Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Gute Regierungsführung auf dezentraler Ebene und Armutsminderung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Paraguay
Politischer Träger: Secretaría Técnica de Planificación (STP)
Gesamtlaufzeit: November 2003 bis Oktober 2012

Ausgangssituation

Aufgrund einer langen autoritären Vorgeschichte ist in Paraguay der Reformbedarf staatlicher Strukturen größer als in anderen Ländern Lateinamerikas. Trotz wichtiger Fortschritte wie eine demokratische Verfassung, Presse- und Meinungsfreiheit, Wahl von Gouverneuren und Bürgermeistern und relative Autonomie der Gemeinden, ist das Land noch weit von einer gefestigten Demokratie entfernt. Die politische Kultur hat mit der Entwicklung der formalen Demokratie nicht Schritt gehalten. Trotz makroökonomischer Verbesserungen hat sich an der Armut der Bevölkerung, dem hohen Grad der Korruption und der geringen Produktivität nicht Wesentliches geändert. Das Handeln staatlicher Einrichtungen ist auf allen Ebenen intransparent und ineffizient. Es ist von klientelistischen Strukturen geprägt, die auf einem Machtverhältnis zwischen ranghöheren und niedriger gestellten Personen oder Organisationen beruhen und auf gegenseitigen Vorteil gerichtet sind.

Ziel

Ausgewählte Kommunen in fünf Departements Paraguays gestalten ihre Entwicklung effizient, partizipativ und transparent.

Vorgehensweise

Zum Programm gehören vier Komponenten:

• Verbesserung des Kommunalmanagements
• Lokale interinstitutionelle Koordination und Bürgerbeteiligung
• Kooperation lokaler und zentraler Finanzverwaltung
• Verbreitung nachahmenswerter Beispiele

Ausgewählte Gemeinderegierungen in fünf Departements Paraguays samt ihren Innen- und Außenbeziehungen stehen im Mittelpunkt des Programms. Ihre Leistungsfähigkeiten und Potenziale werden entwickelt und gestärkt.

Fach-, Prozess- und Politikberatung zu Themen wie Kommunalverwaltung, Kooperationsmanagement und Bürgerbeteiligung sowie Fortbildung von Führungs- und Fachpersonal der verschiedenen Mittlerorganisationen sind zentrale Leistungen des Programms. Außerdem erhalten Bürgerinitiativen örtliche Zuschüsse, um ihre Fähigkeiten zur politischen Teilhabe zu stärken.

In Einklang mit dem Regierungsprogramm Paraguays „Agenda für ein besseres Land“ (2003 bis 2008) unterstützt das Programm gute Regierungsführung und die Zivilgesellschaft. Die Programme zur Staatsmodernisierung in Paraguay von anderen internationalen Gebern werden durch die systematische Verknüpfung der verschiedenen Initiativen auf lokaler Ebene ergänzt.

Weiterführende Informationen

• Programa Buen Gobierno descentralizado y reducción de la pobreza
  Lokale Internetseiten des Programmes
  www.gtzparaguay.org