbasierte Justizreformen und wurden von der im Jahr 2000 gegründeten Judicial Integrity Group, einem Zusammenschluss von Verfassungsrichtern aus Entwicklungs- und OECD-Ländern, entwickelt. Seit 2006 wird die Judicial Integrity Group durch das Sektorvorhaben Antikorruption und Integrität unterstützt, welches die GTZ im Auftrag des BMZ durchführt. Der Workshop wurde vom Sektorvorhaben und in Kooperation mit dem United Nations Development Programme (UNDP) und dem United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC), organisiert.

Klimaschutz und Korruption

Einen weiteren Workshop zu Klimaschutz und Korruption organisierte das Sektorvorhaben Antikorruption und Integrität gemeinsam mit dem Sektorvorhaben Internationale Waldpolitik und GTZ Philippinen. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit UNDP als Vertreter des  UN-REDD Programms (Collaborative Programme on Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation in Developing Countries), dem Antikorruptions-Kompetenzzentrum U4 sowie mit Unterstützung der deutschen Regierung durchgeführt.

Dort wurden die vorläufigen Ergebnisse einer Studie zu „Korruptionsrisiken und Reducing Emissions from Deforestation and Degradation (REDD+)“ diskutiert. Die Ergebnisse wurden anhand von Erfahrungsberichten aus einem - von der Internationalen Klimainitiative des Bundesumweltministeriums geförderten - GTZ-Vorhaben zu REDD+ und dessen Mitarbeitern in den Philippinen diskutiert.

Transparenz im Rohstoffsektor

Der dritte Workshop befasste sich mit „Transparenz im Rohstoffsektor“ durch die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI). Auf dem Podium diskutierten der EITI-Vorsitzende Peter Eigen und weitere Vorstände der EITI von Statoil, dem Revenue Watch Institute, dem BMZ und Transparency International. Dabei übernahmen das BMZ die Vertretung für die Unterstützerländer und Transparency International die Vertretung für die Zivilgesellschaft.

Im Schwerpunkt ging es darum, wie EITI die Transparenz im Rohstoffsektor durch Multi-Stakeholder-Prozesse stärkt. Der Workshop wurde durch das GTZ-Sektorvorhaben „Öffentliche Finanzen“ organisiert.

Netzwerk gegründet

Am Rande der Konferenz gab es zwei Treffen mit Partnern und Experten aus 8 Ländern (Bangladesch, Georgien, Indonesien, Jemen, Kenia, Philippinen, Ruanda, Südafrika), die von der GTZ im Bereich Antikorruption unterstützt werden. Dabei wurde ein Netzwerk gegründet, das sich künftig über praktische Erfahrungen im Kampf gegen die Korruption und für mehr Integrität, Transparenz und Rechenschaft (accountability) austauschen will.

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