Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunalförderung in Mali
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mali
Politischer Träger: Ministère de l'Administration Territoriale et des Collectivités Locales
Gesamtlaufzeit: Januar 2002 bis 2013 (geplant)

Ausgangssituation

Mali ist durch eine schwache, krisenanfällige Wirtschaft, wenig entwickelte Verwaltungsstrukturen, fehlende soziale Einrichtungen und geringe Mitbestimmungsrechte in den Kommunen und Gemeinden geprägt.Die malische Regierung versucht unter anderem durch die Dezentralisierung von Politik und Verwaltung diese Probleme nachhaltig zu lösen. Die GTZ unterstützt diesen Prozess im Auftrag des BMZ durch Beratung und die Förderung eines Politikdialoges. Sie unterstützt auch den Aufbau und die Umstrukturierung von Kommunen und nationalen Behörden. Dabei arbeitet die GTZ mit dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) und der KfW-Entwicklungsbank zusammen.

Ziel

In den malischen Gemeinden verbessern sich die Verwaltung und die soziale Grundversorgung. Die Bevölkerung nimmt zunehmend an der politischen Gestaltung teil und achtet verstärkt auf eine ökologisch verträgliche Wirtschaftsentwicklung zur besseren Nutzung der knappen Ressourcen des Landes.

Vorgehensweise

Die Gemeinden sind der wichtigste Ort für die politische Beteiligung der Bevölkerung. Gleichzeitig stärken die Gemeinden die Mandatsträger in ihren politischen Auseinandersetzungen mit der Zentralregierung.Lokale Entwicklungen können sich so auf den Reformprozess im gesamten Land auswirken. Die GTZ berät die Bürger, Behördenmitarbeiter, Vereine und auch Unternehmen in den Kommunen und entwickelt mit ihnen gemeinsam Lösungskonzepte für ihre Probleme. Die Gemeinden erhalten Hilfestellung beim Betrieb ihrer Wochenmärkte, beim Finanzmanagement, im Meldewesen und bei der Abfallentsorgung. Um die Bodenrechte und die Nutzung der Ressourcen zu regeln, vermittelt die GTZ zwischen den verschiedenen Akteuren.

Die Erfahrungen fließen in einen kommunalen Entwicklungsplan ein. Nur mit einem solchen Plan erhalten die Gemeinden staatliche Subventionen. Die GTZ berät die Kommunen dabei fachlich sowie beim Aufbau eigener Organisationsstrukturen, GTZ-Mitarbeiter begleiten die Umsetzung der Maßnahmen. Die gemeinsamen Lernprozesse in den Gemeinden unterstützen die Bevölkerung bei der Formulierung ihrer Interessen gegenüber Politik und Verwaltung, fördern transparente Entscheidungen und die lokale Diskussionskultur. Damit die Entwicklungen in den Gemeinden nachhaltig in die politische Kultur des Landes einfließen, müssen diese von der Zentralregierung wahrgenommen und akzeptiert werden. Deshalb engagiert sich die GTZ im Politikdialog mit der Regierung und anderen, internationalen Organisationen. Dadurch gestaltet die GTZ juristische und formale Rahmenbedingungen der Dezentralisierung entscheidend mit. Diese Ansätze zur Entwicklung Malis werden heute durch zahlreiche Organisationen umgesetzt, sie erreichen rund zwei Drittel der malischen Gemeinden. Die Mitarbeiter in den Staatsverwaltungen und Fachbehörden sind in die Umsetzung der Aktivitäten und die Beobachtung und Auswertung der Wirkungen eingebunden.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Durch die Beratung und fachliche Unterstützung hat die Arbeit der GTZ den Alltag in vielen Gemeinden Malis positiv beeinflusst. Die GTZ hat beispielsweise ein Betreibermodell für kommunale Wochenmärkte entwickelt: Durch die Organisation von Müllabfuhr und die Bereitstellung und Reinigung öffentlicher Toiletten hat sich die Umweltqualität der stark verschmutzten Marktstandorte verbessert. Die Händler entrichten höhere Standortgebühren,was den Gemeindehaushalt stärkt und stabile Einnahmen garantiert. Das Management der Märkte hat sich durch die Beratung der GTZ verbessert, es entstanden neue Arbeitsplätze,zum Beispiel in den Bereichen Marktaufsicht und Straßenreinigung.

Dadurch nehmen die Bürger in den Kommunen den Erfolg der Entwicklungsmaßnahmen wahr, was ihre Akzeptanz und ihre Effektivität steigert. So zahlen mittlerweile fast 80% der Bürger Steuern im Vergleich zu 30% vorher. Dieses Marktbetreibermodell der GTZ wird heute in Mali als Vorbild betrachtet und von anderen Gemeinden und internationalen Organisationen stark nachgefragt.

Weiterführende Informationen

• Programme National d'Appui aux Collectivités territoriales
  Lokale Interneiten des Programmes
  www.pact-mali.org