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Ansprechpartner

Herr Lutz Neumann
E-Mail: lutz.neumann@giz.de

Regionale Rohstoffgovernance in fragilen Staaten Westafrikas

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Regionale Rohstoffgovernance in fragilen Staaten Westafrikas
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Liberia, Sierra Leone (Côte d´Ivoire, Guinea)
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2012

Ausgangssituation

Die Mitgliedsstaaten der Wirtschaftsorganisation Mano River Union Cote d´Ivoire, Guinea, Liberia und Sierra Leone besitzen umfangreiche Rohstoffvorkommen. Die Bewirtschaftung einzelner Rohstoffe und die Frage ihrer Verfügungsgewalt haben in den zurückliegenden Bürgerkriegen in Liberia und Sierra Leone den Konflikt verschärft und wirken teilweise, auch regional, strukturell destabilisierend. Hinzu kommt, dass insbesondere in den Abbaugebieten breite Bevölkerungsschichten mit den sozialen und ökologischen Kosten der Produktion belastet werden. Im Zuge der weltweit steigenden Nachfrage nach Industrierohstoffen können sich einerseits die negativen Auswirkungen in den westafrikanischen Staaten verschärfen, andererseits eröffnen die damit verbundenen Einnahmen Handlungsspielräume auf verschiedenen Ebenen in Staat und Gesellschaft. Bei der Ausbeutung der Vorkommen von Bauxit, Diamanten, Eisenerz, Erdöl, Gold, Rutil, Tropenholz und anderen können die fragilen (instabilen) Staaten Entwicklungskapital aus eigener Kraft mobilisieren.

Ziel

In den Partnerländern werden weitere Voraussetzungen für eine Realisierung positiver Entwicklungseffekte der Rohstoffproduktion geschaffen.

Vorgehensweise

Das Projekt berät die Partnerländer, wie sie langfristig und nachhaltig ihre Abhängigkeit von externer Unterstützung durch eine Veränderung der politischen und ökonomischen Anreizstrukturen reduzieren können. Es folgt dabei afrikanischen Reformansätzen und dem deutschen und internationalen politischen Engagement für eine Verbesserung der Transparenz im Rohstoffsektor, einem Folgeprozess des G8-Gipfels in Heiligendamm (2007). Das Projekt analysiert die nationalen Rohstoffsektoren im Hinblick auf die Gestaltung entwicklungsorientierter Partnerstrategien und -strukturen. Die Ausrichtung folgt den Bedürfnissen, Prioritäten und Reformagenden in Liberia und Sierra Leone.

Durch gezielte Förderung lokaler, nationaler und regionaler Strukturen soll letztlich die Einnahmesituation der öffentlichen Hand optimiert und ein größerer Nutzen des Rohstoffsektors für die Zwecke der Armutsminderung und der nachhaltigen Entwicklung erreicht werden. Dies geschieht unter anderem durch systemische Organisationsberatung, Unterstützung eines Multi-Stakeholder-Dialogs und politische Beratung bei der Erstellung nationaler Sektorstrategien auf Grundlage von Erfahrungen in den Abbaugebieten. Der Bevölkerung und den demokratisch legitimierten Gremien und Institutionen sollen bessere Zugänge zu Informationen aus dem Rohstoffsektor eingeräumt werden. Damit wird Budgettransparenz und demokratische Teilhabe erhöht, der gesellschaftliche Dialog befördert und die Basis für den Politikdialog zwischen Regierung und internationalen Akteuren erweitert. Das Projekt arbeitet an vier Schwerpunkten:

Transparenz- und Rechenschaftspflicht im Sinne der Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative – EITI)
Nationale Sektorstrategien
Lokale Entwicklungspläne in den Abbaugebieten
Dialogfähigkeit und -bereitschaft der beteiligten Akteure

Entscheidende Faktoren für den Projekterfolg sind der politische Wille sowie Leistungsfähigkeit und Kompetenzen der Partnerregierungen, Art und Ausrichtung des Interesses der Privatwirtschaft, der Organisationsgrad der Zivilgesellschaft und das Engagement anderer Geber und internationaler Akteure.

Die Zusammenarbeit auf nationaler und regionaler Ebene wird begleitet durch die enge Abstimmung mit anderen Initiativen und Geberprogrammen, beispielsweise der EU, Großbritanniens, der USA, Weltbank und der Vereinten Nationen. In der Orientierungsphase des Projekts werden Träger und Durchführungsorganisationen in Liberia und Sierra Leone festgelegt. Bei einer Verbesserung der Lage in Côte d´Ivoire und Guinea sollen diese Staaten einbezogen werden.

(Bild unten: Westafrika. Diamantenmine bei Kenema in Sierra Leone. © GIZ)