Unter dem Begriff „Governance“ versteht die deutsche Entwicklungspolitik die Art und Weise, wie in einem Staat Entscheidungen getroffen, Politiken formuliert und umgesetzt werden. Im Mittelpunkt stehen dabei Normen, Institutionen und Verfahren, die das Handeln staatlicher, nichtstaatlicher und marktwirtschaftlicher Akteure regeln. Damit enthält das Konzept von Good Governance eine Werteorientierung. Gleichzeitig geht es auch um die notwendigen institutionellen Rahmenbedingungen für eine bessere Regierungsführung. In unterschiedlichen Partnerländern können diese stark variieren.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat mit 33 Ländern einen Schwerpunkt der Zusammenarbeit zu "Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung" vereinbart. Diese hohe Anzahl zeigt, wie wichtig dem BMZ das Thema ist.  Good Governance und Demokratie gehören zu den fünf Kriterien des BMZ, an denen sich Art und Umfang der deutschen Zusammenarbeit mit einem Kooperationsland bemessen.

Auch das Aktionsprogramm 2015 der Bundesregierung setzt sich Ziele zu Good Governance und Demokratie. International betont vor allem die Millenniumserklärung der Vereinten Nationen die wesentliche Rolle von Demokratie und Good Governance für die Bekämpfung von Armut.

Bei der Förderung demokratischer Strukturen unterscheidet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zwischen direkter und indirekter Demokratieförderung. Die Stärkung von Good Governance wird dabei häufig als indirekte Förderung von Demokratie bezeichnet. Denn sie hat zum Ziel, die notwendigen Rahmenbedingungen für bessere Regierungsführung zu schaffen. Dazu gehört zum Beispiel, Mechanismen politischer Teilhabe der Bevölkerung zu etablieren. Handlungsfelder direkter Demokratieförderung sind indes die Professionalisierung des politischen Systems sowie der Aufbau und die Stärkung demokratischer Institutionen. Hierzu zählt beispielsweise die Stärkung der Parlamentsverwaltung, die Unterstützung von Wahlen und demokratischer Verfassungen sowie einer freien Medienlandschaft.

Mit unserer Beratung unterstützen wir das BMZ darin, zukunftsorientierte Strategien für die Förderung von Good Governance und Demokratie zu entwickeln.

Links zum Text

• Förderung von Good Governance in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
  BMZ-Konzept 172 (2009)
  www.bmz.de/...
• Millennium Declaration
  www.un.org/...
• Millennium Development Goals
  www.un.org/...
• Directorate General Development – EU Commission
  www.ec.europa.eu/...
• OECD Governance Network
  www.oecd.org/...