Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Landmanagement in Georgien
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Georgien
Politischer Träger: Georgisches Justizministerium
Gesamtlaufzeit: August 2000 bis Dezember 2006

Ausgangssituation

Kurz nach der Unabhängigkeit des Landes Anfang der neunziger Jahre wurden Millionen von georgischen Bürgern zu Grund- und Immobilienbesitzern. Die Regierung wollte Investitionsanreize schaffen und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes fördern, indem sie Land- und Wohnungseigentum privatisierte. Auf die schnelle Privatisierung waren jedoch weder die Verwaltungen noch die Bürger vorbereitet. Es fehlte bei der Umsetzung der Privatisierungspolitik an Rechtssicherheit, wie sie etwa Kataster und Grundbuch garantieren. Fehlende Daten, die für die Bewertung oder Bebauung eines Grundstücks erforderlich sind, behinderten zudem die städtebauliche und -planerische Entwicklung in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Auch ist rechtlich oftmals ungeklärt, wie Wohnungseigentümer den Betrieb und die Instandhaltung von gemeinschaftlichem Besitz wie Dächer, Keller und Fahrstühle organisieren und finanzieren.

Ziel

Die Rechtssicherheit von Land- und Wohnungseigentum soll verbessert werden. Nur unter dieser Voraussetzung werden sich einheimische und internationale Investoren in Georgien engagieren und die Hauptstadt Tiflis wie auch das gesamte Land wirtschaftlich voranbringen.

Vorgehensweise

Im Mittelpunkt des Vorhabens steht die Vermessung und Erfassung der Grundstücke – etwa hinsichtlich ihrer Lage, Größe, Nutzung – für das Kataster und Grundbuch der Hauptstadt Tiflis. Auch die Städte Signaghi, Kutaisi und Gori werden darin beraten, Kataster- und Grundbuchinformationen für ihre Raum- und Stadtplanungen zu nutzen. Zugleich wird der Aufbau von Kataster- und Grundbuchämtern unterstützt. Weitere Landesteile Georgiens werden mit finanzieller Beteiligung der KfW Entwicklungsbank vermessen.

Zusammen mit der georgischen Nationalen Agentur für das Öffentliche Registerwesen und der KfW Entwicklungsbank wurde ein neues Registrierungsgesetz erarbeitet, das zurzeit dem georgischen Parlament zur Verabschiedung vorliegt. Ein erster Entwurf eines Baugesetzes, der noch 2005 ins Parlament eingebracht, ist wird in Vorbereitung. Das Projekt unterstützt außerdem die Überarbeitung des Gesetzes über die Bewertungstätigkeit, das festlegt, nach welchen Kriterien und von wem Grundstücke bewertet werden.

Um die Zuständigkeiten in Mehrfamilienhäusern zu regeln, wurde ein Handbuch für Wohnungseigentümer entwickelt. Darin werden beispielsweise verschiedene Finanzierungsmodelle wie die Bildung von Rücklagenfonds beschrieben.

Weiterhin beteiligt sich die GTZ an einer Verbesserung der Lehrpläne des Studienfachs Landmanagement an georgischen Universitäten. Gegenwärtig wird an der Entwicklung eines neuen Lehrplans für den Bereich Raumordnung an der Kunstakademie in Tiflis gearbeitet. Das Vorhaben fördert darüber hinaus die Zusammenarbeit der Vermessungsämter von Tifilis und Saarbrücken im Rahmen der seit 1975 bestehenden Städtepartnerschaft. Auch die Zusammenarbeit der Universität Kaiserslautern mit georgischen Universitäten, staatlichen Institutionen und Kommunen im Bereich Raumordnungs- und Städteplanung wird unterstützt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Erstellung des Katasters in Tiflis wurde – mit Ausnahme der Hochhausflächen – Ende 2004 abgeschlossen. Außerdem wurde ein Richtwertatlas für Tiflis erstellt, in dem nun die Kosten für die Grundstücke der Hauptstadt festlegt sind.

Pilotprojekte zur Flächennutzungsplanung in Signaghi, Kutaissi und Gori sind abgeschlossen und liegen teilweise als Bestands- sowie als Flächennutzungsplan vor. An ihnen wird sich künftig das Bau- und Planungsrecht orientieren. Georgischen Fachleuten wurden Methoden und Verfahren zur Erstellung städtischer Zonenpläne vermittelt. Gemeinsam mit der GTZ haben sie einen Zonenplan für das Zentrum von Tiflis angefertigt. Darin wird u. a. festgelegt, wie ein Grundstück unter Berücksichtigung der bestehenden Stadtarchitektur verwendet oder bebaut werden darf. Der Plan dient bereits als Grundlage für Baugesuche und soll noch 2005 vom Stadtparlament verabschiedet werden.

In drei Mehrfamilienhäusern wurde ein Pilotprojekt zur Bildung von Wohnungseigentümergemeinschaften durchgeführt. Mindestens acht weitere Mehrfamilienhäuser übernehmen die mit den Wohnungseigentümern erarbeiteten Vereinbarungen als Modell. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung ist eine Infobroschüre erarbeitet worden, die flächendeckend in Hochhäusern verteilt wurde. Die Stadtverwaltung von Tiflis hat inzwischen ein Amt für die Gründung von Wohnungseigentümergemeinschaften gebildet. Dafür wurden 11 Verwaltungsmitarbeiter und 80 Freiwillige geschult. Das Amt hat bereits weitere Wohnungseigentümer in fünf Hochhäusern zusammengebracht, die den Betrieb und die Instandhaltung ihrer Häuser gemeinsam verantworten.

Adresse

Heinrich-Jürgen Schilling
Shartava Str. 41
0160 Tbilisi,
Georgien