Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Dezentralisierung (PPFD)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mosambik
Politischer Träger: Ministerium für Planung und Entwicklung (MPD)
Gesamtlaufzeit: Februar 2004 bis Dezember 2012

Ausgangssituation

Ein wesentliches Hindernis für die Entwicklung Mosambiks ist der zentralistische Staatsaufbau mit einem schwachen Verwaltungsapparat und unzureichend ausgeprägten demokratischen Strukturen und Verfahren. Mit dem 1994 verabschiedeten Dezentralisierungsgesetz hat die mosambikanische Regierung die Grundlagen für eine Stärkung der regionalen und kommunalen Ebene gelegt, an die nicht nur neue Kompetenzen, sondern auch finanzielle Ressourcen übertragen werden sollen. Die öffentlichen Einrichtungen stehen vor zentralen Herausforderungen: effizientes Finanzmanagement, stärkere Bürger- und Serviceorientierung, Verbesserung und Erweiterung lokaler öffentlicher Dienstleistungen. Mangelnde Transparenz und Effizienz im Management öffentlicher Gelder müssen durch grundlegendere Reformen überwunden werden.

Ziel

Das wirtschaftliche und soziale Potenzial der Provinzen Inhambane, Manica und Sofala wird unter Mitwirkung der Bevölkerung armutsorientiert genutzt.

Vorgehensweise

Das Programm ist ein Kooperationsvorhaben der KfW Entwicklungsbank und der GIZ. Es ist eingebettet in die Zusammenarbeit der mosambikanischen Regierung mit verschiedenen internationalen Gebern zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur dezentralen Entwicklungsplanung und -finanzierung. Neben der Förderung der Dezentralisierung arbeitet das Programm gemeinsam mit den anderen Akteuren an der Entwicklung neuer Verfahren und Instrumente der Geberkoordinierung und Harmonisierung im Sinne der Pariser Deklaration (Paris Declaration on Aid Effectiveness – 2005).

Die GIZ ist verantwortlich für die fachlich-technische Beratung, ein Schwerpunkt wird auf drei Pilotprovinzen gelegt. Die Beratungsleistungen betreffen hauptsächlich die Umsetzung von Ansätzen der dezentralen Distriktplanung und -finanzierung. Die Stärkung der Distrikte ist ein wichtiger Bestandteil des Prozesses, in dem die Nationalregierung Funktionen und Kompetenzen an untere Ebenen abgibt. Themen der Beratung sollen sowohl neue Verfahren für mehr Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Zivilgesellschaft als auch die landesweite Verbreitung angepasster Technologien im Wohnungsbau sein. Vorhandene lokale Wirtschaftspotenziale sollen genutzt werden, wobei neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Privatwirtschaft, öffentlichem Sektor und Zivilgesellschaft erprobt werden. Ein wichtiger Aspekt der Stärkung lokaler und regionaler Verwaltungseinheiten ist die effektive und transparente Verwendung der bei der staatlichen Fiskaldezentralisierung bereitgestellten Finanzmittel. Vorrangig handelt es sich dabei um integrierte Investitionsbudgets und den Provinzentwicklungsfonds (FINDER), der von der KfW Entwicklungsbank in Inhambane unterstützt wird.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Erste Veränderungen innerhalb der Verwaltung und der Verwaltungsstruktur sind vollzogen. Beratungsinstanzen für den Dialog zwischen Staat und Gesellschaft in vielen Regionen und mehreren Distrikten wurden ins Leben gerufen oder die nötigen Kapazitäten dafür geschaffen. Übergreifende Planungseinheiten wurden aufgebaut, lokale strategische Entwicklungspläne verabschiedet und in einigen Gebieten Planungsverfahren mit Beteiligung der Bevölkerung eingeführt. Durch die Entwicklung kostengünstiger Bautechniken und landwirtschaftlicher Technologien können lokale Ressourcen effizient genutzt und die lokale Wirtschaftentwicklung gefördert werden. Ein Modell, wie die HIV/AIDS-Bekämpfung in alle Entscheidungen und Prozesse des Distriktplanungsprozesses einbezogen werden kann (Mainstreaming), konnte entwickelt und in der Provinz Manica getestet werden.